Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Ergänzungsantrag zur Vorlage „Finanzierung der Kindertagespflege in der Stadt Leipzig 2013 ff“

Ergänzungsvorschlag:Die Vorlage wird um den Beschlusspunkt 6 ergänzt: Beschlusspunkt 6:Die Stadt Leipzig führt eine Befragung...

Erhöhung von Vorplanungsmitteln im ASG

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag: Für Vorplanungen im Amt für Stadtgrün- und Gewässer werden zusätzlich...

Radverkehrsförderung

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Für die Planung des Radverkehrsnetzes (IR III) im Sinne des Radverkehrsentwicklungsplanesstellt...

Schaffung von zwei Stellen zur Umsetzung der Clusterförderstrategie im Amt für Wirtschaftsförderung

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Im Stellenplan 2013 und folgende werden für das Amt für Wirtschaftsförderung...

Änderungsantrag zur Vorlage „Finanzierung der Kindertagespflege in der Stadt Leipzig 2013 ff“

Änderungsvorschlag:Der Ergänzungsantrag 2 zur Vorlage wird wie folgt geändert:Ab 01.01.2013 erfolgt eine Dynamisierung der laufenden...

Überprüfung der Pflegekostenbeteiligung bei verpachteten Sportanlagen

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:1. Die Stadtverwaltung überprüft die Höhe der städtischen Pflegekostenbeteiligung fürverpachtete Sportanlagen...

Verpflichtungsermächtigung für 2014 für die Kindertagesstätte am Volkshaus (Karl-Liebknecht-Str. 32)

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:In den Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig für das Jahr 2013 wird...

Kreisverkehr Hirschfelder Straße / Hersvelder Straße

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:In den Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig für das Jahr 2013 wird...

Beseitigung der Gefahrenstelle Ausgänge Hauptbahnhof

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Zur Kenntlichmachung und zur Beseitigung der Gefahrenstelle vor den Ausgängen desHauptbahnhofes...

Kein Vermögensverzehr durch Grundstückverkäufe – ausgeglichene Vermögensbilanz

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Die mittelfristige Haushaltsplanung ist so zu gestalten, dass über einen Planungszeitraum...

Änderung des Gewerbesteueransatzes

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Der Ansatz von Einnahmen aus der Gewerbesteuer wird um 10 Millionen...

Ergänzungsantrag zur Vorlage „Lernmittelfreiheit, Urteil des OVG Bautzen vom 17.04.2012“

Ergänzungsvorschlag: Der Beschlusspunkt 3 wird wie folgt ergänzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den organisatorischen Prozess...

Parkplätze für Carsharing-Kunden

Anfrage zur Ratsversammlung am 17.06.2015 Laut Presseberichten werden ab dem kommenden Jahr 490 Städte Partner...

Schimmelbefall in Kitas und Schulen

Anfrage zur Ratsversammlung am 17.06.2015 Die SPD-Fraktion erreichen immer wieder Schreiben von Bürgern die auf...

Auslastung von Schulsporthallen

Anfrage zur Ratsversammlung am 17.06.2015 Leipzig wächst, die Anzahl der Leipziger Schüler wächst auch. Die...

Schul- und Kitabau auf dem Gelände des Bayrischen Bahnhofs

Anfrage zur Ratsversammlung am 17.06.2015 Nach dem Beschluss „Rahmenvereinbarung Stadtraum Bayrischer Bahnhof“ von 2014 sollen...

Zukünftige Nutzung des Kleinmessegeländes

Anfrage zur Ratsversammlung am 20.05.2015 In der Presseöffentlichkeit wird derzeit über die zukünftige Nutzung des...

Zwischenbericht zur Tempo-30-Regelung an Schulen, Kitas und Horten

Anfrage zur Ratsversammlung am 20.05.2015 Die Verwaltung wurde mit Ratsbeschluss RB-2023/14 in der RV am...

Farm- bzw. Bauspielplatz Dölitz

Anfrage zur Ratsversammlung am 15.04.2015 Im Mai 2014 hat die SPD-Fraktion eine Anfrage an die...

Fahrradabstellanlagen bei der LWB (Anfrage von Stadtrat Mathias Weber)

Mit dieser Anfrage soll die Situation des Fahrradparkens an der Quelle, dem Mietbereich, in der...

Verletzung von Verschwiegenheitspflichten innerhalb der Stadt Leipzig (Anfrage von Stadtrat Heiko Bär)

Ich bitte um schriftliche Beantwortung folgender Fragen: Welche einzelnen Fälle von Verletzungen der Verschwiegenheitspflichten innerhalb...

Liegenschaftsverkäufe der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben

Anfrage zur Ratsversammlung am 21.01.2015 Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) soll sich nach Presseberichten deutschlandweit...

Stand der Umsetzung von Fahrradverleihstationen

Im Mai 2013 wurden „Standorte für Fahrradverleihstationen“ beschlossen. Zunächst sollten 20 Standorte durch die Stadtverwaltung...

Kindertagesstätte Haydnstraße

Die SPD-Fraktion forderte in einem Antrag zum Haushalt 2013 die Errichtung einer Kindertagesstätte in der...

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Rede zur Vorlage „Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Landsberger Brücke“, in der Ratsversammlung der Stadt Leipzig am 18.05.2016

Redner: Claus Müller, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zu den Vorlagen Errichtung Unterkünfte für Asylbewerber/-innen und Geduldete (VI-DS 02156, 2317, 2101, 2521) in der Ratsversammlung am 18. Mai 2016

Redner: SPD-Stadtrat Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen...

Rede zur Vorlage „Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2016“ in der Ratsversammlung am 20. April 2016

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zur Vorlage „Stellungnahme der Stadt Leipzig zum B-Plan ‚Am Hopfenberg‘ der Gemeinde Großpösna“ in der Ratsversammlung am 20. April 2016

Rednerin: Ingrid Glöckner, Sprecherin für Stadtentwicklung und Bau Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zu den Vorlagen „Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber und Geduldete auf dem Prager Dreieck und in der Diezmannstr. 12“

Redner: SPD-Stadtrat Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadtratskolleginnen...

Rede zum Antrag „Entschuldungskonzeption des Leipziger Haushaltes für die Jahre 2017-2020“ in der Ratsversammlung am 23.03.2016

Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zum Antrag „Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80“ in der Ratsversammlung am 23. März 2016

Redner: SPD-Stadtrat Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen...

Rede zum Antrag „Neue Wege in der Realisierung von Schul- und Kitabaumaßnahmen gehen“ in der Ratsversammlung am 24.02.2016

Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Aktuellen Stunde zu den Ereignissen in Leipzig rund um den 12.12.2015 und vom 11.01.2016 in der Ratsversammlung am 20.01.2016

Redner: Axel Dyck, Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Reden zur Vorlage und zu den Änderungsanträgen „Evaluation der Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlung“

Pro Livestream-Übertragung der Ratsversammlung: Rednerin: Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Werte Stadtratskollegen...