Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Investitionen in die Schulbauförderung

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt,1. jährlich mindestens 30 Mio. Euro städtische Eigenmittel für Schulinvestitionen und für...

Aufwertung Georg-Schwarz-Straße

Beschlussvorschlag:  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Fachausschuss Stadtentwicklungund Bau bis Ende 2012 ein Konzept vorzulegen...

Parkflächen Kleinmesse

Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung prüft kurzfristig, ob während der Kleinmesse temporäre Parkflächen im Cottaweg für die...

Änderungsantrag zur Vorlage „Bund-Länder-Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (SOP) – Fördergebiet Georg-Schumann-Straße Städtebauliches Entwicklungskonzept“

Änderungsvorschlag: Die im Städtebaulichen Entwicklungskonzept geplante Einzelmaßnahme des barrierefreien Umbaus der LVB-Haltestelle am Huygensplatz erfolgt...

Ergänzungsantrag zur Vorlage „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 307 Verbrauchermarkt am Connewitzer Kreuz; Stadtbezirk Leipzig-Süd, OT Connewitz; Aufstellungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Ergänzungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: 5. Parallel zum Bebauungsplanverfahren macht die Stadtverwaltung einen...

Änderung der Eigentümerziele der PUUL GmbH

Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat bis...

Kulturwirtschaftsbericht der Stadt Leipzig 2012

– Neufassung vom 25.04.2012 – Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig erstellt bis Ende 2013 einen Kulturwirtschaftsbericht...

Deckensanierung Bayrischer Platz/ Windmühlenstraße/ Grünewaldstraße

Beschlussvorschlag:1. Im Rahmen des Deckensanierungsprogramms wird der Bereich Bayrischer Platz/Windmühlenstraße/Grünewaldstraße 2012 mit einer neuen Asphaltdeckschicht versehen.2. Die...

Deckensanierung Bayrischer Platz/Windmühlenstraße/Grünewaldstraße

Beschlussvorschlag: 1. Im Rahmen des Deckensanierungsprogramms wird der Bereich Bayrischer Platz/Windmühlenstraße/Grünewaldstraße 2012 mit einer neuen Asphaltdeckschicht...

Aufstockung der Kosten für Schulsozialarbeiterstellen

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Änderungsvorschlag: Der Beschlusstext des Antrags A 60/12 wird wie folgt geändert:...

Einstellung von Planungsmitteln für die Sanierung der „Musikalischen Komödie“

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag: Auf der Grundlage der Prüfergebnisse des Gutachtens „Zukunftsszenarien der EigenbetriebeKultur“...

Planung Gestaltung Spielplatz Seehausen

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Die Ratsversammlung beschließt die Bereitstellung der Mittel für die Planung des...

Mittelstandsfreundliche Kommunalverwaltung

Am 12.10.2011 beschloss die Ratsversammlung die Strategie der Clusterförderung. Darin wurde die Verwaltung auch mit...

Auswirkungen der neuen Rundfunkgebühren auf die Stadtverwaltung

Anfrage der SPD-Fraktion Mit dem Beginn des Jahres 2013 wurde die Gebührenstruktur beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk...

Auswirkungen des veränderten Zuzugsbonus für Studierende

Anfrage der SPD-Fraktion Mit Beschluss zur Drucksache Nr. V/945 wurde der Zuzugsbonus für Studierende auf...

Abgerufene Mittel Leistungen für Bildung und Teilhabe

Anfrage der SPD-Fraktion Seit dem 1. Januar 2011 stehen bedürftigen Kindern und Jugendlichen Leistungen für...

Kopierkosten an Schulen

Anfrage der SPD-Fraktion Im Rahmen der Neuordnung von Kopierkosten des Unterrichtsmaterials in Schulen (nach dem...

Aufmarsch der NPD am 7. August in Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion Der von der NPD für den 7. August 2012 angemeldete Aufmarsch sollte...

Haushaltsmittel 2013 für den Radverkehr

Anfrage der SPD-Fraktion Im PSP-Element 7.0000572.700 Radwege Gemeindestraßen gibt es Fördermittel (Investitionszuwendung) in Höhe von...

Kita in den Höfen am Brühl

Anfrage der SPD-Fraktion Mit RB – Beschluss-Nr. BS/ RBIV-1365/08 vom 15.10.2008 und RB – Beschluss-Nr...

Ordnungswidrigkeiten nach dem sächsischen Schulgesetz

Anfrage der SPD-Fraktion Nach dem sächsischen Schulgesetz besteht Schulpflicht für alle Kinder und Jugendlichen, die...

Investitionsprogramm für Schulen

Anfrage der SPD-Fraktion Am 18. Mai 2012 fand die Verhandlungsrunde zum Sächsischen Finanzausgleich (FAG) zum...

Schaffung ausreichender Kapazitäten an den Gymnasien

Anfrage der SPD-Fraktion In der Beantwortung der Anfrage „Entwicklung der Schülerzahlen in Mittelschulen und Gymnasien“...

Entwicklung der Schülerzahlen in Mittelschulen und Gymnasien

Anfrage der SPD-Fraktion Seit 2000 steigen die Geburtenzahlen in Leipzig Jahr für Jahr. Vor allem...

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Rede zum Antrag „Vorfahrt bei Kita-Investitionen durch die Kommune“ der Fraktion Die Linke

Redner: Christopher Zenker, sozialpolitischer Sprecher Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zur Vorlage „2. Änderung zum Baubeschluss Nr. RBV 1307/12 vom 18.07.2012 Stadtteilzentrum Anker – Mehrbedarf Saalgebäude“

Rednerin: Stadträtin Ingrid Glöckner, Baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zum Antrag "Zusammenarbeit von Unternehmen mit Kindertagesstätten und Kindertagespflegepersonen unterstützen“

Redner: Stadtrat Christopher Zenker, Sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zum Haushaltsantrag der SPD-Fraktion „Planungsmittel für die Erweiterung von Speiseräumen in Schulen“

Redner: Stadtrat Christopher Zenker, Sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Der Antrag...

Rede zum Haushaltsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Obst und Gemüseprogramm in Schulen“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für Schule und Bildung Es gilt das gesprochene Wort!...

Rede des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion, Axel Dyck, zum Haushaltsplanentwurf 2015/16

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte...

Rede zur Vorlage „Festlegung der Höhe der laufenden Geldleistung für die Kindertagespflege in der Stadt Leipzig gemäß § 23 SGB VIII ab dem 01.03.2015 sowie Finanzierung der Rahmenbedingungen“

Redner: Stadtrat Christopher Zenker, Sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zum Baubeschluss für Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen am Asylbewerberheim in der Torgauer Straße

Redner: Stadtrat Christopher Zenker, Sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zum Antrag „Öffnungszeiten der städtischen Schwimmhallen für Berufstätige und Familien verbessern“

Redner: Stadtrat Christopher Zenker, Sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zum Antrag „Schutzschirm für Leipziger Vereine“

Redner: Stadtrat Sebastian Walther, Mitglied im Fachausschuss Allgemeine Verwaltung Es gilt das gesprochene Wort! Sehr...

Rede zur „Wirtschaftspolitischen Stunde“ in der Ratsversammlung am 21.01.2015

Redner: Stadtrat Heiko Bär, Vorsitzender FA Wirtschaft und Arbeit Es gilt das gesprochene Wort! Sehr...

Rede zur Vorlage „IV. Internationale Demokratiekonferenz 2015“

Rednerin: Stadträtin Katharina Schenk Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...