Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Reduzierung der Kürzung bei Erwerb und Unterhaltung von Büchern der Stadtbibliothek

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Der Etat für den Erwerb und die Unterhaltung von Büchern der...

Lineare Erhöhung des Etats der Freien Szene

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Der Etat Zuschüsse Vereine Verbände Kulturamt wird 2011 entsprechend des Stadtratsbeschlusses...

Zuschüsse für Umweltvereine und -verbände

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Die Haushaltsposition „Zuschüsse an Vereine und Verbände“, Haushaltsstelle 701/000/5, wird um...

Umsetzung Brandschutzbedarfsplan – Gruppenwache Südwest

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Für die laut Brandschutzbedarfsplan notwendige Baumaßnahme Gruppenwache Südwest sollen als Haushaltsansatz...

Umsetzung Luftreinhalteplan – Baumpflanzungen

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Für notwendige (Ersatz)pflanzungen von Straßenbegleitgrün sollen 343.750 Euro in den Haushalt...

Senkung der Zinsausgaben der Stadt Leipzig

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Die Zinsausgaben der Stadt Leipzig werden von 15.920.950 Euro auf 14.920.950...

Absenkung der Nettokredittilgung auf das Niveau des Planansatzes 2010

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Die für 2011 geplante Nettokredittilgung (16.235.450 Euro) wird auf das Niveau...

Personelle Untersetzung der Umsetzung der Clusterstrategie der Stadt Leipzig

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Schaffung einer Vollzeitstelle im Bereich der Wirtschaftsförderung zur gezielten Umsetzung der...

Institutionelle Förderung des Soziokulturellen Zentrums „Die VILLA“

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 von SPD-Stadtrat M. Weber Das Soziokulturelle Zentrum „Die VILLA“ erhält eine...

Erhöhung Zuschuss Stadtgarten Connewitz und Auwaldstation

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 der SPD-Stadträte C. Zenker und C. Müller Der städtische Zuschuss für...

Anhebung des Haushaltsansatzes für Rückerstattungen aus der Umsatzsteuer

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Der Haushaltsansatz „Rückerstattung Umsatzsteuer – Vorjahr“ (159/300/2) wird auf 1 Million...

Schaffung eines Unterabschnitts „Radverkehr“

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Ab dem Haushaltsplan 2011 soll sowohl im Vermögenshaushalt als auch im...

Sanierung Spielplätze

Anfrage der SPD-Fraktion   In der Ratsversammlung am 20.11.2008 wurde die Neufassung des Antrages 247/08...

Kostenfreies Vorschuljahr

Anfrage der SPD-Fraktion   Seit 1. August 2009 ist erstmals das gesamte Vorschuljahr kostenfrei. Der...

Schulbibliotheken

Anfrage der SPD-Fraktion   Eine Schulbibliothek gehört zur Grundausstattung jeder Schule. Sie bietet ideale Voraussetzungen...

Abschluss von Altersteilzeitverträgen

Anfrage der SPD-Fraktion   1. Wie viele Beschäftigte werden bis zum Jahr 2012 (Auflistung pro Jahr)...

Übernahme von Auszubildenden in der Stadtverwaltung

Anfrage der SPD-Fraktion   1. Wie viele befristete Arbeitsverträge wurden in den letzten Jahren mit Beschäftigten...

Förderung durch Gelder der Europäischen Union in Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion   Die Europäische Union fördert durch ihre verschiedenen Fonds und Förderprogramme zahlreiche...

Auswirkungen der Haushaltseinschränkungen auf Maßnahmen im Jahr 2008

Anfrage der SPD-Fraktion   Der Haushalt wurde im vergangenen Jahr in der Ratsversammlung am 24.04.2008...

Winterdienst in Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion   Die laut Winterdienstsatzung zu beräumenden Straßen in Leipzig waren in den...

Zusätzliche Entsorgungen von illegal abgelagerten Abfällen

Anfrage der SPD-Fraktion   Zurzeit wird von mehreren Bürgern der Stadt Leipzig bemängelt, dass Straßen...

Versorgung mit Breitbandanschlüssen im Stadtgebiet Leipzig und die damit verbundenen Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt

Anfrage der SPD-Fraktion   Mit dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung ist ein flächendeckender Ausbau schneller...

Kanalarbeiten in der Lumumbastraße

Anfrage der SPD-Fraktion  Verschiedene Subunternehmen führen im Auftrag der Kommunalen Wasserwerke in der Lumumbastraße, im...

Elterngeld

Anfrage der SPD-Fraktion  Seit Januar 2007 zahlt der Staat Elterngeld, wenn Mütter oder Väter für...

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Rede zur Vorlage „Baubeschluss Umgestaltung des Platzes zwischen Georg-Schumann-Straße – Huygensstraße und Seelenbinderstraße“

Redner: Claus Müller, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr  Oberbürgermeister,sehr...

Rede zur Vorlage „Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlung“

Redner: Gerhard Pötzsch, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte...

Rede zur Vorlage „Modellprojekt Kernkompetenz Technische Bildung“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt...

Rede zur Vorlage „Finanzierung der Kindertagespflege in der Stadt Leipzig 2013 ff“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2013“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „Freier Eintritt in die städtischen Museen für Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 19. Lebensjahr“

Redner: Gerhard Pötzsch, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zur Vorlage „Gesamtkonzept zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zum Antrag „Rahmenkonzept – Schulhausbaurichtlinie für Leipzig“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt...

Rede zum Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2013

Redner: Christian Schulze, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zum Antrag „Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung u. einer aktiven Bürgerbeteiligung für die Areale am Wilhelm-Leuschner-Platz u. westlich der Grünewaldstraße“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte,werte...

Rede zum Antrag „Barrierefreie Wahllokale“

Redner: Claus Müller, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...