Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Prüfauftrag zur Kompensation der Auswirkungen der Aussetzung des Wehrdienstes auf die Stadt Leipzig

Beschlussvorschlag:1. Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, a) inwieweit die vollumfängliche Erfüllung der Aufgaben, in deren Wahrnehmung...

Neubau Sporthalle Rabet

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Der Neubau der Sporthalle Rabet (ehemals Sporthalle Konradstraße) soll mit dem...

Bessere Gebäude für Kinder – Mittel zur Sanierung von Kindertagesstätten einstellen

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Zur vollständigen Abrufung der Bundesmittel zum Investitionsprogramm Kinderbetreuungsausbau werden zusätzlich 237.000...

Energieberatung für Bedürftige in Leipzig

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Die Stadtverwaltung unterstützt das bereits in Leipzig bestehende Projekt „Stromspar-Check“ der...

Straßen-, Brücken-, Rad- und Fußwegesanierung

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Für die Straßen-, Brücken-, Rad- und Fußwegesanierung sollen im Haushalt 2011...

Stadtumbau und Stadtteilerneuerung durch Projekte des ASW

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Für Projekte des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW) sollen im...

Kinder- und Jugendarbeit für die Zukunft gestalten – Mittel zur Sanierung des Jugendkulturzentrums KAOS, Wasserstraße 18

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Zur Realisierung der ersten Sanierungsmaßnahmen werden in den Vermögenshaushalt 2011 ein...

Chancen über den zweiten Bildungsweg fördern – Schaffung von einer Schulsozialarbeiterstelle an der Abendschule Leipzig

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Im Haushaltsplan für 2011 sind im Dezernat V Mittel für eine...

Festschreibung Schaffung von Schulsozialarbeiterstellen an allen Leipziger Mittelschulen

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Innerhalb der nächsten vier Jahre sind an allen Leipziger Mittelschulen Schulsozialarbeiterstellen...

Anpassung der Lernmittel pro Schüler

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Mittelschulen beziehungsweise Abendmittelschulen (bisher 42 Euro Lernmittel pro Schüler) und Gymnasien...

Erhöhung des städtischen Zuschusses „Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe“

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Der städtische Zuschuss Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe wird um...

Erhöhung des städtischen Zuschusses „Zuschüsse an Vereine und Verbände“ des Sozialamtes

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Der städtische Zuschuss Förderung zur Wohlfahrtspflege „Zuschüsse an Vereine und Verbände“...

Hortgruppen in Kindergärten

Anfrage der SPD-Fraktion   Mehr als 80% der Grundschulkinder in Leipzig besuchen Horte. Die meisten...

Prioritätenliste Sanierung von Schul- und Kindertageseinrichtungen

Anfrage der SPD-Fraktion   In den letzten Jahren, zur Zeit in Folge des Konjunkturpakets II...

Erhalt der Gaststätte „Zur Klinke“ in Grünau

Anfrage von Stadtrat Heiko Bär   Im Grünauer WK 7 besteht die Gefahr des Abrisses...

Dachsanierung Heinrich-Mann-Schule

Anfrage der SPD-Fraktion   In der Vorlage DS Nr. IV/3438 „Baubeschluss: Heinrich-Mann-Schule, Grundschule, Schwarzbergweg 4...

Aktivspielplätze

Anfrage der SPD-Fraktion   In den letzten Kinder- und Jugendberichten der Bundesregierung wurde die Bedeutung...

Lesepaten

Anfrage der SPD-Fraktion   Nach einer aktuellen Studie zum „Vorlesen im Kinderalltag“ wird 37 Prozent...

Zusammenarbeit von Bibliotheken und Kindertageseinrichtungen bzw. Schulen

Anfrage der SPD-Fraktion   Sowohl Schulen bzw. Kindertageseinrichtungen als auch öffentliche Bibliotheken haben den Auftrag...

Erhalt der Gaststätte „Zur Klinke“ in Grünau

Anfrage von Heiko Bär, Stadtrat der SPD-Fraktion   Im Grünauer WK 7 besteht die Gefahr...

Sprachauffälligkeiten, Störungen der Feinmotorik und stetige Zunahme der emotional-psychosozialen Verhaltensauffälligkeiten bei Vorschulkindern

Anfrage der SPD-Fraktion    Bei den Schuleingangsuntersuchungen wurde in den letzten Jahren immer wieder festgestellt...

Leerstehende Schulgebäude

Anfrage der SPD-Fraktion   Durch die steigenden Geburten der letzten Jahre und Zuzüge junger Familien...

Einführung Ökoticket in Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion   In vielen Bereichen des Alltages ist es heute möglich, den persönlichen...

Anmeldezahlen für die 1. Klasse 2010

Anfrage der SPD-Fraktion   Auf Grund der angespannten Platzsituation an der Lessing-Grundschule fragen wir an:...

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Rede zur Vorlage „Mittelfristiges Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2013-2020“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zum Antrag „Sanierungsprogramm Straßenwinterschäden 2013“

Redner: Heiko Oßwald, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und...

Rede zum Antrag „Leipziger Initiative zur Begrenzung zukünftiger Mieterhöhungen“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Konzept zur Weiterentwicklung des öffentlich geförderten Beschäftigungssektors in Leipzig 2013ff“

Redner: Tino Bucksch, Arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte...

Rede zur Vorlage „Touristische Potenzialanalyse und Betrachtung der Grobvarianten der Trassen des Projektes Anbindung des Saale-Elster-Kanals an die Saale“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Kolleginnen...

Rede zum Antrag „Europäische Bürgerinitiative Wasser ist Menschenrecht“

Rednerin: Heike Böhm, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „Sucht- und drogenpolitische Leitlinien der Stadt Leipzig“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „Präzisierung des RBV – 11351/12: Investitionsprogramm für den Schulhausbau 2013 bis 2016 einschließlich Bestätigung über/außerplanmäßiger Auszahlung“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt...

Rede zum Antrag „Einführung einer Wirtschaftspolitischen Stunde in der Ratsversammlung“

Redner: Heiko Bär, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zum SPD-Antrag „Überprüfung der Pflegekostenbeteiligung bei verpachteten Sportanlagen“

Redner: Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und Kollegen...

Rede zum SPD-Antrag „Weiterentwicklung des Areals der Radrennbahn zur Kernsportanlage“

Redner: Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und Kollegen...

Rede zum Antrag „Tarifmoratorium“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Stadträtinnen...