Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Zahnrettungsboxen

Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig wird beauftragt, die Erwerbung von Zahnrettungsboxen in Leipziger Kindergärten zu fördern...

Erhalt der Wohngebietsgaststätte „Die Klinke“ als Bestandteil des D-Zentrums

Antrag der Stadträte H. Bär (SPD-Fraktion), D. Kern (CDU-Fraktion), S. Schlegel (Fraktion Die Linke)  ...

Änderungsanträge zu den Vorlagen „Entgeltordnung Museum der bildenden Künste“, „Entgeltordnung für das GRASSI Museum für Angewandte Kunst“, Entgeltordnung für das Stadtgeschichtliche Museum“

Zur Ratsversammlung am 16.12.09 stellte die SPD-Fraktion Änderungsanträge zu den Vorlagen „Privatrechtliche Entgeltordnung für das...

Fahrradstellplätze in Leipzig

Beschlussvorschlag:1. Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, sich für eine ausreichende Zahl von Fahrradstellplätzen im Areal des...

Entwidmung der Wegeverbindung Thomaskirchhof zwischen inneren und äußeren Stadtring

Beschlussvorschlag:Die Ratsversammlung beauftragt die Verwaltung, die Entwidmung der Wegeverbindung Thomaskirchhof zwischen inneren und äußeren Dittrichring...

Ergänzungsvorschlag zum Antrag „Grundsätzliche Freihaltung von Uferstreifen“

Ergänzungsvorschlag:Die SPD-Fraktion beantragt, den Beschlussvorschlag mit folgendem Wortlaut nach Satz 1 zu ergänzen: Von diesem...

Änderungsvorschlag zum Antrag „Nachbesserung des Aufwendungsersatzes für Tagespflegepersonen“

Änderungsvorschlag:Beschlusspunkt 1 soll wie folgt abgeändert werden: Kindertagespflegepersonen wird ab 01.01.2010 auf Empfehlung des Landesjugendamtes...

Ergänzungsvorschlag zur Vorlage „Spielraumkonzept Innenstadt“

Ergänzungsvorschlag:Die SPD-Fraktion beantragt, den Beschlusspunkt 3 mit folgendem Wortlaut zu ergänzen: Für die bauliche Unterhaltung...

Stabilisierung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen in Leipzig

Beschlussvorschlag:Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten der Stadt Leipzig dafür Sorge zu...

Ergänzungsantrag zur Vorlage „Bestätigung d. Ergebnisse der vorl. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zum PPP-Pilotprojekt Sanierung u. Bewirtschaftung v. Schulen in d. Stadt Leipzig m. privaten Partnern“

Ergänzungsvorschlag:Die SPD-Fraktion beantragt, einen neuen Beschlusspunkt 7 mit folgendem Wortlaut aufzunehmen: Im Interesse der Wahrung...

Ergänzungsantrag zur Vorlage „Bestätigung d. Ergebnisse der vorl. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zum PPP-Pilotprojekt Sanierung u. Bewirtschaftung v. Schulen in d. Stadt Leipzig m. privaten Partnern“

Ergänzungsvorschlag:Die SPD-Fraktion beantragt, einen neuen Beschlusspunkt 6 mit folgendem Wortlaut aufzunehmen: Die für die Bewirtschaftung...

Ergänzungsantrag zur Vorlage Planung der Ausbildung für das Ausbildungsjahr 2009/2010 und Projektstand „Förderung des bürgerschaftlichen Engagements der Auszubildenden“

Ergänzungsvorschlag:Auf Seite 1 nach dem Absatz „Besondere Aufmerksamkeit gilt … bei der Stadt Leipzig zu...

Gebührengerechtigkeit für Leipzigs Bürger bei Wasser- und Abwasserkosten

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Pflicht der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung obliegt in...

Existenz des Quartiersmanagements im Leipziger Westen über 2007 hinaus

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit 2002 existiert das Quartiersmanagement vor Ort im...

Fluglärm durch neue An- und Abflugrouten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit dem 07.06.07 sind am Flughafen Leipzig-Halle neue An- und Abflugrouten...

Mittel und Vergabeverfahren der Arge

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Arge Leipzig stehen in diesem Jahr insgesamt 77,8 Millionen Euro...

Fertigstellung Elstermühlgraben

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 12.06.07 wurde ein weiterer Abschnitt des freigelegten Pleißemühlgrabens, das Mendelssohnufer...

Umgestaltung der Menckestraße

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Zentrum des alten Ortskerns von Gohlis, die jetzige Menckestraße, war...

Bebauungsplan „Alter Ortskern Eutritzsch“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der alte Ortskern Eutritzsch gehört zu den wenigen ehemals dörflichen Zentren...

Lohnniveau in Leipzig

Anfrage zur RV am 20.06.07 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Öffentlichkeit wird derzeit intensiv...

Umsetzung Clusterstrategie

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Dezember 2002 wurde im Stadtrat mit den Vorlagen „Arbeitsmarktpolitik in...

Kulturbetrieb und Sanierung Werk II

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im März hat der Stadtrat einen Zuschuss...

Pläne für ehemaligen Milchhof, Postamt und Postscheckamt

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Umfeld der Innenstadt und gelegen an...

„Tafel Ehrenmedaille im Neuen Rathaus“

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Statut zur Verleihung der Ehrenmedaille der...

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Rede zur Vorlage „Umsetzung der RB Nr. 279/10 und 675/11: Strategische Neuausrichtung des LVV-Konzerns“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Stadträtinnen...

Rede zum Antrag „Ausgleichsflächen für Gewerbeansiedlungen im Leipziger Norden“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und...

Rede zur Vorlage „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 307 – Verbrauchermarkt am Connewitzer Kreuz“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und...

Rede zur Vorlage „Langfristiges Entwicklungskonzept für das Kindertagesstättennetz der Stadt Leipzig bis zum Jahr 2025“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt...

Rede zur Vorlage „Baubeschluss Lene-Voigt-Schule, Teilsanierung Fassade, Fenster, Sanitär, barrierefreier Umbau, Brandschutzmaßnehmen“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und...

Rede zum Genehmigungsbescheid zur Kapitalausstattungsvereinbarung

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Entwurf des Haushaltsplanes 2012

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Stadträtinnen...

Rede zur Vorlage „Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und Tagespflege der Stadt Leipzig“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort!     Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2012“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort!     Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Strategiewerkstatt Leipziger Osten“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Analyse und Strategie der Clusterförderung“

Redner: Tino Bucksch, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,meine Damen und Herren Stadträte,verehrte...

Rede zur Vorlage „Sicherung der Grundschulversorgung im Stadtbezirk Süd“

Redner: Heiko Oßwald, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren...