Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Stabilisierung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen in Leipzig

Beschlussvorschlag:Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten der Stadt Leipzig dafür Sorge zu...

Ergänzungsantrag zur Vorlage „Bestätigung d. Ergebnisse der vorl. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zum PPP-Pilotprojekt Sanierung u. Bewirtschaftung v. Schulen in d. Stadt Leipzig m. privaten Partnern“

Ergänzungsvorschlag:Die SPD-Fraktion beantragt, einen neuen Beschlusspunkt 7 mit folgendem Wortlaut aufzunehmen: Im Interesse der Wahrung...

Ergänzungsantrag zur Vorlage „Bestätigung d. Ergebnisse der vorl. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zum PPP-Pilotprojekt Sanierung u. Bewirtschaftung v. Schulen in d. Stadt Leipzig m. privaten Partnern“

Ergänzungsvorschlag:Die SPD-Fraktion beantragt, einen neuen Beschlusspunkt 6 mit folgendem Wortlaut aufzunehmen: Die für die Bewirtschaftung...

Ergänzungsantrag zur Vorlage Planung der Ausbildung für das Ausbildungsjahr 2009/2010 und Projektstand „Förderung des bürgerschaftlichen Engagements der Auszubildenden“

Ergänzungsvorschlag:Auf Seite 1 nach dem Absatz „Besondere Aufmerksamkeit gilt … bei der Stadt Leipzig zu...

Antrag „Interkulturelle Öffnung der Verwaltung“

Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zum 31. Dezember 2009 ein Konzept zur interkulturellen Öffnung der...

Bürgerbeteiligung bei strategischen Entscheidungen für Leipzig

Antrag der Stadträte Traudl Weise (SPD-Fraktion) und Dr. Sabine Heymann (CDU-Fraktion)   Beschlussvorschlag: 1. Zur...

Änderungsantrag zur Vorlage „Umsetzung von Maßnahmen zur Stärkung der öffentlichen Investitionstätigkeit (Konjunkturpaket II)“

Änderungsvorschlag: 1. Im Bereich Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung werden für Sanierung und Ausbau des Tanztheaters...

Erhöhung des Jugendhilfeetats im UA 479 – Förderung von Trägern der Freien Jugendhilfe – zur Initiierung einer Ausschreibung der Jugendberufshilfe

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 – Neufassung (Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke)   Änderungsvorschlag: Der...

Änderungsantrag zur Vorlage „Vereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und den Eigenbetrieben Kultur für die Haushaltsjahre 2009 bis 2011“

  Änderungsvorschlag:Die Vereinbarung ist dem Ergebnis der Haushaltsplanberatungen 2009 ff. anzupassen. Hintergrund ist der Änderungsantrag...

Ergänzungsantrag zum Antrag „Neubau einer Schulsporthalle (Dreifelderhalle) für die Sportmittelschule Leipzig auf dem Gelände des ehemaligen Schwimmstadions“

  Ergänzungsvorschlag:Für das gesamte Areal des ehemaligen Schwimmstadions ist bis Ende des 1. Quartals 2009...

Änderungsantrag zur Vorlage „Fusion der 55. (Mittelschule) mit der 84. Schule (Mittelschule) – entsprechend § 24 Schulgesetz“ (Stadträte P. Geiling, U. Köhler-Siegel, J. Wesser)

Änderungsvorschlag: Der Beschlusstext wird wie folgt geändert: 1. Beide Schulen erarbeiten gemeinsam ein Konzept zur schrittweisen...

Antrag „Querungsmöglichkeit Kiewer Straße“

Beschlussvorschlag:Der Stadtrat beschließt, dass in der Kiewer Strasse, Höhe Schönauer Welle, in geeigneter Weise darauf...

Verwendung von zusätzlichen Mitteln des Freistaates

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der neu gewählte sächsische Finanzminister hat gegenüber der...

Gebührengerechtigkeit für Leipzigs Bürger bei Wasser- und Abwasserkosten

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Pflicht der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung obliegt in...

Existenz des Quartiersmanagements im Leipziger Westen über 2007 hinaus

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit 2002 existiert das Quartiersmanagement vor Ort im...

Fluglärm durch neue An- und Abflugrouten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit dem 07.06.07 sind am Flughafen Leipzig-Halle neue An- und Abflugrouten...

Mittel und Vergabeverfahren der Arge

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Arge Leipzig stehen in diesem Jahr insgesamt 77,8 Millionen Euro...

Fertigstellung Elstermühlgraben

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 12.06.07 wurde ein weiterer Abschnitt des freigelegten Pleißemühlgrabens, das Mendelssohnufer...

Umgestaltung der Menckestraße

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Zentrum des alten Ortskerns von Gohlis, die jetzige Menckestraße, war...

Bebauungsplan „Alter Ortskern Eutritzsch“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der alte Ortskern Eutritzsch gehört zu den wenigen ehemals dörflichen Zentren...

Lohnniveau in Leipzig

Anfrage zur RV am 20.06.07 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Öffentlichkeit wird derzeit intensiv...

Umsetzung Clusterstrategie

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Dezember 2002 wurde im Stadtrat mit den Vorlagen „Arbeitsmarktpolitik in...

Kulturbetrieb und Sanierung Werk II

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im März hat der Stadtrat einen Zuschuss...

Pläne für ehemaligen Milchhof, Postamt und Postscheckamt

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Umfeld der Innenstadt und gelegen an...

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Rede zur Vorlage „Strategiewerkstatt Leipziger Osten“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Analyse und Strategie der Clusterförderung“

Redner: Tino Bucksch, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,meine Damen und Herren Stadträte,verehrte...

Rede zur Vorlage „Sicherung der Grundschulversorgung im Stadtbezirk Süd“

Redner: Heiko Oßwald, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren...

Rede zum Antrag „Carsharing im öffentlichen Verkehrsraum ermöglichen / Neue Carsharing-Modelle für Leipzig“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren...

Rede zum Antrag „Prüfauftrag: Modellprojekt Vorschulgruppe“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, sozialpolitische Sprecherin Verehrter Herr Oberbürgermeister,  Verehrte Herren Bürgermeister, Liebe Kolleginnen und Kollegen...

Rede zum Antrag „Erstellen von Informationsmaterial“

Redner: Sebastian Walther, Mitglied im Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesund und Schule Verehrter Herr Oberbürgermeister, Verehrte...

Rede zum Antrag „Ausweitung der Familienbildung“

Rednerin: Ute Köhler- Siegel, sozialpolitische Sprecherin Rede zum Antrag der SPD- Fraktion V/A 153 Ausweitung...

Rede zu der Vorlage „Eigentümerziele der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen...

Rede zu der Vorlage „Bau- und Finanzierungsbeschluss Knoten Roßplatz/Grünewaldstraße/Universitätsstraße…“

Redner: Mathias Weber, Stadtrat der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr OberbürgermeisterSehr geehrte Damen und Herren StadträteLiebe...

Rede zu den Vorlagen „Wirtschaftsplan 2011/2012 für den Eigenbetrieb Oper, EB Gewandhaus, EB Theater der Jungen Welt und EB Schauspiel Leipzig“

Redner: Gerhard Pötzsch, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zur Vorlage „Neubau der Sporthalle Rabet“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren...

Rede zum Antrag „Bündnis für eine Soziale Stadt“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...