Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Entwidmung der Wegeverbindung Thomaskirchhof zwischen inneren und äußeren Stadtring

Beschlussvorschlag:Die Ratsversammlung beauftragt die Verwaltung, die Entwidmung der Wegeverbindung Thomaskirchhof zwischen inneren und äußeren Dittrichring...

Ergänzungsvorschlag zum Antrag „Grundsätzliche Freihaltung von Uferstreifen“

Ergänzungsvorschlag:Die SPD-Fraktion beantragt, den Beschlussvorschlag mit folgendem Wortlaut nach Satz 1 zu ergänzen: Von diesem...

Änderungsvorschlag zum Antrag „Nachbesserung des Aufwendungsersatzes für Tagespflegepersonen“

Änderungsvorschlag:Beschlusspunkt 1 soll wie folgt abgeändert werden: Kindertagespflegepersonen wird ab 01.01.2010 auf Empfehlung des Landesjugendamtes...

Ergänzungsvorschlag zur Vorlage „Spielraumkonzept Innenstadt“

Ergänzungsvorschlag:Die SPD-Fraktion beantragt, den Beschlusspunkt 3 mit folgendem Wortlaut zu ergänzen: Für die bauliche Unterhaltung...

Stabilisierung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen in Leipzig

Beschlussvorschlag:Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten der Stadt Leipzig dafür Sorge zu...

Ergänzungsantrag zur Vorlage „Bestätigung d. Ergebnisse der vorl. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zum PPP-Pilotprojekt Sanierung u. Bewirtschaftung v. Schulen in d. Stadt Leipzig m. privaten Partnern“

Ergänzungsvorschlag:Die SPD-Fraktion beantragt, einen neuen Beschlusspunkt 7 mit folgendem Wortlaut aufzunehmen: Im Interesse der Wahrung...

Ergänzungsantrag zur Vorlage „Bestätigung d. Ergebnisse der vorl. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zum PPP-Pilotprojekt Sanierung u. Bewirtschaftung v. Schulen in d. Stadt Leipzig m. privaten Partnern“

Ergänzungsvorschlag:Die SPD-Fraktion beantragt, einen neuen Beschlusspunkt 6 mit folgendem Wortlaut aufzunehmen: Die für die Bewirtschaftung...

Ergänzungsantrag zur Vorlage Planung der Ausbildung für das Ausbildungsjahr 2009/2010 und Projektstand „Förderung des bürgerschaftlichen Engagements der Auszubildenden“

Ergänzungsvorschlag:Auf Seite 1 nach dem Absatz „Besondere Aufmerksamkeit gilt … bei der Stadt Leipzig zu...

Antrag „Interkulturelle Öffnung der Verwaltung“

Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zum 31. Dezember 2009 ein Konzept zur interkulturellen Öffnung der...

Bürgerbeteiligung bei strategischen Entscheidungen für Leipzig

Antrag der Stadträte Traudl Weise (SPD-Fraktion) und Dr. Sabine Heymann (CDU-Fraktion)   Beschlussvorschlag: 1. Zur...

Änderungsantrag zur Vorlage „Umsetzung von Maßnahmen zur Stärkung der öffentlichen Investitionstätigkeit (Konjunkturpaket II)“

Änderungsvorschlag: 1. Im Bereich Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung werden für Sanierung und Ausbau des Tanztheaters...

Erhöhung des Jugendhilfeetats im UA 479 – Förderung von Trägern der Freien Jugendhilfe – zur Initiierung einer Ausschreibung der Jugendberufshilfe

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 – Neufassung (Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke)   Änderungsvorschlag: Der...

Umsetzung der Sanierungsordnung der Stadt Leipzig gegenüber der Food Production GmbH (jetzt SMF, früher OGEVA), Brauereistr. in Großzschocher

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 14.12.2005 stellten wir die...

Errichtung Holz-Heizkraftwerk im GVZ

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Presse wurde berichtet, dass im Güterverkehrszentrum...

Aufmarsch von Rechtsextremen am 12.01.08

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 12.01.08 fand im Leipziger Südosten ein Aufmarsch...

Beschäftigungsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach § 16 a SGB II können für...

Technologie-Förderung für Unternehmen

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Freistaat Sachsen hat die Voraussetzungen der Technologie-Förderung...

Verwendung von zusätzlichen Mitteln des Freistaates

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der neu gewählte sächsische Finanzminister hat gegenüber der...

Gebührengerechtigkeit für Leipzigs Bürger bei Wasser- und Abwasserkosten

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Pflicht der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung obliegt in...

Existenz des Quartiersmanagements im Leipziger Westen über 2007 hinaus

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit 2002 existiert das Quartiersmanagement vor Ort im...

Fluglärm durch neue An- und Abflugrouten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit dem 07.06.07 sind am Flughafen Leipzig-Halle neue An- und Abflugrouten...

Mittel und Vergabeverfahren der Arge

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Arge Leipzig stehen in diesem Jahr insgesamt 77,8 Millionen Euro...

Fertigstellung Elstermühlgraben

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 12.06.07 wurde ein weiterer Abschnitt des freigelegten Pleißemühlgrabens, das Mendelssohnufer...

Umgestaltung der Menckestraße

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Zentrum des alten Ortskerns von Gohlis, die jetzige Menckestraße, war...

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Rede zur Vorlage „Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2012“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort!     Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Strategiewerkstatt Leipziger Osten“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Analyse und Strategie der Clusterförderung“

Redner: Tino Bucksch, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,meine Damen und Herren Stadträte,verehrte...

Rede zur Vorlage „Sicherung der Grundschulversorgung im Stadtbezirk Süd“

Redner: Heiko Oßwald, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren...

Rede zum Antrag „Carsharing im öffentlichen Verkehrsraum ermöglichen / Neue Carsharing-Modelle für Leipzig“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren...

Rede zum Antrag „Prüfauftrag: Modellprojekt Vorschulgruppe“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, sozialpolitische Sprecherin Verehrter Herr Oberbürgermeister,  Verehrte Herren Bürgermeister, Liebe Kolleginnen und Kollegen...

Rede zum Antrag „Erstellen von Informationsmaterial“

Redner: Sebastian Walther, Mitglied im Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesund und Schule Verehrter Herr Oberbürgermeister, Verehrte...

Rede zum Antrag „Ausweitung der Familienbildung“

Rednerin: Ute Köhler- Siegel, sozialpolitische Sprecherin Rede zum Antrag der SPD- Fraktion V/A 153 Ausweitung...

Rede zu der Vorlage „Eigentümerziele der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen...

Rede zu der Vorlage „Bau- und Finanzierungsbeschluss Knoten Roßplatz/Grünewaldstraße/Universitätsstraße…“

Redner: Mathias Weber, Stadtrat der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr OberbürgermeisterSehr geehrte Damen und Herren StadträteLiebe...

Rede zu den Vorlagen „Wirtschaftsplan 2011/2012 für den Eigenbetrieb Oper, EB Gewandhaus, EB Theater der Jungen Welt und EB Schauspiel Leipzig“

Redner: Gerhard Pötzsch, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zur Vorlage „Neubau der Sporthalle Rabet“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren...