Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Neuauflage des Informationsflyers Schul- und Kinderspeisung der Stadt Leipzig

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der aus dem Jahr 2000 stammende Informationsflyer „Schul- und Kinderspeisung der...

Beschäftigungsmaßnahmen durch Kommunal-Kombi

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Die SPD-Fraktion beantragt, im Beschlusstext zu Punkt 2 folgende Ergänzung aufzunehmen:Die...

Finanzierung von Quartiers- und Stadtteilmanagements

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gegenüber der Landesregierung des Freistaates Sachsen seinen...

Benennung einer Straße nach Annemarie Renger

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Anlässlich des Todes der ehemaligen Bundestagspräsidentin Annemarie Renger soll die AG...

Spielemesse Games Convention am Standort Leipzig dauerhaft sichern

Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion mit Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Die Linke Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister...

Ausstattung von Bio-Abfallbehältern mit Papiertüten

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Geschäftsführung des Eigenbetriebes Stadtreinigung wird beauftragt zu prüfen, ob eine...

Co-Finanzierung des Kommunal-Kombi-Lohns durch den Freistaat

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt gegenüber der Landesregierung des Freistaates Sachsen seinen...

Tariftreuegesetz für Sachsen

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gegenüber der Landesregierung des Freistaates Sachsen darauf...

Konzept für den Erhalt des ehemaligen Bowlingtreffs

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, kurzfristig notwendige Maßnahmen zur Sicherung des Gebäudes...

Kinder- und Jugendvertretung auf Stadtbezirksebene

Gemeinsamer Antrag mit Bündnis 90/Die Grünen Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob ein...

Einrichtung eines Beirates für Migrantinnen und Migranten

Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion mit Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beauftragt...

Übergangsregelung für die Anwendung der privatrechtlichen Entgeltforderung für kurzzeitige Vermietungen von schulischen Einrichtungen

Am 21.01.2004 wurde die Drucksache III/3350 zum oben genannten Thema mehrheitlich im Stadtrat beschlossen.Unter Punkt...

Zusätzliche Arbeitsgelegenheiten der Stadt Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zusätzliche Arbeitsgelegenheiten für Empfänger von Arbeitslosengeld II werden derzeit intensiv diskutiert...

Umsetzung der EU-Rahmenrichtlinie zur Luftqualität

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 1. Januar 2005 traten neue Grenzwerte für Feinstaub im Zusammenhang...

Kommunales E-Government in Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Freistaat Sachsen fördert seit September 2004 die Entwicklung ausgewählter Softwareanwendungen...

Umsetzung von PPP-Projekten in Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, auf Antrag der SPD-Fraktion beschloss der Stadtrat im Dezember 2002 an...

Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Mölkau

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, obwohl im diesjährigen Haushalt Gelder für die Planung eines neuen Gerätehauses...

Probleme bzgl. Zahlung von Beiträgen für Straßenausbau

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der lokalen Presse war zu lesen, dass mehrere Hauseigentümer aus...

Nachnutzung Stadtgärtnerei

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, auf der Tagesordnung der Ratsversammlung am 08.12.04 steht die DS IV/135...

Kindertagesstätten in der Stadt Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, uns erreichen Anrufe besorgter Eltern, die sich um einen Platz in...

Ganztagsangebote an Schulen in Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Presse wurde gemeldet, dass das sächsische Kultusministerium endlich weitere...

Sportplatz Grünau

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 11.06.02 wurde der oben angeführte Antrag der...

Öffnungszeiten Stadtarchiv

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, durch Bürgerhinweise haben wir erfahren, dass geplant ist, ab Juli 2004...

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Rede zur Vorlage „Vorhaben-bezogener Bebauungsplan Nr. 286 ‚Stadtteilzentrum Lindenauer Markt’ – Satzungsbeschluss“

Redner: Christian Schulze, Stadtrat der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zum Antrag „Fahrradstellplätze in Leipzig“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zu den Vorlagen „Neustrukturierung des Schulnetzes im Stadtgebiet Leipzig-Nordost und Aufhebung der 71. Schule“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin und Stellv. Vorsitzende im FA Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule   Es gilt das...

Rede zum Antrag „Bildung eines Bewertungsausschusses“

Rede von Stadtrat Heiko Bär   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,meine...

Rede zur Vorlage „Sicherung der finanziellen Handlungs- und Investitionsfähigkeit der KWL“

Redner: Axel Dyck, Vorsitzender der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zum Antrag zum Haushaltsplan 2010 „Schaffung von Schulsozialarbeiterstellen an allen Leipziger Mittelschulen“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin und Stellv. Vorsitzende im FA Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule   Es gilt das...

Rede zur Vorlage „Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege der Stadt Leipzig“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin und Stellv. Vorsitzende im FA Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule   Es gilt das...

Rede zum Haushaltsplanentwurf 2010

Redner: Axel Dyck, Vorsitzender der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Luftreinhalteplan der Stadt Leipzig“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „4. Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin und Stellv. Vorsitzende im FA Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule   Es gilt das...

Rede zur Vorlage „Erweiterung der Grundschulkapazität im Stadtbezirk Mitte – Übergangslösung“

Redner: Heiko Oßwald, Stadtrat der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Leipzig – 2. Fortschreibung 2010-2015“

Redner: Claus Müller, Stadtrat der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...