Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

LSA Bornaische Straße/Wiedebachplatz

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Im Jahr 2008 sollen keine Gelder in o.g...

Sicherung von ehemaligen Schulsporthallen für den Vereinssport

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Die zwei Schulsporthallen, die durch Aufhebung des Schulstandortes...

Planungsmittel für Schulsanierungen

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für die dringend notwendigen Sanierungsmaßnahmen der Lene-Voigt-Schule (Mittelschule...

Schulwegsicherheit

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: In die Haushaltstelle „Schulwegsicherheit“ sind zur Sicherung des...

Sicherung des weiteren Ausbaus des ehemaligen Kassenhäuschens-Schwimmstadion zur Nutzung für das Sportmuseum

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für die weitere Sicherung und den Ausbau des...

Stadtumbau und Stadtteilsanierung durch Projekte des ASW

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für Projekte des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung...

Reduzierung der HH-Stelle Sachverständigen- und ähnliche Kosten/Gutachterkosten

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Der Haushaltsansatz Sachverständigen- und ähnliche Kosten wird um...

Sonderprogramm Straßen- und Brückensanierung

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für das Sonderprogramm Straßen- und Brückensanierung sollen im...

Reduzierung der Ausgaben Sachverständigenleistungen (Steuerberatung)

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Der Haushaltsansatz Sachverständigenleistungen (Steuerberatung) wird um 100.000 €...

Beschäftigungsmaßnahmen durch kommunale Kombi-Lohn-Förderung

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: In den Haushalt werden zusätzlich 600.000 Euro für...

Neuauflage des Informationsflyers Schul- und Kinderspeisung der Stadt Leipzig

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der aus dem Jahr 2000 stammende Informationsflyer „Schul- und Kinderspeisung der...

Beschäftigungsmaßnahmen durch Kommunal-Kombi

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Die SPD-Fraktion beantragt, im Beschlusstext zu Punkt 2 folgende Ergänzung aufzunehmen:Die...

Zentraler Erfassungsservice von Krippen-, Kindergarten- und Hortplätzen sowie für Tagesmütter

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 23.02.2005 wurde der...

Fortgang der Arbeiten am Stadtteilzentrum Gohlis–Süd

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Laufe der letzten Jahre gab es...

Kontrollmöglichkeiten für mittelbare Beteiligungen

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, durch die Sächsische Gemeindeordnung (§ 96 Abs...

Integrationskurse für Ausländer und weitere Integrationsangebote der Stadt Leipzig

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes sollen Eingliederungsbemühungen von...

Betreuungszeiten für Kinder in Tageseinrichtungen

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 23.02.05 hat der...

Personal Schulzahnklinik

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Im Dezember vergangenen Jahres beschloss die Ratsversammlung...

Ausschreitungen am 1. Mai 2005 in Leipzig

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, infolge des Neonazi-Aufmarsches am 1. Mai 2005...

SPD-Antrag III/A364 „Rechtsformänderung Kulturbetriebe“

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 19.05.2004 wurde der...

Kosten für den diesjährigen Winterdienst

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, viele sächsische Städte und Gemeinden beklagen enorme Kosten für den diesjährigen...

Einsatz von Open Source Software in der Stadtverwaltung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund der schwierigen Haushaltslage wird auch die Stadt Leipzig früher oder später nicht...

Übergangsregelung für die Anwendung der privatrechtlichen Entgeltforderung für kurzzeitige Vermietungen von schulischen Einrichtungen

Am 21.01.2004 wurde die Drucksache III/3350 zum oben genannten Thema mehrheitlich im Stadtrat beschlossen.Unter Punkt...

Zusätzliche Arbeitsgelegenheiten der Stadt Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zusätzliche Arbeitsgelegenheiten für Empfänger von Arbeitslosengeld II werden derzeit intensiv diskutiert...

No post found

No post found

Rede zum Antrag „Prüfung der Risiken für die Stadt Leipzig aus bestehenden CBL-Verträgen“ (Fraktion DIE LINKE)

Redner: Axel Dyck, Vorsitzender der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Vorhaben-bezogener Bebauungsplan Nr. 286 ‚Stadtteilzentrum Lindenauer Markt’ – Satzungsbeschluss“

Redner: Christian Schulze, Stadtrat der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zum Antrag „Fahrradstellplätze in Leipzig“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zu den Vorlagen „Neustrukturierung des Schulnetzes im Stadtgebiet Leipzig-Nordost und Aufhebung der 71. Schule“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin und Stellv. Vorsitzende im FA Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule   Es gilt das...

Rede zum Antrag „Bildung eines Bewertungsausschusses“

Rede von Stadtrat Heiko Bär   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,meine...

Rede zur Vorlage „Sicherung der finanziellen Handlungs- und Investitionsfähigkeit der KWL“

Redner: Axel Dyck, Vorsitzender der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zum Antrag zum Haushaltsplan 2010 „Schaffung von Schulsozialarbeiterstellen an allen Leipziger Mittelschulen“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin und Stellv. Vorsitzende im FA Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule   Es gilt das...

Rede zur Vorlage „Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege der Stadt Leipzig“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin und Stellv. Vorsitzende im FA Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule   Es gilt das...

Rede zum Haushaltsplanentwurf 2010

Redner: Axel Dyck, Vorsitzender der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Luftreinhalteplan der Stadt Leipzig“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „4. Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin und Stellv. Vorsitzende im FA Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule   Es gilt das...

Rede zur Vorlage „Erweiterung der Grundschulkapazität im Stadtbezirk Mitte – Übergangslösung“

Redner: Heiko Oßwald, Stadtrat der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen...