Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Angebot für Arbeitslosengeld II-Empfänger

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister legt bis zum 30.06.2005 dem Stadtrat ein Konzept vor...

Modellprojekt zur Erweiterung der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in der Stadt Leipzig ein Modellprojekt zur...

Vorlage „Aufhebung der Helmholtzschule-Grundschule – entsprechend § 24 Schulgesetz“

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Punkt 3 neu:Die Erich-Zeigner-Schule, die die verbleibenden Klassen aufnimmt, ist bis...

Bürger-Solarstromanlage

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 30.06.2005 mehrere städtische Objekte zu benennen...

Mittelfristiges HH-Sicherungskonzept 2005-2007

Antragsteller: SPD-Fraktion Änderungsvorschlag Der Haushaltsansatz 2005 für den Landeswohlfahrtsverband wird gegenüber dem bereits durch das...

Zuschüsse an Sportvereine für Bauinvestitionen

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005 Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan sind für 2005 in der HH-Stelle...

Zuschüsse an Vereine und Verbände im Jugendhilfebereich

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005 Beschlussvorschlag: In die HH-Stelle 700/000/3 – Zuschüsse an Vereine...

Gerätehaus FFw Böhlitz-Ehrenberg

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005 Beschlussvorschlag: Für den Neubau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr...

Schulwegsicherungen

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005 Beschlussvorschlag: In die HH-Stelle 950/034/6 sind 30.000 Euro einzustellen...

Stadtumbau und Stadterneuerung durch Projekte des ASW

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005 Beschlussvorschlag: Für Projekte des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung...

ABM-Koordinierungsstellen im Personalamt

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005 Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Vorschlag zu unterbreiten...

Umsetzung der Konzeption zur Bibliotheksentwicklung

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005 Beschlussvorschlag: Die Bibliotheksentwicklungskonzeption wird entsprechend dem Beschluss der Ratsversammlung...

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Rede zur Vorlage „Situationsbericht zum Rechtsextremismus in Leipzig in den Jahren 2006 und 2007“

Rednerin: Anja Pohl, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Bürgermeister...

Rede zum Antrag „Lärmschutz für Siedlungen im Bereich Bahnstrecke Gütering Nord“

Redner: Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender des FA Stadtentwicklung und Bau Es gilt das gesprochene Wort!...

Rede zum Antrag „Ausstattung von Bio-Abfallbehältern mit Papiertüten“

Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Petition „Lärmschutz und Verkehrssicherungsmaßnahmen im Bereich der 49. Grundschule“

Rednerin: Traudl Weise, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „Umsetzungsbericht zum Konzept der Seniorenarbeit und aktualisierter Maßnahmeplan 2007-2009“

Redner: Jürgen Wesser, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Bilanzierung Fachplan: Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Leipzig“

Rednerin: Dr. Anke Kästner, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und Tagespflege der Stadt Leipzig“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträtinnen und...

Rede zur Aktuellen Stunde „Sicherheitslage in der Stadt Leipzig“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „Struktur des künftigen doppischen Haushaltes der Stadt Leipzig“

Redner: Heiko Oßwald, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren,sehr geehrter...

Rede zu den Anträgen „Ergänzung der Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in Leipzig“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede 1 zur Vorlage „Durchführungsbestimmung Kunst am Bau und im öffentlichen Raum“

Redner: Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender des FA Stadtentwicklung und Bau Es gilt das gesprochene Wort!...

Rede 2 zur Vorlage „Durchführungsbestimmung Kunst am Bau und im öffentlichen Raum“

Rednerin: Traudl Weise, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter OBM,sehr geehrte Stadträtinnen und...