Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

ABM-Koordinierungsstellen im Personalamt

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005 Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Vorschlag zu unterbreiten...

Umsetzung der Konzeption zur Bibliotheksentwicklung

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005 Beschlussvorschlag: Die Bibliotheksentwicklungskonzeption wird entsprechend dem Beschluss der Ratsversammlung...

Umsetzung Kleingartenkonzeption

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005 Beschlussvorschlag: Für den Ausbau von Kleingartenparks werden für das...

Veräußerung oder Privatisierung städtischer Beteiligungen an Wirtschaftsunternehmen

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005 Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Veräußerung oder Privatisierung...

Weiterführung Grüner Bogen Paunsdorf

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005 Beschlussvorschlag: Für die Weiterführung von Ausgleichsmaßnahmen im Bereich des...

Ersatzpflanzungen durch das Grünflächenamt

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005 Beschlussvorschlag: Für notwendige Ersatzpflanzungen des Grünflächenamtes sollen 50.000 Euro...

Würdigung Leipziger Persönlichkeiten

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zu prüfen, welche Leipziger Persönlichkeiten aus der Kommunalpolitik...

Berufsausbildungspreis – Neufassung vom 02.03.05

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Berufsausbildungspreis unter Federführung der Kammern und in...

Realisierung von BSI-Projekten

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 31.01.2005 konkrete, umsetzungsfähige BSI-Projekte in der...

Rahmenvereinbarung mit sechs Trägervereinen soziokultureller Zentren

Antragsteller: SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Der Beschlusstext 1 wird wie folgt ergänzt:Die Stadt Leipzig schließt mit den...

Fachplan Hilfen zur Erziehung-Fortschreibung des Fachplanes bis 2008

Antragsteller: SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Punkt 2 /3. Anstrich:… in einer geeigneten Pflegestelle oder in einer geeigneten...

Zentrale Vermittlung von Krippen-, Kindergarten- und Hortplätzen, sowie für Tagesmütter

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung prüft die Möglichkeit zur Einrichtung einer zentralen Vermittlung für Krippen...

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Rede zum Antrag „Lärmschutz für Siedlungen im Bereich Bahnstrecke Gütering Nord“

Redner: Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender des FA Stadtentwicklung und Bau Es gilt das gesprochene Wort!...

Rede zum Antrag „Ausstattung von Bio-Abfallbehältern mit Papiertüten“

Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Petition „Lärmschutz und Verkehrssicherungsmaßnahmen im Bereich der 49. Grundschule“

Rednerin: Traudl Weise, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „Umsetzungsbericht zum Konzept der Seniorenarbeit und aktualisierter Maßnahmeplan 2007-2009“

Redner: Jürgen Wesser, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Bilanzierung Fachplan: Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Leipzig“

Rednerin: Dr. Anke Kästner, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und Tagespflege der Stadt Leipzig“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträtinnen und...

Rede zur Aktuellen Stunde „Sicherheitslage in der Stadt Leipzig“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „Struktur des künftigen doppischen Haushaltes der Stadt Leipzig“

Redner: Heiko Oßwald, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren,sehr geehrter...

Rede zu den Anträgen „Ergänzung der Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in Leipzig“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede 1 zur Vorlage „Durchführungsbestimmung Kunst am Bau und im öffentlichen Raum“

Redner: Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender des FA Stadtentwicklung und Bau Es gilt das gesprochene Wort!...

Rede 2 zur Vorlage „Durchführungsbestimmung Kunst am Bau und im öffentlichen Raum“

Rednerin: Traudl Weise, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter OBM,sehr geehrte Stadträtinnen und...

Rede zum Haushaltsplanentwurf 2008 und zum Mittelfristigen Haushaltssicherungskonzept 2008-2010

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste!...