Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Stärkung der Beschäftigungspolitik im Dezernat VII

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, welche geeigneten Strukturen innerhalb des Dezernates...

Konzept zur Umsetzung der Änderungen im Rahmen des Hartz IV-Gesetzes

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, dem Stadtrat bis spätestens zum 30.06.2004 ein Konzept...

Aktualisierung des Betreiberkonzepts für das Theater am Lindenauer Markt

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, das am 18.09.1996 mit der DS-Nr. II/733 vom...

Ergänzung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Leipzig

Antragsteller: SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Liste 2 Die Heinrich-Heine-Schule wird aus der Liste der zu präzisierenden Schulen...

Bildung eines Gymnasiums Grünau

Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Der Punkt 4 der Vorlage wird gestrichen. Begründung: Der zusätzliche Hinweis...

Bildung eines Gymnasiums Grünau

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Der Beschlusspunkt 2 wird wie folgt ergänzt: Die Schulkonferenz wird beauftragt...

Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Stadt Leipzig nach der Gemeindegebietsreform

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Neue Beschlusspunkte: Über die Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes werden die Stadträte im Fachausschuss...

Wirtschaftspläne Eigenbetriebe Kultur

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlußvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt bis zum 17.03.2004 zu prüfen, ob den Eigenbetrieben...

Sanierung Kindertagesstätten

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlußvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Sanierung von Kindertagesstätten mindestens 1 Million...

Veräußerung oder/und Verpachtung kommunaler Bäder

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlußvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sollten die Verhandlungen der Stadt Leipzig zur Übernahme...

Zuschüsse ABM für freie Träger

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlußvorschlag: Die Zuschüsse für ABM an freie Träger sind im Jahr 2004 um...

Beschäftigung schaffende Infrastrukturmaßnahmen

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlußvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Arbeitsamt Leipzig im Haushaltsjahr...

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Rede zur Aktuellen Stunde bzgl. Oper Leipzig

Redner: Gerhard Pötzsch, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Vermarktung des Stadtbades“

Redner: Peter Geiling, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte...

Rede zur Vorlage „Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes an den Stadtrat über die Prüfung der Jahresrechnung 2005“

Redner: Gunter Müller, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zur Vorlage „Beschlussvorlage zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses über Finanzvorgänge der LVV“

Redner: Gunter Müller, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zum Antrag „Kernkennzahlen Integration“

Rednerin: Dr. Anke Kästner, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „Bebauungsplan Nr. 277 „Alte Dorfstraße“, SBB Leipzig-Altwest, Ortsteil Burghausen-Rückmarsdorf“

Redner: Christian Schulze, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Langfristiges Entwicklungskonzept für das Kindertagesstättennetz der Stadt Leipzig bis 2020“

Redner: Heiko Oßwald, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und...

Rede zur Vorlage „Verkauf der ehemaligen Richard-Wagner-Schule“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträte,verehrte Gäste...

Rede zur Vorlage „Namensgebung Apollonia von Wiedebach-Schule“

Redner: Manfred Rauer, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträtinnen und...

Rede zum Antrag „Teilaufhebung RB III-831/01 – Vorrangige Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen für ökologischen Landbau“

Redner: Gunter Müller, Sprecher der Fraktion für das Fachgebiet Wirtschaft und Arbeit Es gilt das...