Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Fachplan Hilfen zur Erziehung-Fortschreibung des Fachplanes bis 2008

Antragsteller: SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Punkt 2 /3. Anstrich:… in einer geeigneten Pflegestelle oder in einer geeigneten...

Zentrale Vermittlung von Krippen-, Kindergarten- und Hortplätzen, sowie für Tagesmütter

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung prüft die Möglichkeit zur Einrichtung einer zentralen Vermittlung für Krippen...

Einrichtung Fußgängerüberweg Beethovenstraße

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Beethovenstraße zwischen Universitätsbibliothek und Geisteswissenschaftlichen Zentrum...

Beauftragung der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (BBVL)

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat einen Prüfbericht vorzulegen, in dem das...

Änderungsanträge zur Vorlage Haushaltssicherungskonzept 2004

Antragsteller: SPD-Fraktion 1. Änderungsvorschlag: Anlage 3 Seite 42 UA: 352,00 Stadtbibliotheken Leipzig VWHH HHSt. 1352.586.300,40...

Rechtsformänderung Kulturbetriebe

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Rechtsform für die großen...

Verrechnung Eigenbetriebe

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, schnellstmöglich eine Lösung für den Interessengegensatz zu entwickeln...

Winterdienst – Gefahrenmanagement im Nebenstraßennetz

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit dem Eigenbetrieb Stadtreinigung ein Managementsystem im...

Stärkung der Beschäftigungspolitik im Dezernat VII

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, welche geeigneten Strukturen innerhalb des Dezernates...

Konzept zur Umsetzung der Änderungen im Rahmen des Hartz IV-Gesetzes

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, dem Stadtrat bis spätestens zum 30.06.2004 ein Konzept...

Aktualisierung des Betreiberkonzepts für das Theater am Lindenauer Markt

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, das am 18.09.1996 mit der DS-Nr. II/733 vom...

Ergänzung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Leipzig

Antragsteller: SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Liste 2 Die Heinrich-Heine-Schule wird aus der Liste der zu präzisierenden Schulen...

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Rede zum Antrag „Sportplatz Grünau“

Redner: Jürgen Wesser, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zum Antrag „Gerechter Soziallastenausgleich zwischen sächsischen Kommunen“

Redner: Jürgen Wesser, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Veräußerung der Immobilie Thomaskirchhof 13/14“

Rednerin: Dr. Margot Trexler, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort!Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zur Vorlage „Entwicklungsstrategie Grünau 2020“

Redner: Jürgen Wesser, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Aktuellen Stunde bzgl. Oper Leipzig

Redner: Gerhard Pötzsch, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Vermarktung des Stadtbades“

Redner: Peter Geiling, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte...

Rede zur Vorlage „Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes an den Stadtrat über die Prüfung der Jahresrechnung 2005“

Redner: Gunter Müller, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zur Vorlage „Beschlussvorlage zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses über Finanzvorgänge der LVV“

Redner: Gunter Müller, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zum Antrag „Kernkennzahlen Integration“

Rednerin: Dr. Anke Kästner, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „Bebauungsplan Nr. 277 „Alte Dorfstraße“, SBB Leipzig-Altwest, Ortsteil Burghausen-Rückmarsdorf“

Redner: Christian Schulze, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...