Artikel von Christian Schulze für Amtsblatt vom 16.11.2013 Wie in den letzten Jahren brachte der Kämmerer die Haushaltszahlen für das Folgejahr im Stadtrat ein. Allerdings war es der Verwaltung nicht gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt für 2014 vorzulegen. Das Minus lag im September bei ca. 40 Millionen Euro. Wie gehen wir nun damit um? Nach Lösungen mitsuchen ist […]
Die SPD-Stadtratsfraktion informierte am heutigen Tage in einem Pressegespräch über ihre Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2014 der Stadt Leipzig. Folgende Anträge wurden von Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender, und Heiko Oßwald, Mitglied im FA Finanzen, vorgestellt: 1. Senkung des Planansatzes für Zinsaufwendungen 2. Erhöhung des Haushaltsansatzes für Einnahmen aus der Hundesteuer 3. Bürgschaftsentgelte auf 2 Prozent begrenzen 4. Absenken der Zuschüsse zu […]
SPD-Fraktionschef Axel Dyck zeigt sich überrascht von der Pauschalkritik der CDU-Fraktion am Haushaltsplan und deren Ankündigung, dieses Jahr keine Haushaltsanträge stellen zu wollen: „Ich bin mir nicht sicher, ob die Aussagen der CDU-Fraktion von Lustlosigkeit oder mangelndem Verantwortungsbewusstsein zeugen. Wahrscheinlich ist es schlicht eine Mischung aus beidem. Gestaltungsanspruch definieren wir jedenfalls gänzlich anders als die […]
In der gestrigen Ratsversammlung hat der Finanzbürgermeister seine Haushaltsrede gehalten und dabei die finanziellen Rahmenbedingungen der Stadt Leipzig beschrieben, die den Haushalt für das kommende Jahr beeinflussen. Dabei wurde vor allem auf die steigenden Ausgaben der Stadt, beispielsweise für Kitas, wirtschaftliche Jugendhilfe und Stellenbedarfe, und gesunkene Einnahmen aufgrund der Ergebnisse der Bevölkerungszählung hingewiesen. Verbunden war […]
Redner: Heiko Oßwald, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte! Nach dem überaus harten und lang andauernden Winter 2012/2013 hatte Leipzig mit fast doppelt so hohen Straßenschäden zu kämpfen wie sonst üblich. Kernpunkt unseres Antrages war, den Freistaat zu einem schnellen Handeln aufzufordern, ein Sonderprogramm zur Beseitigung von […]
SPD-Fraktionschef Axel Dyck ist im Rückblick auf die gestrige Ratsversammlung zufrieden mit den Beratungen zum Haushalt 2012. „Es musste schnell gehen und es war für alle Stadträte dadurch sehr hart, sich in verhältnismäßig kurzer Zeit auf ein neues kommunales Finanzsys-tem einzustellen und dennoch die für die Fraktionen in der Haushaltsdiskussion wichtigen Themen zu identifizieren. Wir […]
Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat für den Haushaltsplan des Jahres 2011 insgesamt 21 Anträge eingereicht. Sie umfassen nahezu alle Fachbereiche der Leipziger Stadtverwaltung. Für die SPD-Fraktion ist solides Wirtschaften die Grundvoraussetzung einer erfolgreichen Haushaltspolitik, deshalb sind alle Anträge der SPD-Fraktion seriös gerechnet und mit entsprechenden Deckungsquellen versehen. A 94 – Absenkung der Nettokredittilgung auf […]