Während ihrer aktuell laufenden Sommertour hat die Leipziger SPD-Fraktion heute Vormittag Station in der neuen Flüchtlingsunterkunft in der Riebeckstraße gemacht. Christopher Zenker, der seine Fraktion im Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule vertritt, zeigt sich beeindruckt: „Es ist toll, was hier mit viel Engagement geleistet wird. Hier stimmen die Rahmenbedingungen aus Unterbringung und sozialer Betreuung […]
Leipzig ist attraktiv, dies zeigen die hohen Zuzugsraten. Zusammen mit steigenden Geburtenraten hat das dazu geführt, dass sich der Wohnungsleerstand in den letzten zehn Jahren von fast 70.000 auf etwa 30.000 Wohneinheiten verringert hat. Die kürzlich erschienene Bertelsmann Studie hat gezeigt, dass Leipzig dennoch einen weitestgehend entspannten Wohnungsmarkt hat. Heiko Oßwald, Stadtrat und Mitglied im […]
Seit 2007 wurden in Leipzig 25 neue Kindertagesstätten, 13 Erweiterungen und 14 Ersatzneubauten errichtet – mehr als 5.400 Kinderbetreuungsplätze sind so neu entstanden. In diesem Jahr entstehen weitere 2.000 Betreuungsplätze und 2014 sollen noch einmal mehr als 3.000 Plätze entstehen. Mit 186 Millionen Euro waren die Ausgaben für Kinderbetreuung 2012 wieder der größte Einzelposten des […]
„Das vom sächsischen Verkehrsminister Morlok im Frühjahr angekündigte Sonderprogramm für die kurzfristige Beseitigung von winterbedingten Straßenschäden ist eine große Enttäuschung und bleibt hinter den Erwartungen weit zurück“, erklärt Heiko Oßwald der für die SPD-Fraktion im Finanzausschuss sitzt. Oßwald weiter: „Die quantitative wie qualitative Beseitigung von Winterschäden – am besten mit einem Deckenbauprogramm – ist auch […]
Ute Köhler-Siegel: Schulabbrecherquote senken SPD-Bildungspolitikerin Ute Köhler-Siegel sieht sich in ihren Bemühungen, die Schulsozialarbeit in Leipzig zu verstetigen, durch die aktuelle Caritas-Studie zu den Bildungschancen in Deutschland bestätigt. „Mir und meiner Fraktion ist schon seit Längerem klar, dass Schulsozialarbeit ein wichtiger Pfeiler ist, um möglichst vielen Schülerinnen und Schülern einen adäquaten Bildungsabschluss zu ermöglichen. Dass […]
Für die am kommenden Mittwoch stattfindende Wahl der/des Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bau spricht sich die SPD-Fraktion geschlossen für eine Wiederwahl des jetzigen Beigeordneten, Martin zur Nedden, aus. „Für uns ist es nur konsequent, einen Bürgermeister, der in den letzten sieben Jahren eine weithin anerkannte Arbeit geleistet hat, wiederzuwählen. Martin zur Nedden hat darüber hinaus […]
Die Leipziger SPD-Fraktion hat zur letzten Ratsversammlung einen Antrag ins Verfahren gebracht, der eine Ergänzung der Eigentümerziele der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft anstrebt. Hierbei stehen vier Zentrale Anliegen im Fokus: „Erstens möchten wir erreichen, dass die LWB bei Veräußerungen von bewohnten Gebäuden mit dem künftigen neuen Eigentümer zwingend eine Sozialcharta vereinbaren muss, um für die […]