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Anfrage „Kostenlose Hygieneprodukte an Schulen“

Im Februar 2022 beschloss der Stadtrat mehrheitlich, dass kostenlose Menstruationsprodukte in öffentlichen Gebäuden der Stadt Leipzig (VII-A-06243) frei zugänglich zur Verfügung gestellt werden sollen.

Wir fragen an:

1. An welchen Schulen (Oberschulen, Gymnasien, berufsbildende Schulen) liegen kostenlose Menstruationsprodukte aus?

2. Welche Erfahrungen sind bisher mit der Nutzung dieses Angebotes zu verzeichnen?

3. Plant die Stadt eine Ausweitung des Angebots zur Abgabe kostenloser Menstruationsprodukte über einen „Automaten“ an allen weiterführenden Schulen?

a) Wenn ja, bis wann?

b) Wenn nein, wieso nicht?

4. An wie vielen Schulen (Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien, berufsbildende Schulen) ist Toilettenpapier nicht in den WC-Kabinen verfügbaren Boxen zu finden, sondern muss im Sekretariat oder anderen Orten zuvor abgeholt werden?

5. An welchen dieser Schulen hält die Stadt dieses Vorgehen für vertretbar und mit den Persönlichkeitsrechten der Schülerinnen und Schüler für vereinbar?

Antwort der Verwaltung:

1. An welchen Schulen (Oberschulen, Gymnasien, berufsbildenden Schulen) liegen kostenlose Menstruationsprodukte aus?

Die Übersicht ist der Beantwortung als Anlage beigefügt.

2. Welche Erfahrungen sind bisher mit der Nutzung dieses Angebotes zu verzeichnen?

Eine Evaluation ist bis 12/2023 vorgesehen. Auf Grund fehlender Referenzen (Quantität, etc.) kann bisher lediglich die Annahme des Angebotes bestätigt werden.

3. Plant die Stadt eine Ausweitung des Angebots zur Abgabe kostenloser Menstruationsprodukte über einen „Automaten“ an allen weiterführenden Schulen? 

Ja, grundsätzlich sollen alle weiterführenden Schulen bis spätestens 2025 ausgestattet werden.

4. An wie vielen Schulen (Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien, berufsbildenden Schulen) ist Toilettenpapier nicht in den in WC-Kabinen verfügbaren Boxen zu finden, sondern muss im Sekretariat oder anderen Orten zuvor abgeholt werden?

Der Stadtverwaltung liegen dazu keine Erkenntnisse vor. Grundsätzlich werden die Verbrauchsmittel im örtlichen Zusammenhang mit dem Sanitärtrakt bereitgestellt. Auf Grund der vorherrschenden Ferienzeit muss eine klärende Abfrage noch erfolgen. Das Ergebnis wird nachgereicht.

5. An welchen dieser Schulen hält die Stadt dieses Vorgehen für vertretbar und mit den Persönlichkeitsrechten der Schülerinnen und Schüler für vereinbar?

Unter Bezug auf die Beantwortung Frage 4 wird darauf verwiesen, dass bei vorliegenden Erkenntnissen eine Lösung mit den örtlichen Beteiligten angestrebt wird, welche alle Belange – im Besonderen soziale Aspekte – betrachtet.

Fünf in fünf Jahren

Ute Köhler-Siegel

Beitrag für das Leipziger Amtsblatt vom 28.1.2023

Ute Köhler-Siegel

Der Stadtrat ist in der letzten Ratsversammlung unserem Vorschlag gefolgt, in den nächsten fünf Jahren insgesamt fünf neue Gemeinschaftsschulen auf den Weg zu bringen.

Die erste „richtige“ Gemeinschaftsschule in Leipzig, an der Schüler von der ersten bis zur zwölften Klasse lernen, wird voraussichtlich zum Schuljahr 2026/27 am Dösener Weg in Betrieb gehen. Ich kann schon jetzt prophezeien, dass es einen großen Ansturm auf diese Bildungseinrichtung geben wird. Das sagen Erfahrungen aus Gesprächen mit vielen Eltern, die eben nicht schon nach der 4. Klasse entscheiden können oder wollen, welchen Bildungsweg ihr neun- oder zehnjähriges Kind einschlagen soll. Schließlich ist es in diesem Alter schwierig, vorrauszuschauen, wie sich die Kinder entwickeln werden.

Vor diesem Hintergrund sind Gemeinschaftsschulen, die den Schulbesuch sowohl bis zur Mittleren Reife als auch bis zum Abitur ermöglichen, ein guter Weg, die individuelle Entwicklung der Kinder und Jugendlichen stärker zu berücksichtigen. Wir wollen erfolgreiche Schulkarrieren ermöglichen und Gemeinschaftsschulen sind dafür ein gutes Instrument. Mit Blick auf die Zukunft ist es daher sinnvoll, mehr Schulen zu schaffen, die als Gemeinschaftsschulen konzipiert sind.

Wir freuen uns über diese wichtige strategische Entscheidung des Stadtrates.

Rede zum Antrag der SPD-Fraktion „Strategische Planung von Gemeinschaftsschulen“ in der Ratsversammlung am 18. Januar 2023

Christopher Zenker
Christopher Zenker

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
verehrte Stadträtinnen, verehrte Stadträte,
werte Gäste,

Leipzig braucht mehr Gemeinschaftsschulen!

In Leipzig gibt es schon eine Gemeinschaftsschule – zwar nur bis zur 10. Klasse, aber immerhin. Auch wir gehen davon aus, dass es einen Ansturm auf die Schule am Dösener Weg geben wird, wenn dort die erste „richtige“ Gemeinschaftsschule der Stadt Leipzig eröffnet wird. Es macht mit Blick auf die Zukunft deshalb Sinn, mehr Schulen zu schaffen, die als Gemeinschaftsschule fungieren. Daher fordern wir in den nächsten fünf Jahren die Etablierung von fünf Gemeinschaftsschulen – sei es durch Neubau oder Schulverbünde. Um dabei besonders weite Schulwege zu verhindern, sollten die fünf Gemeinschaftsschulen über das Stadtgebiet verteilt eingerichtet werden. Es geht uns nicht darum, Gymnasien abzuschaffen, es geht darum, das Angebot für Schülerinnen und Schüler sowie Eltern zu erweitern. Wir halten Gemeinschaftsschulen für eine sinnvolle Ergänzung der Leipziger Schullandschaft und glauben, dass diese Schulform gut angenommen wird. Wir brauchen deshalb mindestens ein Angebot in jeder Himmelsrichtung.

In den 4. Klassen der Grundschulen läuft gerade wieder die Bildungsberatung. Damit ist für die Schülerinnen und Schüler und deren Eltern unglaublich viel Stress verbunden. Es muss die Entscheidung getroffen werden, wie der weitere Bildungsweg für die neun- bis zehnjährigen Kinder aussehen soll. In diesem Alter ist so eine Vorausschau oft sehr schwierig. Vor diesem Hintergrund sind Gemeinschaftsschulen, die sowohl den Schulbesuch bis zur Mittleren Reife als bis zum Abitur ermöglichen, ein guter Weg, die individuelle Entwicklung der Kinder und Jugendlichen stärker zu berücksichtigen. Schließlich sind die Entwicklungspotenziale und –zeiten bei Schülerinnen und Schüler sehr unterschiedich.

Das Schulgesetz lässt die Gründung von Gemeinschaftsschulen zu, endlich! Dort fällt der Stress des Schulwechsels nach der 4. Klasse weg, die Kinder können sich in Ruhe entwickeln und entfalten.

Das sieht die Verwaltung zum Glück auch so und deshalb lassen wir unseren Antrag im Sinne des VSP abstimmen.

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Den betreffenden Antrag finden Sie hier.

Planung für Grundschule in Tauchaer Straße überarbeiten

Die Stadt plant den Neubau einer Grundschule an der Tauchaer Straße. Für die SPD-Fraktion gibt es jedoch einige Punkte in den Planungen, die Fragen aufwerfen und aus ihrer Sicht ein Nachsteuern der Verwaltung erfordern.

Anja Feichtinger

„Die verkehrliche Anbindung des geplanten Schulneubaus ist weder kindgerecht noch sicher“, erläutert Anja Feichtinger, die stellv. Fraktionsvorsitzende, die die Fraktion im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau vertritt. „Die Anbindung ist nur über die Tauchaer Straße gegeben und die Planung des Schulneubaus legt zehn Parkplätze direkt im Eingangsbereich der Schule fest. Das ist nicht optimal gelöst, denn Kinder, die aus der direkten Umgebung kommen, sind dadurch genötigt, den Parkplatz zu überqueren, wenn sie das Schulgebäude oder die Sporthalle erreichen wollen. Wer morgens schon einmal die Situation vor Grundschulen beobachtet hat, weiß, wie chaotisch es dort mitunter zugeht, wenn die ,Elterntaxis‘ in den Stoßzeiten an- und abfahren.“

Entsprechend der derzeitigen Planungen müssten alle Schülerinnen und Schüler aus Mangel an Alternativen den Parkplatz überqueren, um das Schulgebäude zu erreichen. Gepaart mit dort gleichzeitig ankommenden Lehrkräften, die ihr Auto abstellen wollen, und Eltern, die den Parkplatz am Eingangsbereich der Schule nutzen, um ihre Kinder mit dem Auto direkt vor der Schultür abzusetzen, sind dort gefährliche Situationen programmiert. Zudem ist die Erschließungsstraße zur Schule hin weder verkehrsberuhigt noch mit einem Radweg ausgestattet.

„Das ist so nicht vernünftig gelöst“, erklärt Anja Feichtinger. „Kinder brauchen einen sicheren Raum und keine Parkplätze. Gerade vor Schulen treffen sich Kinder und Eltern, reden miteinander und tauschen sich aus. Kinder spielen noch beim Abholen miteinander oder sie spielen vor und nach sportlichen Wettkämpfen miteinander. Mit der derzeitigen Planung sind die Kinder unnötigen Risiken ausgesetzt. Die Planung ist nicht mehr zeitgemäß und muss deshalb angepasst werden.“ Die SPD-Fraktion hat deshalb einen Änderungsantrag zur Vorlage gestellt, der den Vorplatz mit den Parkplätzen aus dem Beschluss ausklammern und die Stadt gleichzeitig mit einer Umplanung beauftragen soll. Ferner wird im Änderungsantrag auch die Planung einer Anbindung des Schulgeländes an die südöstlich gelegene Siedlung mittels eines Fuß- und Radwegs vorgeschlagen.

Änderungsantrag zur Vorlage „Baubeschluss Neubau einer Grundschule mit 3-Feld-Sporthalle, Tauchaer Str. 188“

Beschlussvorschlag:

Die Vorlage wird um folgende Punkte ergänzt:

1. Der Eingangsbereich bzw. der Vorplatz mit Parkplätzen und die Zuwegung wird von der Beschlussfassung ausgenommen.

2. Der Eingangsbereich der neu zu errichtenden Grundschule ist so neu zu planen, dass

  • ein einladender Platz mit ausreichend Aufstellfläche für die Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern geschaffen wird.
  • die KFZ- Parkplätze, die Zuwegung zu den Parkplätzen und der Radverkehr werden vom Eingangsbereich baulich abgetrennt.
  • die Umplanung wird in den bereits mit der Vorlage befassten Ausschüssen und Gremien vorgestellt, von der AG Schulwegsicherheit begutachtet und danach dem Stadtrat spätestens im II. Quartal 2023 zur Beschlussfassung vorgelegt.

3. Für die Tauchaer Straße wird im Schulumfeld ein Verkehrskonzept erstellt, dass auf die Bedürfnisse der Kinder ausgerichtet ist und einen sicheren Schulweg und Freiraum ermöglicht. Die Schule soll für Kinder zu Fuß und per Rad erreichbar sein. Der Verkehr vor der Schule ist baulich zu beruhigen. Eine gesicherte Radweganbindung (protected bikelane) ist bis zur Eröffnung der Schule zu errichten.

4. Der Bolzplatz ist öffentliche Infrastruktur und so umzugestalten, dass er auch für die Kinder des Umfelds in der Freizeit ohne Vereinsmitgliedschaft als Spiel- und Bolzplatz nutzbar ist. Die Stadt Leipzig legt dafür ein Konzept vor und berücksichtigt, die Wegeverbindung in das Umfeld der Schule (Weg am Eichberg).

5. Die Stadt Leipzig informiert die zuständigen Fachausschüsse Sport und Jugend/Schule/Demokratie, wie durch den Abriss der beiden Sporthallen im Stadtteil Thekla Schul- und Vereinssport sichergestellt werden sollen.

6. Die Stadt Leipzig beteiligt Kinder und künftige Schulleitung bei der Ausgestaltung der Schule insbesondere zur Raumplanung und Freiflächengestaltung.

Begründung:

Die verkehrliche Anbindung des geplanten Schulneubaus ist weder kindgerecht noch sicher. Die Anbindung ist nur über die Tauchaer Straße gegeben Die Planung des Schulneubaus legt zehn Parkplätze direkt im Eingangsbereich der Schule fest. Die Vorlage beschreibt: „Im vorderen Bereich der Schule und seitlich der Sporthalle erschließen sich ein Vorplatz mit Fahrrad- und Pkw-Stellplätzen, welcher zum Holen und Bringen der Kinder sowie für die Nutzung der Sporthalle für Wettkämpfe zur Verfügung steht.“

Aus der direkten Umgebung ankommende Grundschulkinder im Alter von 6-10 Jahren sind damit genötigt, durch den Parkplatz zum Schulgebäude bzw. zur Sporthalle zu laufen. Das Schulgebäude ist nur über den Parkplatz erreichbar und das Erreichen wird noch erschwert durch den Parkverkehr der gleichzeitig ankommenden Lehrer. Darüber hinaus geht die Planung offenbar davon aus, dass „Vorplatz mit Fahrrad- und Pkw-Stellplätzen, welcher zum Holen und Bringen der Kinder sowie für die Nutzung der Sporthalle für Wettkämpfe zur Verfügung steht.“ Es ist somit davon auszugehen, dass Eltern den Parkplatz am Schuleingang als Drop-Zone für ihre „Elterntaxis“ nutzen werden.

Die Straße als Erschließungsstraße ist weder verkehrsberuhigt noch mit einem Radweg ausgestattet.

Kinder brauchen sicheren Raum und keine Parkplätze. Gerade vor Schulen treffen sich Kinder und Eltern, reden miteinander und tauschen sich
aus. Kinder spielen noch beim Abholen miteinander oder albern vor sportlichen Wettkämpfen miteinander rum. Mit der derzeitigen Planung sind die Kinder unverantwortlich unnötigen Risiken ausgesetzt. Die Planung ist nicht mehr zeitgemäß.

Darüber hinaus ist das Umfeld der Schule (Durchwegung des Schulgeländes und Anbindung der dahinterliegenden Siedlung über einen Fuß- und Radweg) in die Planung einzubeziehen. Dies ist bisher nicht erfolgt.

Aus Gesprächen mit Vereinen für Kinder- und Jugendsport vor Ort wurde deutlich, dass zeitgleich im Stadtgebiet Leipzig Nord-Ost zwei Hallen abgerissen werden. Es ist zu befürchten, dass dann nicht genügend Kapazitäten für Schul- und Vereinssport (insbesondere für Kinder und Jugendliche) zur Verfügung steht. Auch hier ist vor Abriss der bestehenden Halle ein Konzept mit den Vereinen vor Ort abzustimmen und dem Stadtrat vorzulegen. 

Antrag „Schulsozialarbeit zur Regel machen“

Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen von Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen.

Beschlussvorschlag:

  1. Die Stadt Leipzig verfolgt mittelfristig das Ziel einer flächendeckenden Ausstattung aller Schulen mit Schulsozialarbeit, unabhängig von der Schulform.
  2. Die Stadt Leipzig fordert das Land eindringlich auf, die flächendeckende Schulsozialarbeit gesetzlich zu verankern und eine entsprechende dauerhafte Förderung für die Schulträger auf den Weg zu bringen. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich entsprechend bei der Staatsregierung dafür einzusetzen.
  3. In einem Konzept stellt die Stadt Leipzig bis Ende II. Quartal 2023 dar, wie viele Stellen und die dafür notwendigen finanziellen Mittel (incl. Sachmittel) nach dem Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit benötigt werden, wenn die flächendeckende Ausstattung mit Schulsozialarbeit ab dem Haushaltsplan A) 2025/26, B) 2027/28, C) 2029/30 erfolgt. Der Stadtrat entscheidet im Anschluss über das favorisierte Szenario.

Begründung:

Schulsozialarbeit ist eine gemeinsame Aufgabe von Jugendhilfe und Schule. Das Kinder- und Jugendhilfegesetz bildet die Grundlage dafür.

Schulsozialarbeit ist Anlaufstelle für alle Schülerinnen und Schüler einer Schule und wird an allen Schularten benötigt. Die Problemlagen unterscheiden sich je nach Schulform, weniger sind sie deshalb nicht.

Die Hauptaufgabe von Schulsozialarbeit ist es, die individuellen, sozialen und schulischen Entwicklungen der Kinder und Jugendlichen zu fördern und Bildungsbenachteiligungen auszugleichen, egal in welchem sozialen Umfeld sie aufwachsen.

Alle Kinder und Jugendlichen in Leipzig sollen das Recht auf Schulsozialarbeit haben. Die Stadt Leipzig sollte daher den Weg einschlagen, alle Schulen — unabhängig von der Schulform — mit Schulsozialarbeit auszustatten. Dabei muss stets die Forderung ans Land gerichtet bleiben, es möge seiner Verantwortung nachkommen und die Kosten refinanzieren.

Antrag „Naturnahe Pausenhofgestaltung von Leipziger Schulen – den öffentlichen Raum und die Umwelt für Kinder und Lehrkräfte verfügen“

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung erstellt ein Konzept für eine zukunftsweisende, kindgerechte und grüne Pausenhofgestaltung, welche dann in die laufenden und zukünftigen Schulbauprogramme mit aufgenommen werden kann. Auch die Partizipation der gesamten Schulfamilie muss dabei mitaufgeführt werden. Mit enthalten sein soll auch ein Konzept, wie die Umgestaltung bestehender Pausenhöfe umgesetzt werden kann. Dabei soll der Weg von der Entsiegelung hin zu einer Umgestaltung zu naturnahen Schul- und Pausenhöfen mit aufgezeigt werden. Die Ausgestaltung der Schulhöfe soll zur Bewegung und zum Naturerlebnis anregen, eine andere Qualität an Pausenerlebnissen bieten und darüber hinaus einen Beitrag zum Umweltschutz – mit besonderem Fokus auf Klimaanpassung und Biodiversität – leisten. Zudem soll aufgezeigt werden, wie diese naturnahen Schulhöfe – vor allem in der Innenstadt – ebenso jungen Menschen im Viertel öffentlich zugänglich gemacht werden können.

Begründung:

Die Stadt Leipzig treibt nicht nur den Ausbau und die Modernisierung der Schulgebäude voran, sondern hat gleichzeitig den Menschen und die Umwelt im Blick bei der gesamten Schulgeländegestaltung. Leipzig soll sich so auf den Weg machen, zukunftsweisende naturnahe Schulhöfe für die Schulfamilie und den öffentlichen Raum umzusetzen. Leipziger Schulhöfe sind oft öde und versiegelte Flächen. Das Aufbrechen der Asphalt- und Betonflächen dient dem Bodenschutz, der Klimaverbesserung und der Artenvielfalt. Gleichzeitig beinhaltet eine naturnahe Schulhofgestaltung vielfältige Möglichkeiten, den Kindern und den Erwachsenen Pausen zum Aufatmen, Wohlfühlen, Bewegen und einem sinnvollen Miteinander zu ermöglichen.

Um in Hitzesommern verschattete Plätze zu schaffen, könnten beispielsweise begrünte (Weiden-) Lauben oder Pergolas geschaffen werden. Um an Hitzetagen praktische Möglichkeiten zum Refill von Wasserflaschen zu schaffen und auch vielfältigere Spielmöglichkeiten zu offerieren, ist die Einrichtung von (Trinkwasser-)brunnen zu prüfen. In den Höfen könnten außerdem Spielgeräte und Klettergerüste aus Baumstämmen angebracht werden, zusätzlich eignen sich auch Barfußpfade, um das Naturerleben zu intensivieren. Bei der Bepflanzung soll eine hohe Diversität unterschiedlicher Pflanzenarten vorgesehen sein, Wiesen sollen nur noch zweimal jährlich gemäht werden, um Blühwiesen entstehen zu lassen. Den Kindern/Jugendlichen können durch das Aufstellen von Hochbeeten Techniken des Urban Gardenings nähergebracht werden. Für Vögel können Futterstationen mit Vogelhäuschen und -bädern aufgestellt werden, sowie Insektenhotels und Laubhaufen im Herbst zur Ansiedlung verschiedenster Kerbtiere. Der Pausenhof bietet so gleichzeitig vielfältige Lernmöglichkeiten, die in den Unterricht integriert werden können.

Link zu: Teilaufhebung des Ratsbeschlusses III-831/01- Betr.: Vorrangige Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen der Stadt Leipzig für ökologischen Landbau

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