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Rede zum Antrag „Schulsachbearbeiterinnen an allgemein- und berufsbildenden Schulen der Stadt Leipzig“ in der Ratsversammlung vom 18. Mai 2022

Prof. Dr. Getu Abraham
Prof. Dr. Getu Abraham

Redner: Prof. Dr. Getu Abraham, Stadtrat

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

verehrte Stadträte,

werte Gäste,

vorab: Ich halte diese Rede heute stellvertretend für meine Kollegin, Ute Köhler-Siegel.

Schulsachbearbeiterinnen und Schulsachbearbeiter leisten viel. Daher ist es gerechtfertigt, dass geprüft wird, ob die Stellenbeschreibung als auch die Eingruppierung noch zeitgemäß und angemessen sind.

Im Fachausschuss haben wir das Thema besprochen und die Verwaltung evaluiert bereits. Die Ergebnisse sollen bis Ende des 2. Quartals 2022 präsentiert werden, also spätestens im Juni.

Mit Verwunderung nahm meine Fraktion daher den Antrag der Grünen und Linken zur Kenntnis.

Es wir die Prüfung folgender Punkte gefordert:

  • Eingruppierung
  • Anpassung der Stellenbeschreibung

Das Ergebnis soll bis zum Ende des 2. Quartals, also bis Juni vorgelegt werden.

Ich gehe fest davon aus, dass die Verwaltung genau zu diesen Punkten prüft. Also sind die Punkte 1a, 1b und der Punkt 2 des Antrags bereits Verwaltungshandeln.

Außerdem gehe ich davon aus, dass die Verwaltung den bereits beschlossenen Stellenplan umsetzt und sofort die bislang nicht abgerufenen 5 Stellen besetzt. Frau Felthaus, bitte berichten Sie in den nächsten Sitzungen des Fachausschusses darüber. Damit ist der Punkt 3 auch erledigt.

Die Antragssteller fordern zudem zusätzliche Stellen für den Springerpool und die Fachaufsicht.

Sehr geehrte Damen und Herren der antragstellenden Fraktionen, über die Schaffung zusätzlicher Stellen wird im Rahmen der Haushaltsplanung gesprochen.

Daher kann meine Fraktion diesen Punkten heute nicht zustimmen. Nachdem die Verwaltung die Evaluationsergebnisse präsentiert hat, werden wir uns im Rahmen des Haushalts- und Stellenplans mit diesem Thema befassen.

Meine Fraktion wird den Verwaltungsstandpunkt übernehmen. Sehr geehrte Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der antragstellenden Fraktionen, wir haben uns im Fachausschuss mit dem Thema Schulsachbearbeitung beschäftigt, die Verwaltung ist im Prüfverfahren. Nun preschen Sie mitten im Evaluationsprozess und außerhalb der Haushaltsplanung mit diesem Antrag vor. Sie wollten das Thema besetzten, die Guten sein. Aber gut meinen und gut machen sind eben zwei verschiedene Dinge. Um im Bereich Schulsachbearbeitung einen echten Qualitätssprung zu erreichen, sollten wir uns gemeinsam auf Sachpolitik konzentrieren. Nach Vorlage der Evaluierungsergebnisse ist meine Fraktion für Gespräche und auch für gemeinsame Anträge offen.

Antrag: Digitale Medienkompetenz für Leipziger Schüler und Schülerinnen sicherstellen

Beschlussvorschlag:

1. Bis zum Ende des III. Quartals 2022 soll die Verwaltung eine Übersicht erstellen, welche alle städtischen sowie von freien Trägern offerierte Angebote auflistet, die digitale Medienkompetenzen bei Kindern und Jugendlichen grundlegend ausbilden und/oder fördern.

2. Diese Übersicht soll schnellstmöglich auf der städtischen Homepage für alle Interessierten verfügbar gemacht werden.

3. Ebenso soll bis zum Ende des III. Quartals 2022 eine Evaluation der Nutzung der auf der Homepage gelisteten Angebote erfolgen.

Begründung:

Digitale Medien gehören zum Alltag, inzwischen bereits im Kleinkindalter. Wer in der 5. Klasse kein eigenes Smartphone besitzt, gilt oft als ein „digitaler Außenseiter“ und kann rasch zum Opfer von Mobbing werden.

Gleichzeitig stehen LehrerInnen und Eltern der Mediennutzung von Kindern und Jugendlichen zumeist ratlos gegenüber. In Schulen gibt es handyfreie Zeiten oder Zonen, im häuslichen Bereich wird dagegen immer wieder neu verhandelt, wie lange die tägliche Mediennutzungsdauer des Nachwuchses sein darf.

Ein entscheidender Baustein ist die Medienerziehung von SchülerInnen. In Leipzig gibt es dazu verschiedene Angebote von städtischen und von freien Trägern. Um den Schulen den Einstieg in das Thema Medienerziehung zu erleichtern und die aufwendige Zeit einer individuellen Recherche zu ersparen, ist eine Übersicht der Stadt ein zielführendes Serviceangebot, um Kinder und Jugendliche mit grundlegenden Kompetenzen im Bereich digitaler Mediennutzung auszustatten.

Antrag „Beteiligung bei Schul- und Kitabaumaßnahmen ab ,Phase Null'“

Beschlussvorschlag

Der Stadtrat möge folgenden Beschluss fassen:

1. Nutzerinnen und Nutzer sowie ElternvertreterInnen werden bei allen Baumaßnahmen bei Schul- und Kitabauten ab Leistungsphase Null in die Planung einbezogen. 

2. Die Verwaltung erstellt ein Konzept, wie die Beteiligung bereits ab Leistungsphase Null umgesetzt werden kann.

Begründung

Bisher werden NutzerInnen von Schulen und Kindertagesstätten (Kinder, Jugendliche, LehrerInnen, ErzieherInnen, z.T. auch Eltern) zu spät in die Planung einbezogen und nach Gestaltungswünschen für jene Lebensräume gefragt, in dem sie einen Großteil ihrer Zeit verbringen. Die „Leitlinien für leistungsfähige Schulbauten in Deutschland“ sowie die „Montag Stiftungen“ fordern unter dem Begriff „Pädagogische Architektur“ ein Um- und Weiter-Denken beim Bau pädagogischer Lernorte. Doch nicht nur pädagogisches und architektonisches Fachwissen sollten in der Phase Null zusammenkommen, gerade die Ideen von Kindern und Jugendlichen sowie die Bedürfnisse des jeweiligen Stadtteils müssen dabei berücksichtigt werden.

Für Schulen spielen dabei Anforderungen nach Inklusion und Ganztagskonzepten ebenso eine wesentliche Rolle wie die zukünftige Nutzung der Gebäude als Gemeinschaftsschule im Stadtteil.

Exemplarisch für die Beteiligung aller Akteure ab Phase Null steht die Sanierung der Schule am Opferweg. Die Stadt Leipzig war mit dem Projekt „Schule am Opferweg“ einer von fünf Siegern des bundesweiten Wettbewerbs „Schulen planen und bauen“ und konnte bereits im April 2013 einen Preis der bereits erwähnten „Montag Stiftung“ erhalten. Die Fertigstellung des Baus erfolgte dann im Sommer 2019. Das Projekt zeigt nachhaltig, wie wichtig eine gelungene Mitbeteiligung aller Akteure bei dem gesellschaftlich so relevanten Thema Bildung ist.

Leipzig sollte als stetig wachsende Großstadt und zugleich einer der jüngsten Städte der neuen Bundesländer beispielhaft vorangehen, was die Erbauung und Sanierung von innerstädtischen Bildungsorten betrifft.

Statement zur Vorlage „Baubeschluss: Gemeinschaftsschule Dösner Weg – Neubau Teil: 6-Feld-Sporthalle mit Dachnutzung (Sportanlage), Dösner Weg 41“ in der Ratsversammlung am 10.11.2021

Christopher Zenker
Christopher Zenker

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
werte Gäste,

wir befassen uns heute mit dem Baubeschluss für eine 6-Feld-Sporthalle am Dösner Weg, genauer auf dem Gelände jener Gemeinschaftsschule, für die im Juni dieses Jahres ein Planungsbeschluss gefasst wurde.

Ich muss ehrlich sagen, ich finde diese Sporthallenprojekt sehr gelungen. Wenn die Halle am Ende nur halb so gut aussieht, wie es die Planskizzen darstellen, wird das ein echtes Vorzeigeprojekt. Nicht nur, dass zwei 3-Feld-Hallen am Standort übereinandergestapelt werden, sondern auch die Dachfläche soll sportlich genutzt werden. Da freut sich der Sportpolitiker.

Die Thematik Sportflächen im Zentrum Südost beschäftigt uns schon länger: Bereits im März 2019 hatte meine Fraktion auf die Problematik hingewiesen, dass mit der Entwicklung des Areals am Bayrischen Bahnhof, auch die öffentlich zugängliche Sportfläche an der Tarostraße verschwinden wird und dadurch entsprechende Sportmöglichkeiten im öffentlichen Bereich fehlen werden. Im Rahmen der Beschlussfassung zum Städtebaulichen Vertrag zur Entwicklung des Quartiers Stadtraum Bayerischer Bahnhof hatten wir deshalb einen Änderungsantrag ins Verfahren gebracht, mit dem erreicht wurde, dass bei der weiteren Entwicklung des Quartiers Bayerischer Bahnhof ein für die Öffentlichkeit sowie den Vereins- und Schulsport nutzbarer Sportplatz mitgeplant und errichtet werden soll. Die sollte beispielsweise in Verbindung mit dem neuen Schulcampus in diesem Bereich gebracht werden. Durch unseren Antrag werden der Schulhof und auch die nutzbare Dachfläche ab dem späten Nachmittag und am Wochenende für die Öffentlichkeit nutzbar sein. Das heißt, dass unter anderem das Dach mit Bolzplatz und Outdoor-Fitnessbereich den Bewohnern des Viertels zur Verfügung stehen werden. Darüber hinaus konnten wir seinerzeit durchsetzen, dass im angrenzenden Park, der im Zuge der Bebauung des Areals Bayerischer Bahnhof entsteht, weitere Sportflächen entstehen.

Ich kann also feststellen, dass wir die Möglichkeiten, die sich bieten gut genutzt haben. Auch wenn wir nicht in New York oder Tokio wohnen und damit noch verhältnismäßig viel Freiflächen haben, sind auch in Leipzig die zur Verfügung stehenden Flächen, die sich nach Möglichkeit auch noch im Besitz der Stadt Leipzig befinden, rar. Daher gilt es immer klug abzuwägen, welche Mehrfachnutzung möglich ist. Die jetzt am Dösner Weg gefundene Lösung findet – vor allem mit Blick darauf, dass hier mit den vorgesehenen Sportflächen auf dem Areal des bayrischen Bahnhofs weitere Potenziale entstehen und hier ein sportliches Gesamtpaket entsteht – unsere Zustimmung.

Antrag „Auslagerungsobjekte für Schulhausbau“

Beschlussvorschlag:

  1. Die Stadt Leipzig richtet Auslagerungsobjekte für Schulen ein.

a. Dafür prüft die Stadt, welche Objekte oder Grundstücke für temporäre Auslagerungen geeignet sind. 

b. Ebenso soll geprüft werden, ob Objekte oder Grundstücke für diese Zwecke angemietet oder gekauft werden können. 

  1. Bestandsschulen können nur dann umfänglich saniert werden, wenn ein Auslagerungsobjekt für die Schule zur Verfügung steht. (Baumaßnahmen mit erheblichen Lärm- und Staubbelastungen, Baumaßnahmen länger als zwei Schuljahre, Baumaßnahmen mit erheblichen Einschränkungen des Schulbetriebs)
  1. Die Stadt hält mobile Raumsysteme vor, um einen zügigen Umzug (innerhalb von zwei Wochen) in das Ausweichquartier gewährleisten zu können. Dazu werden auch die derzeit vorhandenen mobilen Raumsysteme auf einen aktuellen Stand gebracht.
  1. Die Prüfergebnisse werden dem Fachausschuss Jugend, Schule, Demokratie bis zum Ende des 1. Quartals 2022 präsentiert.

Begründung:

Viele Bestandsschulen in Leipzig müssen noch umfänglich saniert werden. Solche Bauvorhaben erstrecken sich oft über mehrere Schuljahre. Dabei wird der reguläre Schulbetrieb erheblich beeinträchtigt. Dies stört nicht nur die notwendige Lernatmosphäre, sondern letztendlich auch die zügige Umsetzung der Baumaßnahme. 

Diesen Umstand können und wollen wir im Sinne der Schüler*innen, Lehrkräfte und der weiteren Beschäftigten nicht hinnehmen. Unser Ansinnen ist es, im Falle von umfangreichen Bau- und Sanierungsmaßnahmen den Schulbetrieb generell in ein Ersatzquartier auszulagern. 

Bildungsticket soll zum nächstem Schuljahr kommen

Der sächsische Verkehrsminister Martin Dulig hat heute den Kommunen eine Vereinbarung zur Einführung eines Bildungstickets ab dem Schuljahr 2021/22 vorgestellt. Die Leipziger SPD-Fraktion begrüßt es ausdrücklich, dass das Bildungsticket nun tatsächlich kommen wird.

Christopher Zenker
Christopher Zenker

„Der Weg für die Einführung des Bildungstickets ist frei. Die Beharrlichkeit von Martin Dulig über Jahre hinweg hat sich damit ausgezahlt. Gemeinsam müssen Land und Kommunen jetzt die letzten Schritte gehen, um das kostengünstige Ticket ab dem kommenden Schuljahr allen Schülerinnen und Schülern zur Verfügung zu stellen,“ erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker, der seine Fraktion im Ausschuss für Verkehr und Mobilität vertritt und zugleich auch dem Aufsichtsrat der LVB angehört.

„Mit der Einführung eines Bildungstickets werden vor allem die Familien
entlastet und das ist eine gute Nachricht. Alle Schülerinnen und Schüler
von allgemein- und berufsbildenden Schulen können diese Ticket für 15 Euro pro Monat bekommen und das ganz gleich, ob sie, im ländlichen Raum lebend, einen längeren Weg oder in der Stadt einen kurzen Weg zur Schule haben. Das Ticket soll nicht nur in der Schulzeit gelten, sondern auch nachmittags für die Fahrt zum Sport oder zu anderen Freizeitbeschäftigungen“, so Zenker weiter.

Damit sorgt die SPD als treibende Kraft bei diesem Thema einerseits für mehr Bildungsgerechtigkeit und stärkt andererseits den ÖPNV. Der Landtag muss nun noch die Mittel zur Finanzierung im Haushalt bereitstellen und die kommunale Ebene muss, trotz der enormen Corona-Belastungen, schnellstens entsprechende Kreistags- und Stadtratsbeschlüsse fassen. Wenn jetzt weiter alle an einem Strang ziehen, steht die Ampel auf Grün.

Anja Feichtinger

„Die Stärkung des ÖPNV ist für uns bereits seit Langem ein Thema. Um die
Verkehrswende in der Stadt zu schaffen, muss das Fahren mit Bus und Bahn attraktiver werden, sodass die Menschen vermehrt auf den ÖPNV umsteigen. Der Preis ist neben dem Angebot an sich hierbei eine wichtige
Stellschraube. Deshalb setzen wir uns auch für die Einführung eines
365-Euro-Jahrestickets ein. Das Bildungsticket ist in diesem Gesamtkontext
ein wichtiger Baustein, der auch über die Schulzeit hinaus eine
Kundenbindung bewirken kann, wenn danach – wie es unser Vorschlag zur
schrittweisen Einführung eines preiswerten Jahrestickets vorsieht – auch
für diejenigen unter 28 Jahren entsprechende Angebote entwickelt werden“, erläutert Anja Feichtinger (stellv. Fraktionsvorsitzende) abschließend.

Alle Infos zum Bildungsticket:
www.spd-fraktion-sachsen.de/bildungsticket-startet

Eckpunkte des Bildungstickets:

  • angestrebt wird Umsetzung zum Schuljahr 2021/2022,
  • Preis: maximal 15 EUR pro Monat im Jahres-Abo,
  • Gültigkeit: in allen Verkehrsmitteln der ÖPNV, verbundweit,
  • ganzjährig und ganztägig,
  • Verbund: grundsätzlich im Verbund des Schulortes, bei Schul- und Wohnort in unterschiedlichen Verbundräumen kann alternativ der Verbundraum des Wohnorts gewählt werden, wobei individuelle Lösungen für Schul- und Wohnorte im Gebiet der Verbundgrenzen angestrebt werden, sodass eine Erreichbarkeit der Schulen dort möglich ist,
  • Berechtigtenkreis: alle Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden Schulen sowie alle Schülerinnen und Schüler an berufsbildenden Schulen, die keine duale Ausbildung absolvieren,
  • finanzielle Unterstützung des Freistaates Sachsen i. H. v. 50 Mio. Euro/Jahr via ÖPNVFinAusG (Gesetz zur Finanzierung des Ausbildungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr).

Antrag „Lernavatare für den Regelunterricht“

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadt wird beauftragt bis zum Beginn des 2. Schulhalbjahres 2020/2021 eine geeignete technische Möglichkeit (Lernrobotor / Lernavatare) anzuschaffen, um Kindern und Jugendlichen die Teilnahme am Regelunterricht zu ermöglichen, welche aufgrund von Erkrankungen keine regelmäßige bzw. kontinuierliche oder dauerhafte Teilnahme am Unterricht möglich ist. Dies kann beispielsweise bei chronischen oder akut verlaufenden Krankheiten der Fall sein. Ein möglicher Partner wäre die Lecos GmbH oder das Medienpädagogische Zentrum Leipzig. Diese werden beauftragt zu prüfen:

a. Welche weiteren Partner*innen zur Umsetzung notwendig sind

(bspw. der Leibniz-WissenschaftsCampus – Postdigitale Partizipation)

b. an welchen Schulen die technischen Voraussetzungen erfüllt sind und Lehrer*innen entsprechend für das Projekt gewonnen und fortgebildet werden können

c. zu eruieren an welchen Stellen in Land und Bund die Stadt Fördermittel für das Projekt erhalten kann

2. Nach einem Jahr wird der pilothafte Einsatz evaluiert, weitere Nutzungsszenarien geprüft und ggf. ausgeweitet. Der Fachausschuss Bildung und Schule ist geeigneter Weise über die Fortschritte des Projektes und die Auswertung zu informieren.

Begründung:

Krankheitsbedingte Veränderungen sind immer eine große Herausforderung für Kinder- und Jugendliche, ihre Familien und das gesellschaftliche Umfeld. Nicht nur durch Corona, aber besonders vor diesem Hintergrund. Aufgrund von Erkrankungen ist die Teilnahme am Unterricht für viele Kinder- und Jugendliche nicht immer und nicht kontinuierlich oder gar dauerhaft möglich (bspw. bei Nierenerkrankungen, Krebs etc.). Nicht selten können diese Kinder- und Jugendliche durch den Genesungsprozess mehre Schuljahre nicht- oder nicht vollständig teilnehmen. Aus Sicht der betroffenen Schulkinder stellen sich viele Fragen: Werde ich mit meinen Klassenkameradinnen und Klassenkameraden mithalten können, wenn ich weiter zu Hause lerne? Wie kann ich den Unterrichtsstoff nachholen? Werde ich in der nächsten Klassenstufe zurechtkommen? Werde ich in die nächste Klassenstufe versetzt? Wann kann ich meine Schulfreunde wiedersehen?

Nach bspw. Transplantationen, bei Krankenhausaufenthalten oder in der aktuellen Pandemie gehört Isolation von Freunden und Abwesenheit in der Schule zum Alltag der erkrankten Kinder- und Jugendlichen. Die Klinikschulen an den Krankenhäusern halten bei stationären Aufenthalten den Kontakt zur „Heimatschule“ und versuchen den Ausfall bestmöglich zu kompensieren. Für eine gute Gesamtgesundheit der Schülerinnen und Schüler braucht es soziale Kontakte, ein aktives Teilnehmen an Aktivitäten sowie Sicherheit und ein gutes Gefühl die Anforderungen des Lebens zu meistern. Isolation fördert dies nicht und ist dennoch für die Genesung wichtig.

Es ist daher wichtig, die Teilhabe an Schulen – trotz Distanz zu ermöglichen. Hierfür soll die Stadt ein geeignetes technologisches System, was möglichst wartungsfrei, einfach in den „normalen“ Schulalltag integrierbar (bspw. Fragen stellen, zuhören, mitlesen, Mitnahme des Geräts durch Lehrkräfte in andere Unterrichtsräume), eine einfache Verteilung an die Schülerinnen und Schüler ermöglicht, Datenschutzkonform ist, anschaffen. Ein Projekt wurden bspw. durch den Förderkreis Kinderdialyse Leipzig e.V. bereits gestartet (SchlauMe) und sollte durch die Stadt Leipzig in der Form unterstützt werden, in dem die Stadtverwaltung eigene technologische „Lernroboter“ vorhält, um möglichst viele Kinder- und Jugendliche mit den unterschiedlichen Krankheitsbildern zu unterstützen.

Geeignete Technologien sind bereits am Markt verfügbar (https://www.heise.de/newsticker/meldung/Virtuelles-Klassenzimmer-Roboter-helfen-kranken-Kindern-bei-Unterrichtsteilnahme-3990705.html) und sollten schnellst möglich, auch für Leipziger Kinder- und Jugendliche zugänglich gemacht werden. Neben der Teilhabe der Kinder am „normalen“ Unterricht ist dies auch ein wichtiges Signal zur Digitalisierung der Schulen.

Link zu: Teilaufhebung des Ratsbeschlusses III-831/01- Betr.: Vorrangige Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen der Stadt Leipzig für ökologischen Landbau

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