Schulze – Seite 2

Veröffentlicht am 19. April 202319. April 2023 von F-T.Guenther

Redner: Christian Schulze, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister,sehr geehrte Zirkusfreundinnen und Freunde im Saal und am Livestream, manchmal frage ich mich denn doch, ob ich wirklich Lust habe 2024 nochmal anzutreten. Wenn ich mir überlege, dass es in diesem Stadtrat immer mehr Akteurinnen und Akteure gibt, […]

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VerschlagwortetLeipzig, Schulze, SPD-Fraktion, Weihnachtszirkus

Veröffentlicht am 19. Oktober 202211. Januar 2024 von U.Schindler

Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat kritisiert den offensichtlichen Schildbürgerstreich der Verwaltung in Leutzsch. „Da wird Am Tanzplan hinter der Leutzscher Kirche mitten auf dem Platz ein Baum gepflanzt und eine Sitzbank kommt noch dazu. Sieht sicher schön aus, wenn es fertig ist und ist bestimmt auch eine Aufwertung des öffentlichen Raumes. Wenn aber die Folge […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetSchulze, Umwelt, Verwaltung

Veröffentlicht am 12. Oktober 2022 von F-T.Guenther

Redner: Christian Schulze, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, liebe Kolleginnnen und Kollegen, sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Angehörigeninitiative, die nicht zu vermeidende Schließung des Wachkomaheims im Eigenbetrieb des „St. Georg“ Leipzig ist vor allem für die Patientinnen und Patienten und ihre Angehörigen eine enorme emotionale […]

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VerschlagwortetLeipzig, Phase F, Schulze, SPD-Fraktion, St. Georg

Veröffentlicht am 16. Juni 202216. Juni 2022 von F-T.Guenther

Redner: Christian Schulze, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, geehrte Damen und Herren Beigeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen, nun gilt es zum wiederholten Mal: Die Verwaltung legt uns einen neuen Standort- und Verfahrensvorschlag für das Freiheits- und Einheitsdenkmal vor. Wir haben im September 2021 beschlossen, die Stiftung Friedliche Revolution mit der […]

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VerschlagwortetFreiheits- und Einheitsdenkmal, Leipzig, Schulze, SPD-Fraktion, Wilhelm-Leuschner-Platz

Veröffentlicht am 15. März 202215. März 2022 von F-T.Guenther

Redner: Christian Schulze, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister,liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen,lieber Bernd Stracke, lieber Sven Wetzig, lieber Olaf Schubert, liebe Anke Hoffmann,werte Gäste, Bernd Stracke sitzt heute hier oben auf der Gästetribüne und vertritt damit auch die anderen Genannten. Das sind die […]

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VerschlagwortetKerzendemonstration, Leipzig, Schulze, SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 14. Februar 202211. Januar 2024 von U.Schindler

Im Oktober 2021 wurde eine Tempo-30-Zone in der Odermannstraße beim Rundgang mit dem Oberbürgermeister von verschiedenen Akteuren angeregt, jetzt haben wir im Stadtrat nachgefragt und die Information bekommen, dass für den Bereich des Horts der Nachbarschaftsschule (NaSch) eine Anordnung von Tempo 30 von Montag bis Freitag jeweils von 6-18 Uhr in der Odermannstraße vorbereitet wird. […]

Kategorie:Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetMobilität, Schulze, Tempo 30-Zone, Verkehr

Veröffentlicht am 28. Januar 202229. Januar 2022 von F-T.Guenther

Prof. Georg Christoph Biller, unser Alt-Thomaskantor, ist im Alter von 66 Jahren viel zu früh nach langer Krankheit verstorben. 23 Jahre hat er den Thomanerchor geleitet, weiterentwickelt und vor allem die Tradition der Freitags- und Samstagsmotetten wieder eingeführt und gefestigt. Er war nach außen das Gesicht des Chores und hat mit den „Jungs“ den Ruf […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetKultur, Leipzig, Schulze, SPD-Fraktion, Thomaskantor

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig6 hours ago

Die vom Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossene Mobilitätsstrategie 2030 verfolgt das Ziel, die Verkehre des Umweltverbundes – also ÖPNV, Rad- und Fußverkehr – zu stärken. In der Ratsversammlung hat die SPD-Fraktion Ende 2023 daher den Prozess zur Priorisierung und Umsetzung der Mobilitätsstrategie, die Anhebung des ÖPNV-Finanzierungsbeitrages und das Liniennetz der Zukunft als zentralen Baustein zur Umsetzung des Nahverkehrsplans unterstützt, damit der ÖPNV in Leipzig ausgebaut und weiter verbessert werden kann.

Wir waren zuletzt Treiber eines bezahlbaren ÖPNV und hat auf allen Ebenen dazu beigetragen, ÖPNV bezahlbarer zu machen. Dank 49-Euro-Deutschlandticket, Jobticket, Bildungsticket, 29 Euro-LeipzigPass-Sozialticket und Deutschland-Studierenden-Ticket nutzen viel mehr Menschen den Nahverkehr. Es ist daher von Bedeutung, beim Ausbau unseres Netzes in Leipzig nicht weiter Zeit zu verlieren.
Beim Fußverkehr waren wir es, die einen Fußverkehrsbeauftragten und ein Fußwegekonzept im Stadtrat beantragt hat. Die Stelle gibt es seit 2018 und der Fußverkehrsentwicklungsplan (FVEP) befindet sich gerade in der Endfassung. Mit dem FVEP wird die Grundlage geschaffen, die Fußverkehrsförderung zielorientiert und effizient voranzutreiben.

Auch das Radverkehrsentwicklungskonzept wird fortgeschrieben. Es soll in Kürze im Stadtrat diskutiert und beschlossen werden. Auch hier werden wir die Maßnahmen wenn nötig ergänzen, damit sich die Bedingungen für Radfahrende in Leipzig verbessern. Leipzig ist auf einem guten Weg, aber es gibt noch viel zu tun.

Durch eine Stärkung des Umweltverbundes können wir die Straßen zu entlasten, damit die, die aufs Auto angewiesen sind, besser durchkommen. Wir freuen uns, dass Leipzig beim Thema Zufriedenheit mit verschiedenen Fortbewegungsarten im Vergleich der 15 größten deutschen Städte aktuell auf Platz zwei liegt. Insgesamt ist die Zufriedenheit im Vergleich zum ADAC-Monitor 2017 jedoch gesunken. Für uns ist das Ansporn, besser zu werden.

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SPD-Fraktion Leipzig1 day ago

Die Umweltdetektive sollen dazu beitragen, die illegale Müllentsorgung zu bekämpfen. Dabei helfen sie beim Aufspüren von illegal entsorgtem Abfall und suchen vor allem nach Hinweisen auf die Verursacher. Das Signal an die Verursacher ist, dass sie nicht ungesehen bleiben. Ein wichtiger Aspekt dabei ist, dass die Beseitigungskosten dafür dann nicht mehr von der Allgemeinheit getragen werden müssen, sondern den Verursachern samt eines Ordnungsgeldes in Rechnung gestellt werden.

Ein knappes Jahr nach dem Start lassen sich Fortschritte bei der Bekämpfung illegaler Müllentsorgung verzeichnen. Im vergangenen Jahr kamen die drei Umweltdetektive an 1953 Orten im Leipziger Stadtgebiet zum Einsatz. Dabei wurden ca. 1125,34 m³ Abfall geprüft und abtransportiert. Am wichtigsten ist jedoch, dass 472 Verursacher ermittelt werden konnten. Ohne die Kooperation mit Polizei und Ordnungsamt wäre das nicht möglich. Durch den Einsatz der Umweltdetektive konnte bei fast jedem vierten gemeldeten Fall ein Verursacher ermittelt werden.

Ursprünglich hatten wir mit unserem Stadtrat Andreas Geisler, der uns im Fachausschuss Umwelt, Klima und Ordnung vertritt, zehn Umweltdetektive gefordert, um in jedem Stadtteil einen einsetzen zu können. Der schon jetzt absehbare Erfolg des Projekts sollte eine Ermunterung sein, die Zahl der Umweltdetektive zu verdoppeln. Damit würde der Druck auf Verursacher weiter erhöht werden. Die Arbeit der Umweltdetektive ist wertvoll im Sinne einer saubereren Stadt. Deshalb: Weiter so!

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SPD-Fraktion Leipzig3 days ago

Über fünf Jahre sind wir - allen voran unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker - am Ball geblieben und haben für ein Zweckentfremdungsverbot gekämpft. Seit Anfang dieses Jahres gibt es im Freistaat endlich das notwendige Gesetz, das es Kommunen ermöglicht, Satzungen zu erlassen, wodurch die Zweckentfremdung von Wohnraum eingedämmt werden kann. Die Leipziger Satzung soll zum Sommer kommen.

Auf unsere Initiative hin hatte die Stadtverwaltung Daten über die anderweitige Nutzung von Wohnungen in unserer Stadt erhoben. Dabei kam heraus, dass über 12.000 Wohnungen in Leipzig leer stehen, weil sie schlicht Spekulationsobjekte sind, und hunderte Wohnungen als Feriendomizile genutzt werden. Uns ist das mit Blick auf den angespannten Wohnungsmarkt ein Dorn im Auge, denn Wohnungen sind zum Wohnen da.

Durch ein Zweckentfremdungsverbot, dass bspw. langfristigen Leerstand als strafbewährte Zweckentfremdung ansieht, wird es für Spekulanten teuer, diese Wohnungen nicht zu vermieten. Wir gehen deshalb davon aus, dass es in den nächsten Monaten einen Zuwachs an verfügbarem Wohnraum auf dem Mietwohnungsmarkt geben wird. Das wäre ein riesiger Erfolg!

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SPD-Fraktion Leipzig4 weeks ago

Wir wünsche Euch ein angenehmes Osterfest im Kreise eurer Familien und Freunde. Möge Euch diese Zeit der Erneuerung und des Neubeginns Ruhe und Entspannung bringen. Genießt die Frühlingsblumen und - hoffentlich - auch ein paar wärmende Sonnenstrahlen.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

Der Stadtrat hat in einer seiner letzten Sitzung ein Konzept zur Antisemitismusprävention beschlossen. In Anbetracht der aktuellen Lage, wo am rechten Rand des politischen Spektrums über Remigrationsfantatsien diskutiert wird und wir erleben, dass der Antisemitismus, insbesondere seit dem Angriff der Hamas auf Israel, auch von links oder religiös motiviert verstärkt zu Tage tritt, ist dieses Präventionskonzept ein wichtiges Signal.
Schließlich stehen wir, wie unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker betont, gesamtgesellschaftlich in der Verantwortung, dass Antisemitismus, der vor rund 85 Jahren dazu führte, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland verfolgt, gequält und schließlich auch ermordet worden sind, hier keinen Platz mehr haben darf.

2018 haben wir gemeinsam mit den Fraktionen CDU und Grünen einen Antrag durch den Stadtrat gebracht, der die Verwaltung beauftragte, ein Konzept zur Antisemitismusprävention zu erarbeiten. Zielmarke dafür war eigentlich Ende 2019, jetzt haben wir 2024. Spät, aber immerhin…

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

In der letzten Ratsversammlung wurde das "Stadtplatzprogramm 2030+" verabschiedet. Unserer Stadträtin Anja Feichtinger und uns ist wichtig, dass nicht nur innenstadtnahe Plätze in den nächsten Jahren umgebaut und aufgewertet werden, um dort die Aufenthaltsqualität zu erhöhen, geänderten Bedürfnissen des Fußverkehrs gerecht zu werden und sie an das sich verändernde Stadtklima anzupassen. Wir haben deshalb u.a. vorgeschlagen, dass auch zwei Garten- und Dorfplätze pro Jahr entsprechend angepasst werden. Leipzig endet schließlich nicht am Innenstadtring.

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Schlagwort: Schulze

Rede zur “Petition für den Erhalt des Leipziger Weihnachtszirkus Aeros” in der Ratsversammlung am 19. April 2023

SPD-Fraktion kritisiert Schildbürgerstreich der Verwaltung

Rede zur Petition “Erhalt des Pflegeheims Wachkoma „St. Georg“ (Phase F) des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig” in der Ratsversammlung am 12.10.2022

Rede zur Vorlage “Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal: Standortvorschlag und Wettbewerbskonzeption” in der Ratsversammlung am 16. Juni 2022

Rede zum Antrag “Erinnerung an die Kerzendemonstration vom 18. November 1983” in der Ratsversammlung am 15. März 2022

SPD-Fraktion begrüßt Tempo 30 in der Odermannstraße und Abpollerung der Merseburger Straße

Großer Verlust für Leipzig und die weltweite Bachgemeinde