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Wie geht es weiter mit den Planungen für eine neue Schwimmhalle im Leipziger Süden?

Am 27.09.2023 fand das Richtfest für die neue Schwimmhalle auf dem Otto-Runki-Platz statt, mindestens eine weitere Schwimmhalle soll laut aktuellem Sportprogramm im Leipziger Süden entstehen. Am 23.10.2023 wird das neue Kraftwerk an der Bornaischen Straße offiziell eingeweiht, auch wenn es schon einige Monate in Betrieb ist.

Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde im April 2020 beschlossen, dass das Gelände an der Bornaischen Straße neben dem neuen Kraftwerk als Standort für die Schwimmhalle Süd favorisiert wird, auch da die unmittelbare Nähe zum Kraftwerk die Effizienz des Kraftwerkes weiter erhöht. Zuletzt hatte sich die SPD-Fraktion im April 2022 mittels Anfrage nach dem aktuellen Stand erkundigt. In der Antwort hat die Stadtverwaltung darüber informiert, dass die Stadtwerke Leipzig GmbH den Standort präferieren und die Stadtverwaltung bis II. Quartal 2022 eine finale Positionierung dem Stadtrat zur Information geben wird. Diese liegt bisher nicht öffentlich vor und auch zum Richtfest auf dem Otto-Runki-Platz wurde noch keine Standortentscheidung öffentlich bekanntgegeben.

Vor diesem Hintergrund fragen wir an:

  1. Hat die Stadtverwaltung eine finale Entscheidung getroffen, die sie auch öffentlich bekanntgeben wird?
  1. Wenn ja, welche und wann erfolgt die versprochene Information an den Stadtrat?
  2. Wenn nein, warum nicht?
  3. Welche aktuellen Planungen zum Schwimmhallenneubau im Leipziger Süden gibt es?
  4. Wird dabei ausschließlich eine 25-Meter-Schwimmhalle oder auch eine 50-Meter-Schwimmhalle in Betracht gezogen, wie sie laut Auskunft der Stadtwerke auf dem Gelände auf der Bornaischen Straße möglich wäre?
  5. Im aktuellen Haushalt sind Planungsmittel für den Bau der Schwimmhalle im Leipziger Süden eingestellt?
  1. Bis zu welcher Planungsphase sind die Mittel ausreichend und bis wann liegt diese Planungsphase vor?
  2. Auf welche Fördertöpfe wird sich die Stadt Leipzig mit der dann vorliegenden Planung für 2025/26 bewerben?

Antwort der Verwaltung

Frage

1. Hat die Stadtverwaltung eine finale Entscheidung getroffen, die sie auch öffentlich bekanntgeben wird?

a) Wenn ja, welche und wann erfolgt die versprochene Information an den Stadtrat?

b) Wenn nein, warum nicht?

Antwort

Die Stadtverwaltung Leipzig hat eine Entscheidung getroffen und im April 2023 eine gemeinsame Absichtserklärung mit der Stadtwerke Leipzig GmbH sowie der Sportbäder Leipzig GmbH unterzeichnet. Diese Absichtserklärung wurde entsprechend dem Ratsbeschluss VII-A-00747 Schwimmhalle auf dem Gelände des künftigen Heizkraftwerks Süd am 02.05.2023 im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau durch den Geschäftsführer der Sportbäder Leipzig GmbH und zeitgleich im Fachausschuss Sport durch Herrn Bürgermeister Rosenthal vorgestellt und erläutert.

Demnach soll auf dem Gelände des neuen Heizkraftwerkes Leipzig-Süd (Bornaische Str.) der Stadtwerke Leipzig GmbH eine Schwimmhalle gebaut werden.

Frage

2. Welche aktuellen Planungen zum Schwimmhallenneubau im Leipziger Süden gibt es?

a) Wird dabei ausschließlich eine 25-Meter-Schwimmhalle oder auch eine 50-Meter-Schwimmhalle in Betracht gezogen, wie sie laut Auskunft der Stadtwerke auf dem Gelände auf der Bornaischen Straße möglich wäre?

Antwort

Über die im Sportprogramm 2024 der Stadt Leipzig aufgeführte 25 m Schwimmhalle hinaus gibt es keine anderslautenden Planungen. Von der Größenordnung wäre dies eine Schwimmhalle im Format ähnlich der neu entstehenden Schwimmhalle auf dem Otto-Runki-Platz. Die zur Verfügung stehende Grundstücksfläche lässt auch größere, alternative Varianten zu.

Frage

3. Im aktuellen Haushalt sind Planungsmittel für den Bau der Schwimmhalle im Leipziger Süden eingestellt?

a) Bis zu welcher Planungsphase sind die Mittel ausreichend und bis wann liegt diese Planungsphase vor?

b) Auf welche Fördertöpfe wird sich die Stadt Leipzig mit der dann vorliegenden Planung für 2025/26 bewerben?

Antwort

a) Die Planungsmittel von insgesamt 700 TEUR sind der Sportbäder Leipzig GmbH aus dem Haushalt der Stadt Leipzig zur Verfügung zu stellen.

Für 2023 (50 TEUR) und 2024 (150 TEUR) sind benannte Mittel im laufenden Haushaltsplan der Stadt Leipzig bereits vorgesehen.

In der Mittelfristplanung der Sportbäder Leipzig GmbH sind weitere 200 TEUR für 2025 und 300 TEUR für 2026 eingeplant. Die Mittelfristplanung geht jedoch von einer Steigerung der allgemeinen Fehlbetragsfinanzierung aus dem Bäderleistungsfinanzierungsvertrag aus. Dieser ist bis zum 31.12.2024 geschlossen und die Fehlbetragsfinanzierung wurde für die Folgejahre in einer Höhe (6.006 TEUR) eingefroren. Damit sind die genannten Mittel für 2025 und 2026 nicht untersetzt und müssen im Haushalt der Stadt Leipzig eingestellt werden.

Eine konkrete Zeitplanung liegt noch nicht vor. Realistisch erscheint eine Entwurfsplanung inkl. Kostenberechnung (Leistungsphase 3) im Jahr 2026. Damit liegen die Voraussetzungen für einen Förderantrag vor.

b) An geeigneten Fördermöglichkeiten mangelt es insgesamt. Die Sportförderung des Freistaates Sachsen stellt eine Möglichkeit dar, um ca. 50 % der förderfähigen Kosten abzufangen. Der aktuelle Schwimmhallenneubau auf dem Otto-Runki-Platz hat nach zwei nicht erfolgreichen Antragstellungen keine Förderung vom Freistaat Sachsen erhalten.

Andere Fördertöpfe, wie etwa die Sport-, Jugend- und Kulturförderung des Bundes sind in der Höhe begrenzt.

Die verschiedenen Fördermöglichkeiten werden in regelmäßiger Abstimmung mit dem Amt für Sport sondiert.

Gasmangellage aktuell unwahrscheinlich – Temperaturen in Schwimmbädern wieder erhöhen

In ihrem Lagebericht vom 3. Februar 2023 erklärt die Bundesnetzagentur, dass das Auftreten einer Gasmangellage in den verbleibenden Wintermonaten unwahrscheinlich ist. Dies bestätigen auch die Gasspeicherfüllstände, die mit über 78 Prozent weit über dem gesetzlichen Füllstand von 40 Prozent zum 1. Februar eines jeden Jahres liegen

Christopher Zenker
Christopher Zenker

Christopher Zenker, sportpolitischer Sprecher und Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion: „Vor dem Hintergrund dieser Entspannung halten wir es für geboten, die Temperatur in den kommunalen Schwimmbädern wieder von 26 auf 28 Grad Celsius anzuheben. Dies wäre ein wichtiges Signal an die Bürgerinnen und Bürger der Stadt, dass man, wenn es die Situation zulässt, schmerzhaftere Maßnahmen auch wieder rückgängig macht. Dazu bedarf es letztendlich keines langwierigen Antragsverfahrens im Stadtrat, sondern einer Entscheidung in Abstimmung zwischen Verwaltungsspitze und Leipziger Gruppe.“

Von einer Entscheidung zur Anhebung der Wassertemperatur würden vor allem ältere Menschen und Kindern profitieren, die im besonderen Maße empfindlich auf die Absenkung reagiert haben und deshalb zuletzt Schwimmbadbesuche oft vermieden haben.

„Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, öffentliche Einrichtungen etc. haben einen großen Anteil daran, dass es in den letzten Monaten nicht zu der befürchteten Gasmangellage gekommen ist. Natürlich entbindet die aktuelle Situation uns alle nicht davon, weiterhin sparsam mit Energie umzugehen – nicht zuletzt auch mit Blick auf den Klimawandel. Schwimmbäder machen jedoch nur einen Bruchteil des Energieverbrauchs in unserer Stadt aus, daher wäre die Rücknahme nicht nur vertretbar, sondern im Interesse der Leipzigerinnen und Leipziger.“

Rede zur Vorlage „Erhöhung des Zuschusses an die Sportbäder Leipzig GmbH zum Schwimmhallenneubau auf dem Otto-Runki-Platz“ in der Ratsversammlung am 16. Juni 2022

Andreas Geisler

Redner: Andreas Geisler, Stadtrat

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
werte Gäste,

die Schwimmhalle für den Leipziger Osten wird deutlich teurer als ursprünglich geplant. Satte 3,3 Millionen Euro – knapp 50 Prozent Aufschlag –  soll der Stadtrat heute für den städtischen Anteil an den Baukostensteigerungen genehmigen. Das Drama mit der Schwimmhalle auf dem Otto-Runki-Platz begann schon früh:

2016 hatte die Verwaltung den Standort vorgeschlagen. Meine Fraktion war bereits von Anfang an dafür, den Otto-Runki-Platz wegen der guten verkehrlichen Anbindung zu nutzen. Basierte der Vorschlag doch auf einen gemeinsamen Antrag von Linken, Grünen und uns. Die CDU wollte seinerzeit weiter an den Stadtrand. Die Grünen hingegen waren nicht gegen den Standort, brachten damals aber unterschiedliche, für uns kaum nachvollziehbare Gründe vor, um der Vorlage im Oktober 2016 dann doch nicht zuzustimmen. Es gab also im ersten Anlauf keine Mehrheit. Damit wurden eine Chance vertan und wertvolle Zeit verschenkt, die uns jetzt womöglich teuer zu stehen kommt.

Im Mai 2017 klappte es schließlich mit den Standortbeschluss und die Planungen begannen. Nachdem der Freistaat 2021 bekannt gegeben hat, keine investiven Fördermittel für den Bau der Schwimmhalle zu haben, sprang die Stadt als Ausfallbürge ein und übernahm den Anteil des Landes. Damals rund 6,2 Millionen Euro, um die für den Schulsport, aber auch den Vereinssport dringend benötigte Schwimmhalle realisieren zu können. Jetzt sind es also 9,5 Millionen Euro, die die Stadt insgesamt stemmen soll.

Wir werden der Vorlage zustimmen, wollen allerdings nicht, dass hierbei andere ebenso wichtige Projekte unter die Räder kommen. Wichtig ist uns hierbei die Schwimmhalle im Leipziger Süden, neben dem neuen Kraftwerk, denn auch der Stadtbezirk Süd ist mit Schwimmhallenflächen unterversorgt. Es geht um Planungsmittel in Höhe von 700.000 Euro, die notwendig sind, um einen Planungsvorlauf für spätere Fördermittelrunden zu haben. Diese Gelder fehlen wegen der Gegenfinanzierung der Kostensteigerungen. Wir wollen aber nicht, dass die Schwimmhalle Süd so lange auf Eis gelegt wird, weil eine Realisierung dann immer länger hinausgezögert würde. Gemeinsam mit Freibeutern, Linken und Grünen haben wir deshalb beantragt, im Haushalt 23/24 einen entsprechenden Planungskostenzuschuss für die Sportbäder einzuplanen.

Ferner soll die notwendige Beckenerneuerung am Sommerbad Schönefeld verschoben werden und stattdessen immer wieder notdürftige Reparaturen stattfinden. Flickschusterei kann jedoch keine Dauerlösung sein. Wir haben deshalb mit Linken und Grünen gemeinsam beantragt, dass im Doppelhaushalt 2025/26 ein Investitionszuschuss für die Sportbäder zur Erneuerung des Beckens eingeplant wird.

Ich bitte um Zustimmung zu den beiden Änderungsanträgen.

Änderungsantrag 1 zur Vorlage „Erhöhung des Zuschusses an die Sportbäder Leipzig GmbH zum Schwimmhallenneubau auf dem Otto-Runki-Platz (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO)“

Gemeinsamer Änderungsantrag mit den Fraktionen von Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Freibeuter-Fraktion.

Beschlussvorschlag:

Es wird folgender Beschlusspunkt als Beschlusspunkt 4 ergänzt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Haushalt 2023/24 einen Planungskostenzuschuss für die Sportbäder Leipzig GmbH für die vorgesehene Schwimmhalle Süd einzustellen, damit die Planungen für diesen Schwimmhallenneubau ungemindert fortgesetzt werden können.

Begründung:

Aufgrund der Baukostensteigerung bei der Schwimmhalle auf dem Otto-Runki-Platz werden auch Mittel eingesetzt, die für die Planung der neuen Schwimmhalle im Leipziger Süden vorgesehen waren. Dadurch ergibt sich entsprechend des Kapitels 2.4 der Vorlage das Fehlen eines Planungsvorlaufs zur Beantragung von Fördermitteln, sodass sich die Realisierung des Vorhabens bis zum Ende der 2020er-Jahre verzögern würde. Da jedoch Schwimmhallenflächen dringend benötigt werden, um u.a. das Schul- und Vereinsschwimmen abdecken zu können, sollen schon jetzt ein entsprechender Planungskostenzuschuss für die Sportbäder Leipzig GmbH im kommenden Doppelhaushalt vorgesehen  werden, um den benötigten Planungsvorlauf zu ermöglichen. Der Planungsvorlauf ist notwendig, damit, für den Fall eines Förderprogramms von Bund oder Land, Planungen vorliegen, auf deren Basis entsprechende Fördermittel beantragt werden können.

Die zu ändernde Vorlage finden Sie hier.

Änderungsantrag 2 zur Vorlage „Erhöhung des Zuschusses an die Sportbäder Leipzig GmbH zum Schwimmhallenneubau auf dem Otto-Runki-Platz (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO)“

Gemeinsamer Änderungsantrag mit den Fraktionen von Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen.

Beschlussvorschlag:

Zur Sicherung des Investitionsaufwandes für die „dringend notwendige Beckenerneuerung im Sommerbad Schönefeld“ werden für das Jahr 2025 die entsprechenden finanziellen Mittel (aktuell 1,5 Mio. EUR) im PSP-Element 7.0002290.740 „Investitionszuschuss an Sportbäder GmbH“ bestätigt. Die Beschlussfassung stellt einen Vorgriff auf den Haushalt des Jahres 2025 dar und steht daher unter Haushaltsvorbehalt.

Begründung:

Schon jetzt ist der Betrieb des Sommerbades aufgrund des schadhaften Beckens nur mit Unterbrechungen und erheblichen Mehraufwendungen für die laufenden Betriebskosten möglich. Dies schadet u. a. wegen des hohen Wasserverbrauches nicht nur der Umwelt, sondern auch der Gewinn- und Verlustrechnung der Sportbäder GmbH. Um eine dauerhafte Schließung des Sommerbades Schönefeld nach 2025 zu vermeiden, ist der o. s. Investitionszuschuss durch die Stadt Leipzig unabdingbar notwendig und leider auch nicht durch die Sportbäder GmbH, der KWL bzw. der LVV mittelfristig leistbar.

Die zu ändernde Vorlage finden Sie hier.

Anfrage „Wo soll die Schwimmhalle im Leipziger Süden entstehen?“

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Am 16.3.2022 erfolgte der erste Spatenstich für die Schwimmhalle auf dem Otto-Runki-Platz, damit wird in naher Zukunft bei den Schwimmhallenkapazitäten einer Versorgungslücke im Leipziger Osten geschlossen. Es freut uns sehr, dass es hier vorangeht.

Auch der Leipziger Süden ist, was Schwimmhallenflächen angeht, unterversorgt. Aus diesem Grund wurde am 21.05.2020 vom Stadtrat einstimmig beschlossen zwei potenzielle Standort im Leipziger Süden, an Arno-Nitzsche-Straße bzw. auf dem Gelände des künftigen Heizkraftwerks Süd, auf die Eignung als Schwimmhallenstandort zu prüfen.

In der Ratsversammlung am 13.10.2021 haben wir gemeinsam mit der Fraktion Die Linke angefragt, für welchen Standort sich die Stadt und die L-Gruppe entschieden haben. In der Antwort der Verwaltung wurden zwar die Vorzüge des Standorts im Umfeld des Heizkraftwerks, auch wegen der energetischen Synergien, hervorgehoben, aber ebenfalls mitgeteilt, dass eine endgültige Entscheidung noch nicht gefallen sei. Nun, ein halbes Jahr später fragen wir deshalb an:

  1. Gibt es mittlerweile eine Entscheidung zum Standort der vorgesehenen Schwimmhalle für den Leipziger Süden oder zumindest eine klare Standortpräferenz der L-Gruppe?
     
  2. Wenn ja: Wie sieht diese aus und wird sich die Stadtverwaltung dem auch anschließen?
     
  3. Wenn nein: Wann wird die Stadtverwaltung über die Standortentscheidung im Rat bzw. den Ausschüssen für Sport sowie Stadtentwicklung und Bau informieren?

Antwort der Verwaltung:

1. Gibt es mittlerweile eine Entscheidung zum Standort der vorgesehenen Schwimmhalle für den Leipziger Süden oder zumindest eine klare Standortpräferenz der L-Gruppe?

Um den weiteren im Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig festgeschriebenen Standort für einen Schwimmhallenneubau (im Leipziger Süden) zu realisieren, wurde in diesem Zusammenhang auch die Stadtwerke Leipzig GmbH angefragt.

Seitens der Stadtwerke Leipzig GmbH wurde abschließend mitgeteilt, dass ausschließlich der Unternehmensstandort in der Bornaischen Straße 120 bestens geeignet ist und dort bereits entsprechende technische Voraussetzungen vorbereitet werden.

Im Ergebnis der Standortprüfung der Stadtwerke Leipzig GmbH ist der Standort in der Bornaischen Straße 120 zwischen dem neuen Heizkraftwerk Süd und der Straße gut für einen Schwimmhallenneubau mit einer Bahnenlänge von bis zu 50 m geeignet. Die Fläche wird seitens der Stadtwerke Leipzig GmbH gegenüber anderen Standorten präferiert und bis auf weiteres für die Nutzung durch eine Schwimmhalle vorgesehen.

2. Wenn ja: Wie sieht diese aus und wird sich die Stadtverwaltung dem auch anschließen?

Noch im II. Quartal 2022 wird innerhalb der Stadtverwaltung eine finale Positionierung dazu angestoßen und dem Stadtrat zur Information gegeben.

3. Wenn nein: Wann wird die Stadtverwaltung über die Standortentscheidung im Rat bzw. den Ausschüssen für Sport sowie Stadtentwicklung und Bau informieren?

Entfallen.

Schwimmhallenstandort Süd – gemeinsame Anfrage mit der Fraktion Die Linke

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Am 21.9.2021 fand das Richtfest für das neue Gaskraftwerk in Lößnig statt. Vor diesem und dem Hintergrund der im Stadtrat beschlossenen Standortprüfung für die geplante Schwimmhalle im Leipziger Süden (Standort am Kraftwerk Süd und in der Arno-Nitzsche-Straße), die, wie beschlossen, Ende des 2. Quartals 2020 erfolgt sein sollte, fragen wir:

  1. Ist die Standortprüfung erfolgt? Wenn ja, zu welchem Ergebnis ist die Prüfung gekommen?
  2. Wenn nein, wann ist mit einem Ergebnis der Standortprüfung zu rechnen?
  3. Falls die Entscheidung auf den Standort am neuen Kraftwerk gefallen ist: Werden im Zuge des Bau des Kraftwerks notwendige Anschlüsse zur Nutzung der Abwärme des Kraftwerks zum Beheizen der Schwimmhalle vorbereitet?

Link zu: Teilaufhebung des Ratsbeschlusses III-831/01- Betr.: Vorrangige Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen der Stadt Leipzig für ökologischen Landbau

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