Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 14.12.2005 stellten wir die Anfrage: “Umfeld des Betriebes Food Production”. Dabei stellte die amtierende Dezernatsleiterin, Frau Kunath, fest: “Gemäß der Sanierungsordnung der Stadt Leipzig gegenüber der Food Production GmbH…
Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in den Leipziger Kindertageseinrichtungen werden auch Kinder von Familien mit Migrationshintergrund betreut. Die SPD-Fraktion fragt an: Wie viele Kinder mit Migrationshintergrund besuchen eine Kinderkrippe oder einen Kindergarten? In welchen Einrichtungen werden die Kinder…
Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach Ankündigung des sächsischen Wirtschafts- und Arbeitsministers Thomas Jurk soll das Bundesprogramm Kommunal-Kombi ab Mai im Freistaat starten. Danach sollen landesweit zunächst rund 6300 ältere Langzeitarbeitslose die Möglichkeit bekommen, über drei Jahre einen…
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträtinnen und Stadträte,verehrte Gäste! Alles wird teurer. Nun kommt auch noch die Stadt und erhöht die Gebühren für die Kinderbetreuung. Diese Gebühren entstehen, weil die Betriebskosten innerhalb…
Redner: Heiko Oßwald, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren,sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Gäste! Wir treffen heute eine Grundsatzentscheidung zur Struktur des doppischen Haushaltes. Ein sehr trockenes Thema, welches aber weitreichende Folgen auf den Informationsgehalt zukünftiger…
Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren,werte Gäste! Um keine Zweifel aufkommen zu lassen, jede Art von Kriminalität und insbesondere jede Art der organisierten oder gemeinschaftlich begangenen Kriminalität ist zu…
Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion mit Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Die Linke Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alles in seiner Macht stehende zu tun, um die Messe “Games Convention”, als bedeutsamste internationale Messe dieser Art auch über 2008 hinaus dauerhaft…
