Tag 18. März 2009

Bürgerbeteiligung bei strategischen Entscheidungen für Leipzig

Antrag der Stadträte Traudl Weise (SPD-Fraktion) und Dr. Sabine Heymann (CDU-Fraktion)   Beschlussvorschlag: 1. Zur Herstellung einer verbindlichen Form der Bürgerbeteiligung, über die gesetzlich geregelten Formen hinaus, ist der öffentliche Diskussionsprozess einzuleiten. 2. Als Grundlage für diesen Diskussionsprozess ist bis…

Rede zur Vorlage “Stadtentwicklungs-plan Zentren – Fortschreibung 2008“

Redner: Stadtrat Christopher Zenker   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates,werte Gäste! Hinter der Vorlage “Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes Zentren” liegt ein langer Prozess, in dem nicht nur die Träger öffentlicher Belange, die…

Rede zur Vorlage “Vertretungs-systeme in der Kindertagespflege”

Rednerin: Stadträtin Ute Köhler-Siegel, Mitglied im FA Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte, werte Gäste, die SPD- Fraktion stellte vor ca. knapp einem Jahr den Antrag, dass das Jugendamt ein effizientes…

Rede zum Antrag “Einsatz umweltfreundlicher Kraftfahrzeuge”

Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herrn, werte Gäste! Ein nicht unerheblicher Teil von gasförmigen und festen Schadstoffen wird durch Kraftfahrzeuge emittiert. Neben Feinstaub und Stickoxiden…

Änderungsantrag zur Vorlage “Umsetzung von Maßnahmen zur Stärkung der öffentlichen Investitionstätigkeit (Konjunkturpaket II)”

Änderungsvorschlag: 1. Im Bereich Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung werden für Sanierung und Ausbau des Tanztheaters im Lokschuppen Mittel in Höhe von 400.000,00 EUR bereitgestellt. 2. Als Deckungsvorschlag wird die Freiflächengestaltung/Begrünung Czermaks Garten 8 in den Bereich der Ersatzvorhaben verschoben. Begründung: Das…