Tag 21. November 2024

Rede von Stadtrat Frank Franke zur Beschlussvorlage „Bau- und Finanzierungsbeschluss Prager Straße von An der Tabaksmühle bis Friedhofsgärtnerei“ in der RV 21.11.2024

Rede zum Bau- und Finanzierungsbeschluss Prager Straße in der RV 21.11.2024 Redner: Frank Franke, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste, als SPD-Fraktion haben wir zum…

Änderungsantrag zur Beschlussvorlage „Bau- und Finanzierungsbeschluss Prager Straße von An der Tabaksmühle bis Friedhofsgärtnerei“

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Begründung: Auf der Prager Straße kommt es stadteinwärts besonders in den Morgenstunden zu einem hohen Verkehrsaufkommen. Ohne ein ausreichendes P+R-Angebot ist davon auszugehen, dass die Nutzung neben Fußgänger/-innen, Radfahrer/-innen und dem ÖPNV auch weiterhin…

Änderungsantrag zur Beschlussvorlage “Förderung einer aufgeständerten PV-Anlage über den Parkplatz „Park & Ride Platz an der Neuen Messe“ aus Mitteln des Kommunalen Energie- und Klimabudgets (KomEKG)”

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Einspeisung des erzeugten Stroms in das LVB-Netz bzw. für Einrichtungen der sozialen Infrastruktur – Marie-Curie-Schulgymnasium der Stadt Leipzig und OS Wiederitzsch inkl. Sporthallen – möglich ist.

Wer Olympia will, muss Breitensport Events besser unterstützen

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung, insbesondere die Ämter für Sport und Wirtschaftsförderung, sowie die Leipzig Tourismus und Marketing GmbH (LTM), werden beauftragt, in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Veranstalter/-innen, Maßnahmen zu ergreifen, um Breitensport Events dabei zu unterstützen. Insbesondere sollen überregionale und internationale…

Magistralenmanagement Georg-Schumann-Straße

Seit vielen Jahren haben wir in der Georg-Schumann-Straße ein Magistralenmanagement.  Die Finanzierung und Ausgestaltung der Ziele wird am Stadtrat vorbei vom Dezernat 6 betrieben und gestaltet aus Mitteln des Stadtumbaus. Im Verwaltungsausschuss wurde bereits Debatten geführt, ob eine Kenntnisnahme durch…

Antrag „Sichere Radwege bei Dunkelheit“

Beschlussvorschlag: Der OBM wird beauftragt, ein Sofortprogramm “Sichere Radwege auch bei Dunkelheit” zu erarbeiten und zeitnah umzusetzen. Das Sofortprogramm soll folgende Punkte berücksichtigen und sicherstellen: 1. Die Sichtbarkeit aller auf Radwegen aufgestellten verkehrsrechtlichen Hinweise, auch bei Dunkelheit. Das betrifft insbesondere:…