Redner: Prof. Dr. Thomas Fabian, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herrn Stadträte,werte Gäste, vor noch nicht allzu langer Zeit gab es nicht wenige Filmstars, die Portraitfotos von sich machen ließen, auf denen sie unbefangen eine brennende Zigarette in der Hand hielten. Das ist heute […]
Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Im Abschnitt “Die Einordnung der Veranstaltungen und Schulkonzerte in die Preiskategorien…” soll “und deren Begleitpersonen” gestrichen werden.Im Abschnitt “Ermäßigungsberechtigt sind …” soll “und des Familienpasses Leipzig” gestrichen werden.In diesem Abschnitt soll neu aufgenommen werden: “2 Begleitpersonen von Schulklassen erhalten ebenfalls 100% Ermäßigung.” Begründung: Bei der in Leipzig durchschnittlich anzunehmenden Klassenstärke ist […]
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 31. Oktober 2006 einen Bericht vorzulegen, in dem aus der Sicht der Stadtverwaltung dargelegt wird, inwieweit die im “Bristol Accord” genannten Merkmale eines zukunftsbeständigen Gemeinwesens (sustainable community) auf Leipzig zutreffen und in welcher Hinsicht entsprechender Handlungsbedarf besteht. Begründung: Die Ratsversammlung hat am 12. Oktober 2005 […]
Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) darauf hinzuwirken, dass die Deutsche Bahn AG in die Lage versetzt wird, Lärmschutzmaßnahmen im Bereich der Damaschke-Siedlung in Möckern-Wahren umzusetzen. Dazu muss die derzeit gültige Förderrichtlinie des Lärmsanierungsprogramms an Schienenwegen des Bundes durch das BMVBW angepasst werden. Dafür sind […]
Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung soll prüfen, ob eine Verschrottung der eingelagerten Teile der demontierten Fußgängerbrücke vom Brühl (“Blaues Wunder”) Einnahmen für den städtischen Haushalt erbringen. Begründung: Laut Auskunft der Stadtverwaltung zur Anfrage Nr. 209 des Stadtrates K.-H. Obser wurde bisher ohne Erfolg untersucht, Brückenelemente des “Blauen Wunders” an anderen Standorten (Brücke über die Parthe an der […]
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Sicherheit des Schulweges der Schüler der “Filatow Schule” für Blinde und Sehschwache, Am Kirschberg 49, ist zu erhöhen.Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche Möglichkeit kurzfristig und kostengünstig umgesetzt werden kann. Begründung: An der Lützner Str., Höhe “Am Kirschberg” befindet sich beidseitig eine Haltestelle der Buslinien 61 und 65 und […]
Neufassung des Antrages der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung leitet kurzfristig Maßnahmen ein, mit dem Ziel, alle Öffentlichkeitsbereiche von Rathaus und Stadthaus generell als rauchfreie Zone einzurichten. Es wird geprüft, ob Räume für Raucher zur Verfügung gestellt werden können. Bei Veranstaltungen Dritter können auf Antrag durch das Hauptamt Ausnahmen zugelassen werden. Die Einrichtung weiterer rauchfreier Zonen […]