Bereitstellung von E-Rollstuhlfahrrädern
Änderungsantrag zu einem Antrag der Fraktion Die Linke. Beschlussvorschlag: Ergänzungen zum Ursprungsantrag sind fett und kursiv gedruckt. Begründung: Erfolgt mündlich.
Kategorie: Änderungsanträge
Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller und künstlerischer Projekte und Einrichtungen und Förderstrategie Freie Kunst und Kultur
Gemeinsamer Änderungsantrag mit den Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag der Vorlage “Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller und künstlerischer Projekte und Einrichtungen (Fachförderrichtlinie Kultur) und Förderstrategie freie Kunst und Kultur” wird im Punkt 2 wie folgt ergänzt: 2. Die Förderstrategie Freie Kunst und Kultur in Leipzig wird zur […]
Änderungsvorschlag zum Antrag “Bereitstellung von E-Rollstuhlfahrrädern”
Beschlussvorschlag Begründung des Antrags Erfolgt mündlich.
Änderungsvorschlag zur Vorlage “Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig Teil B-D: Schulen: Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien”
Beschlussvorschlag Ergänzung in Teil B-D, Anlage 2 – Barrierefreiheit in Schulen und Sporthallen Es wird bei Neubauten und Sanierungen darauf geachtet, dass barrierefreie Rettungswege, die auch der Eigenrettung mobilitätseingeschränkter und beeinträchtigter Personen dienen sollen, über alle Etagen eines öffentlichen Gebäudes (hier Schule oder Sporthalle), auch ohne bisher vorliegende gesetzliche Verpflichtung, geplant und soweit möglich bautechnisch […]
Änderungsvorschlag zur Vorlage “Fachförderrichtlinie zur Förderung von Stecker-Solar-Geräten”
Beschlussvorschlag: Begründung: Mit dem Antrag A0035 hat der Stadtrat eine „solidarische Solaroffensive für Leipzig“ beschlossen. Solidarisch bedeutet, dass „Die Fördermittel sollen vor allem Menschen mit geringem Einkommen zur Verfügung gestellt werden.“ so der Ratsbeschluss. Nicht abgerufene Mittel zur Förderung privaten PV-Anlagen sollten am Ende des Haushaltsjahres als zusätzliche Mittel in den Fördertopf für PV-Anlagen auf […]
Änderungsvorschlag zur Vorlage “Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller und künstlerischer Projekte und Einrichtungen (Fachförderrichtlinie Kultur) und Förderstrategie Freie Kunst und Kultur”
Beschlussvorschlag Ergänzungvorschläge sind fett und kursiv gedruckt: 4.2.3. Nicht zuwendungsfähig sind Ausgaben für • die Unterhaltung eines oder mehrerer steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetriebe gem. § 64 Abgabenordnung (AO), • Abschreibungen mit Ausnahme von unter 4.2.3a aufgeführten Kosten • Leasing von Fahrzeugen, • Zinsen und andere Ausgaben für selbst in Anspruch genommene Darlehen mit Ausnahme von unter 4.2.3a aufgeführten […]
Änderungsvorschlag zur Petition “Durch Erhöhung des Wohngeldes sozialer Abstieg – war das Sinn und Zweck der Bundesregierung?”
Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt bis spätestens Ende des IV. Quartals 2023 dem Stadtrat einen Beschlussvorschlag zu unterbreiten, ob Wohngeldempfangende bei der Gewährung von Leipzig Pässen berücksichtigt werden können und wie in Einzelfällen einkommensbezogene Prüfungen für die Erteilung von Leipzig-Pässen erfolgen können. Begründung des Antrags Erfolgt mündlich.