Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird um den folgenden 2. Beschlusspunkt ergänzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bevor ein Verkauf im Höchstgebotsverfahren angestrebt wird, Optionen für einen Grundstückstausch vorranging im Norden Leipzigs, bestenfalls in Mockau, zu prüfen, um dadurch bessere Rahmenbedingungen für die…
Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke Beschlussvorschlag: Beschlusspunkt 2 der Vorlage wird wie folgt geändert (fett gedruckt): Begründung: Erfolgt mündlich. Link zur Vorlage.
Beschlussvorschlag: Der Verwaltungsstandpunkt wird wie folgt ergänzt: Begründung: Erfolgt mündlich. Link zum Antrag.
Gemeinsamer Änderungsantrag mit den Fraktionen von Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen Beschlussvorschlag: Die Beschlussvorlage wird wie folgt gefasst: Begründung: Der Änderungsantrag führt die Änderungsanträge der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Linke und SPD zusammen. Link zur Vorlage.
Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: 1. In das Programm werden weitere Umsetzungskategorien aufgenommen: – Kurzfristumbau/-gestaltung (Umsetzung innerhalb eines Jahres) – Pop-up-Plätze (Umsetzung innerhalb eines Jahres). Die Stadtverwaltung untersetzt diese Umsetzungskategorien mit Kriterien für eine kurzfristige Gestaltung innerhalb eines…
Beschlussvorschlag: Änderung und Ergänzung des Beschlusspunktes 2 (fett gedruckt): Jeder Stadtbezirk, für den die Stadtbezirksverfassung gemäß § 29 Abs. 1 der Hauptsatzung eingeführt ist, erhält ein pauschales Budget pro Haushaltsjahr in Höhe von 55.000 Euro. Mit Beschluss jedes Doppelhauhalts wird über eine mögliche…
Beschlussvorschlag: Die Regelungen zur Mitgliedschaft im Sachverständigenforum werden wie folgt geändert (fett und kursiv): TEIL Richtlinie Abschnitt 4.2. Sachverständigenforum Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau Dem Sachverständigenforum gehören als ständige Mitglieder an: Mit Stimmrecht: – 2 Vertreter/innen des…
