Kategorie Anträge

Anträge, die von der SPD-Fraktion Leipzig in den Stadtratssitzungen gestellt wurden.

Grundstücksmarktbericht

Beschlussvorschlag: Der jährliche Grundstücksmarktbericht wird dem Stadtrat als Informationsvorlage vorgelegt und der Öffentlichkeit als kostenfreier Download auf der Internetpräsenz der Stadt Leipzig zugänglich gemacht. Begründung: Jährlich im März/April veröffentlicht der Gutachterausschuss den Grundstücksmarktbericht für Leipzig. Hierin werden sämtliche Liegenschaftsübergänge preislich,…

Änderungsantrag zur Petition “Wir fordern die Stadt Leipzig auf, keine kommunalen Flächen mehr an Zirkusbetriebe mit Wildtieren zu vergeben”

Beschlussvorschlag: Der Verwaltungsvorschlag zur Petition wird konkretisiert durch einen Passus, der, basierend auf einem Bundesratsbeschluss von 2011, angibt, dass städtische Flàchen nicht mehr für Zirkusbetriebe zur Verfügung gestellt werden, die nicht-menschliche Primaten, Elefanten, Großbären, Nashörner, Flußpferde und Giraffen mitführen.

Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Eutritzscher Straße, Delitzscher Straße, Bahnanlagen und Roscherstraße (Gemeinsamer Antrag mit CDU-Fraktion)

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat für den Bereich Eutritzscher Straße, Delitzscher Straße, Bahnanlagen und Roscherstraße einen Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan vorzulegen. Begründung: Leipzig verzeichnet seit nun 15 Jahren ein anhaltendes Bevölkerungswachstum. Seit 2009 beträgt die jährliche Einwohnerzunahme 10.000…

Änderungsantrag zur Vorlage “Leitlinien für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 392 Wilhelm-Leuschner-Platz/Ost”

Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird um einen Beschlusspunkt 3 ergänzt: Für das westlich von der Markthallenstraße gelegene Quartier wird ein städtebaulicher Wettbewerb durchgeführt, der eine künftige Bebauung der Platzfläche und den dauerhaften Erhalt des Königsplatzes zum Inhalt hat. Die Aufgabenstellung für…