Kategorie Anträge

Anträge, die von der SPD-Fraktion Leipzig in den Stadtratssitzungen gestellt wurden.

Jährlicher Verkehrsunfallbericht der Stadt Leipzig

Die Stadt Leipzig legt jährlich zum 1. Halbjahr einen qualifizierten Verkehrsunfallbericht des Vorjahres vor. Der Verkehrsunfallbericht für 2014 ist bis Ende III. Quartal 2015 dem Stadtrat vorzulegen. Aus der Berichterstattung muss mindestens hervorgehen: • die Hauptunfallursachen • die Unfallhäufungspunkte im…

Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2015/16 “Errichtung Straßenlaternen auf Parkplatz gegenüber Sportbad an der Elster” von SR Katharina Schenk

Beschlussvorschlag: Für die Ausleuchtung des öffentlichen Parkplatzes gegenüber dem Sportbad an der Elster werden im Haushalt 2015/16 die notwendigen Mittel in Höhe von 15.000 Euro für Tiefbau- und Montageleistungen eingestellt. Begründung: In der Antonienstraße auf der Seite des Küchenholzes (gegenüber…

Änderungsantrag zur Vorlage “Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum” (Gemeinsamer Antrag von Stadtrat M. Weber, Stadträtin F. Riekewald und Stadtrat D. v. d. Heide)

Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 2 – Die Planungsgrundsätze des Stadtentwicklungsplanes (Kapitel 1) – Abschnitt 3 „Stadt- und umweltverträgliche Organisation des Verkehrs fördern“ im 2. Absatz mit folgender Änderung beschlossen: Die Stadt Leipzig hält an den Zielen für die…

Bau einer städtischen Kindertagesstätte in der Windscheidstraße

Beschluss: Die Stadtverwaltung baut auf dem Grundstück Windscheidstraße 45/47 (Flurstück 298/1, Gemarkung Connewitz) eine kommunale Kindertagesstätte. Mit den notwendigen Planungen wird umgehend begonnen. Begründung Das Grundstück Windscheidstraße 45/47, Flurstück 298/1 in der Gemarkung Connewitz, wurde vor 4,5 Jahren vom Liegenschaftsamt…