Anträge, die von der SPD-Fraktion Leipzig in den Stadtratssitzungen gestellt wurden.
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für notwendige (Ersatz)pflanzungen von Straßenbegleitgrün sollen 50.000 Euro in den Haushalt 2008 eingestellt werden. Deckungsvorschlag: Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum HH-Plan 2008, die entsprechende Einsparungen vorschlagen Begründung: Für den Bereich Straßenbegleitgrün/Bepflanzung an Gemeindestraßen sind…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Der Haushaltsansatz für Sachverständigen- und ähnliche Kosten für das Projekt NKF wird um 1.500.000 € auf 1.651.000 € reduziert. Die verbleibenden 1.651.000 € werden mit einem Sperrvermerk versehen. Der Sperrvermerk wird durch zu…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Der Haushaltsansatz für die Beschaffung einer doppikfähigen Finanzwesensoftware wird um 610.500 € auf 1.389.500 € gekürzt.Diese Summe wird als Verpflichtungsermächtigung in 2009 eingestellt. Begründung: Für die Beschaffung der Software erscheinen in 2008 aufgrund…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Der Haushaltsansatz Zuschüsse an Vereine und Verbände, Haushaltsstelle 700/000/0, wird um 540.000 € erhöht. Deckungsvorschlag: siehe Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan-Entwurf 2008, die Einsparungen vorschlagen Begründung: Innerhalb des gesamten Kulturangebots stellt die freie…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Der Stellenplan des Museums für angewandte Kunst wird um zwei Stellen (Mitarbeiter Öffentlichkeitsarbeit/Marketing/ wissenschaftlicher Mitarbeiter und Mitarbeiter Museumspädagogik) aufgestockt. Für diese zwei Stellen sind ca. 100.000 € einzustellen. Deckungsvorschlag: siehe Änderungsanträge der SPD-Fraktion…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Im Jahr 2008 sollen keine Gelder in o.g. HH-Stelle eingestellt werden. Begründung: An der Bornaischen Straße/Wiedebachplatz gibt es derzeit eine transportable Lichtsignalanlage (LSA), um das Linksabbiegen der Straßenbahn von der Bornaischen Straße zum…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Die zwei Schulsporthallen, die durch Aufhebung des Schulstandortes der Hans und Hilde Coppischule ebenfalls geschlossen wurden, sind unverzüglich einer Nutzung durch die Sportvereine zuzuführen. Die dafür notwendigen Investitionen, für die separate Medienanbindung, in…
