Kategorie Anträge

  Änderungsvorschlag:Bevor der “Botanische Garten Großpösna” der Gemeinde Großpösna zum Verkauf angeboten wird, soll die Möglichkeit eines Erbbaurechtsvertrages mit dem Verein zur beruflichen Förderung von Frauen in Sachsen (VbFF) geprüft werden. Sollte die Prüfung positiv erfolgen, soll ein solcher Vertrag…

Änderungsvorschlag: Voraussetzung für die Planung und den Bau einer Markthalle ist die Erstellung eines wirtschaftlichen Konzeptes für die Errichtung und die spätere Betreibung. Begründung: Neben einer städtebaulichen Gesamtkonzeption für das Areal Wilhelm-Leuschner-Platz ist ein Wirtschafts- und Investitionskonzept für den Bau…

Ergänzungsvorschlag: Es wird ein weiterer Beschlusspunkt 4 eingefügt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bei Aushandlung des Mietvertrages, nach einer Laufzeit von 10 Jahren, ein Sonderkündigungsrecht über Teilflächen bzw. die Gesamtmietfläche zu verhandeln. Begründung:Aufgrund der vorgesehenen langen Mietvertragsdauer (20 Jahre) erscheint die…

Änderungsvorschlag: In der Anlage 3 (Baumaßnahmen in den nächsten Jahren) soll der Punkt 11 wie folgt geändert werden:Die Busstellplätze direkt vor der Thomaskirche sollen an der gleichen Straße (Dittrichring) nach Süden verschoben werden. Begründung: Der Umbau der Zufahrt in die…

Beschlussvorschlag: Der § 1 (4) der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Leipzig vom Juli 2007 wird wie folgt geändert: Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr und öffentliche oder gemeinnützige Einrichtungen der Stadt Leipzig, die Projekte der Leseförderung…

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung beauftragt die Betriebsleitung der Oper mit einer zeitnahen Analyse der Besucherstruktur ihrer Häuser. Begründung: In der letzten Zeit kam es wegen der Arbeit der Oper zu kontroversen Diskussionen in der Leipziger Bevölkerung, welche auch überregional wahrgenommen wurden.…

Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, für den Fall, dass bei den vom Freistaat bereitgestellten Geldern für ein beitragsfreies Vorschuljahr der Stadt Leipzig zusätzlich Mittel zur Verfügung stehen, diese Gelder zur Qualitätsverbesserung in den Kindertagesstätten einzusetzen. Begründung: Nach dem Ausbau bei…