Anträge, die von der SPD-Fraktion Leipzig in den Stadtratssitzungen gestellt wurden.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 Beschlussvorschlag: Für das Projekt “koop-stadt – Bremen, Leipzig, Nürnberg” sollen in den Haushalt 2009 50.000 Euro eingestellt werden. Deckungsvorschlag:HH-Stelle 992/103/3 – Ausgleich Altfehlbetrag Begründung:Ziel des Kooperationsprojektes “koop-stadt – Bremen, Leipzig, Nürnberg” ist es, in den drei…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 Beschlussvorschlag:In der Haushaltsstelle 950/600/0 sollen für die dringend notwendigen Deckensanierung der Mölkauer Straße 230.000 Euro und der Lausener Straße 350.000 Euro in den Haushalt 2009 eingestellt werden. Deckungsvorschlag:HH-Stelle 992/103/3 – Ausgleich Altfehlbetrag Begründung:Der Abwasserzweckverband Parthe…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 Beschlussvorschlag: Für die notwendige Sanierung der Schreberbadbrücke sollen in den Haushalt 2009 440.000 Euro und eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 310.000 Euro eingestellt werden. Deckungsvorschlag: Der Freistaat Sachsen hat in Aussicht gestellt, die Investitionspauschale im kommenden…
Änderungsvorschlag: 1. Die Ratsversammlung bekennt sich zu einer eigenständigen Verbundnetz Gas AG am Standort Leipzig und spricht sich daher ausdrücklich für eine nachhaltige Sicherung der kommunalen Sperrminorität im Aktionärskreis aus. 2. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich gemeinsam mit den Vertretern der Städte…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 Beschlussvorschlag: Für die notwendige Sanierung der Luisenbrücke – Lützner Straße sollen in den Haushalt 2009 550.000 Euro und eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 4 Millionen Euro eingestellt werden. Deckungsvorschlag: HH-Stelle 935/500/9 (Software NKF) 500.000 Euro undHH-Stelle…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 Beschlussvorschlag: Für den notwendigen Umbau der Georg-Schumann-Straße und die damit verbundene Aufwertung und Erneuerung dieser wichtigen Magistrale im Leipziger Nordosten sollen zusätzlich 50.000 Euro Planungsmittel in den Haushalt 2009 eingestellt werden. Deckungsvorschlag: Der Freistaat Sachsen hat…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 Beschlussvorschlag: Für die Unterhaltung von Straßen und Brücken werden 500.000 Euro zusätzlich in den Haushalt 2009 eingestellt. Deckungsvorschlag: HH-Stelle 657/000/6 (Sachverständigen- und ähnliche Kosten Projekt NKF) Begründung:Der derzeitige Haushaltsansatz für 2009, insbesondere im Bereich Straßenunterhaltung, ist…
