Anträge, die von der SPD-Fraktion Leipzig in den Stadtratssitzungen gestellt wurden.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 – Neufassung (Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke) Beschlussvorschlag: Die Elternbeiträge im Krippen- und Kindergartenbereich werden ab 1. April 2009 gesenkt. Prozentualer Anteil an Betriebskosten als Eltern-berechnungs-grundlage (alt) Eltern- beiträge pro Monat (alt) Prozentualer Anteil…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 – Neufassung (Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke) Beschlussvorschlag:Der Oberbürgermeister wird beauftragt: 1. 900.000,- Euro zur Qualitätssicherung und -erhöhung in den Kindertagesstätten einzusetzen. Eine entsprechende konzeptionelle Untersetzung der Maßnahmen ist dem Stadtrat spätestens im 2.…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 Beschlussvorschlag:Für das Haushaltsjahr 2009 werden im UA 464 im Vermögenshaushalt des Jugendamtes Investitionsmittel für Kindertagesstätten in Höhe von 1.000.000 Euro eingestellt. Deckungsvorschlag:die durch den Freistaat Sachsen für 2009 in Aussicht gestellte Erhöhung der Investitionspauschale Begründung:Die…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 Beschlussvorschlag:Der Zuschuss für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt in Höhe von 2.810.200 € wird um 300.000 € auf 3.110.200 € erhöht. Deckungsvorschlag: HH-Stelle 992/103/3 – Ausgleich Altfehlbetrag Begründung:Die o. g. Summe soll dem Theater…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 Beschlussvorschlag:In den Vermögenshaushalt des Kulturamtes wird eine Haushaltsstelle für das Soziokulturelle Zentrum “Anker” eingerichtet. Für das Jahr 2009 wird ein Betrag in Höhe von 300.000 € eingestellt. Deckungsvorschlag: HH-Stelle 992/103/3 – Ausgleich Altfehlbetrag Begründung:Die Stadt…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 Beschlussvorschlag:Für die Fertigstellung der Sanierungsarbeiten an der Halle D – in der Kulturfabrik Werk II – werden in den Haushalt 2009 139.000 Euro eingestellt. Deckungsvorschlag: HH-Stelle 992/103/3 – Ausgleich Altfehlbetrag Begründung: Nachdem der 1. Bauabschnitt…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 BeschlussvorschlagDer Haushaltsansatz Zuschüsse an Vereine und Verbände, Haushaltsstelle 700/000/0 wird um 250.000 € erhöht. Deckungsvorschlag: Umschichtung aus dem Etat der Eigenbetriebe Kultur (anteiliger Überschuss) BegründungDie Ratsversammlung hat sich im Rahmen der Haushaltsberatung 2008 dazu bekannt,…
