Anträge, die von der SPD-Fraktion Leipzig in den Stadtratssitzungen gestellt wurden.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 Beschlussvorschlag:Die im Haushaltplanentwurf 2009 eingestellte Summe von 355.000 Euro für Bauinvestitionen der Sportvereine im Sport – und Bäderamt in der HH-Stelle 987/001/3, wird um 95.000 Euro auf 450.000 Euro erhöht. Deckungsvorschlag:HH-Stelle 992/103/3 – Ausgleich Altfehlbetrag…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan für 2009 ist im Dezernat V Referat Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderung – UA 489 zusätzlich eine halbe Planstelle zu schaffen, die die Arbeit der Beauftragten absichert. Dafür werden 30.000 Euro…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 Beschlussvorschlag:Im Verwaltungshaushalt 2009 des Schulverwaltungsamtes, in der HH-Stelle 400/000, ist für das Schulmuseum eine weitere Planstelle für eine wissenschaftliche Mitarbeiterin zu schaffen. Es werden dafür 40.000 Euro bereitgestellt. Deckungsvorschlag:HH-Stelle 992/103/3 – Ausgleich Altfehlbetrag Begründung:Das Schulmuseum…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 Beschlussvorschlag: Im Verwaltungshaushalt des Schulverwaltungsamtes sind für das Haushaltsjahr 2009 für den Ausbau von Kellerräumen als Schulclub an der 16. Mittelschule 75.000 Euro einzustellen. Die Haushaltstelle 501/000/8 ist von 925.600 Euro auf 1.000.600 Euro aufzustocken. Deckungsvorschlag:HH-Stelle…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 Beschlussvorschlag: Im Haushalt 2009 im UA 200 Schulverwaltungsamt, sind Planungsmittel für Schulsanierungen in Höhe von 1.000.000 Euro einzustellen. Eine entsprechende Haushaltsstelle ist einzurichten. Deckungsvorschlag:die durch den Freistaat Sachsen für 2009 in Aussicht gestellte Erhöhung der Investitionspauschale…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 – Neufassung Beschlussvorschlag: Im Haushaltsjahr 2009 wird die HH-Stelle 700/000 Zuschüsse an Vereine und Verbände im UA 470 des Sozialamtes um einen neuen Punkt zu erweitert. Es werden dort 30.000 Euro für die Förderung von…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 Beschlussvorschlag:Der Zuschuss an die Sportbäder Leipzig GmbH ist im Haushalt 2009 -Verwaltungshaushalt des Sport- und Bäderamtes von 3.660.000 Euro um 300.000 Euro auf 3.960.000 Euro zu erhöhen. Deckungsvorschlag:HH-Stelle 992/103/3 – Ausgleich Altfehlbetrag Begründung:Die Preisanhebungen von…
