Kategorie: Anträge

Anträge, die von der SPD-Fraktion Leipzig in den Stadtratssitzungen gestellt wurden.

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Die Stellen für das zu bildende Referat “Beteiligungssteuerung und Strategische Haushaltsplanung” werden gestrichen. Begründung: Im Zuge der Haushaltskonsolidierung ist die Schaffung von drei zusätzlichen Stellen  nicht vermittelbar. Auch im Dezernat Finanzen müssen die notwendigen Beiträge zur Haushaltskonsolidierung durch Reduzierung von Personal- und Sachkosten erbracht werden.

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Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Der Zuschuss für die BIC GmbH im Haushaltsjahr 2006 wird um 70.000 € erhöht.Deckungsvorschlag: Reduzierung der Sachverständigen- und ähnliche Kosten (Verwaltungshaushalt: UA 030, HH-Stelle: 657/000/0) von 368.400 Euro auf 298.400 Euro. Begründung: Die Geschäftsführung der BIC-GmbH strebt eine Erweiterung der bisherigen Tätigkeiten mit dem Ziel der weiteren Ansiedlung […]

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Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Die Planung und Realisierung der Slip-Anlage oder einer gleichwertigen Anlage soll solange zurückgestellt werden, bis eine durchgängig befahrbare Gewässerverbindung zwischen Palmengartenwehr und Cospudener See gewährleistet ist.Der Planansatz im Vermögenshaushalt für die Slip-Anlage soll im Dezernat III verbleiben. Begründung: Die Realisierung der Slip-Anlage am Wehr Connewitz ist erst dann […]

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Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Für die Weiterführung von Ausgleichsmaßnahmen im Bereich des Grünen Bogens Paunsdorf gemäß dem Bebauungsplan Nr. 750 “Industriepark Nord – Leipzig-Plaußig” werden 100.000 Euro in den Haushalt 2006 eingestellt.Die Mittel sollen der HH-Stelle 950/050/6 (VmHH S. 742) “Slip-Anlage Wehr Connewitz” entnommen werden. Begründung: Im Jahr 2002 wurde o.g. B-Plan […]

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Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Für den Ausbau von Kleingartenparks werden für das Jahr 2006 20.000 Euro in den Haushalt eingestellt.Die Mittel sollen der HH-Stelle 950/050/6 (VmHH S. 742) “Slip-Anlage Wehr Connewitz” entnommen werden. Begründung: In der Ratsversammlung am 16.06.04 wurde die Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig und in der RV am 20.10.04 die […]

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Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Der Etat für den Erwerb und Unterhaltung von Büchern wird entsprechend der in der Bibliotheksentwicklungskonzeption beschlossenen Erneuerungsquote von 7% aufgestockt.Bei einem Freihandbestand Medien von ca. 620.000 beträgt diese bei einem Durchschnittswert von 15 Euro/Medium 651.000 Euro. D.h. der im Haushaltsplanentwurf eingestellte Betrag von 593.700 Euro ist um 57.300 […]

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Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Für die Sanierung von Schulen wird zusätzlich eine Summe von 500.000 Euro in den Haushalt 2006 eingestellt. Begründung: Der Sanierungsstau an den Schulgebäuden der Stadt Leipzig ist mit den zur Verfügung stehenden Mitteln nur langsam abzuarbeiten. Aus diesem Grund ist es erforderlich, weitere Mittel bereit zu stellen, um […]

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