Anträge, die von der SPD-Fraktion Leipzig in den Stadtratssitzungen gestellt wurden.
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, die Beantragung eines Sanierungsvorhabens im Rahmen des dena-Modellvorhabens “Niedrigenergiehaus in Schulen” zu prüfen und die zuständigen Fachausschüsse über das Ergebnis der Prüfung zeitnah zu informieren. Begründung: Bei vielen Schulen existiert ein enormes…
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Alle Neubau-, Umbau- und Sanierungsmaßnahmen, die den kommunalen Gebäudebestand betreffen, sind unter dem Gesichtspunkt der höchstmöglichen Energieeffizienz und mit dem vorrangigen Einsatz erneuerbare Energien zu planen und durchzuführen. Bereits erstellte bzw. laufende Planungen sind entsprechend anzupassen.…
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Der Beschlusspunkt 3 des Ratsbeschlusses III-831/01 soll wie folgt ergänzt werden: Bei Neuausschreibungen von Pachtflächen, die bisher ökologisch bewirtschaftet wurden, ist darauf zu achten, dass diese auch weiterhin in der gleichen ökologischen Bewirtschaftungsqualität betrieben werden. Begründung:…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2007 Beschlussvorschlag: Zur Akquise von neuen Unternehmen ist die HH-Stelle “Dienstreisen” um 10.000 Euro auf 22.000 Euro zu erhöhen. Die Mittel sind zweckgebunden einzustellen und durch Umverteilung im Dezernat VII zu erbringen. Begründung: Die hohe…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2007 Beschlussvorschlag: In den Vermögenshaushalt des Kulturamtes werden zusätzlich 80.000 € eingestellt. Die Haushaltmittel werden zweckgebunden zur baulichen Sanierung und Instandsetzung des Werk II sowie zur Instandsetzung der Feuerwehrzufahrt verwendet.Deckungsquelle: Verschiebung Sanierung Sporthalle Leplaystraße auf…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2007 Beschlussvorschlag: Für den Ausbau von Kleingartenparks werden für das Jahr 2007 20.000 Euro in den Haushalt eingestellt. In einem Maßnahmeplan sind die geplanten Vorhaben im Stadtrat darzustellen.Die Mittel sollen der HH-Stelle 940/025/6, VmHH S.…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2007 Beschlussvorschlag: Für Projekte des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW) werden im Jahr 2007 zusätzlich Gelder in einer Höhe von maximal 3,04 Millionen Euro (als städtische Eigenmittel zur Kofinanzierung von Fördermitteln) in den Haushalt…
