Kategorie: Anträge

Anträge, die von der SPD-Fraktion Leipzig in den Stadtratssitzungen gestellt wurden.

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 31.07.2006 einen Bericht des Referates Ausländerbeauftragter als Informationsvorlage in der Ratsversammlung vorzulegen. Begründung: Im Jahr 1996  erschien letztmalig ein Bericht des Ausländerbeauftragten. Seitdem ist die Anzahl der Ausländer auf derzeit ca. 6 Prozent der Leipziger Wohnbevölkerung angestiegen. Schon allein aus diesem Grunde sollte die Öffentlichkeit […]

Weiterlesen

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Zusätzlicher Beschlusspunkt 4:Die Eigenbetriebe Kultur – Gewandhaus und Oper – leisten durch zusätzliche Aktivitäten einen Beitrag zu Gunsten der Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung. Begründung: Das Erbe der Stadt Leipzig ist vielfältig und umfangreich. Dieses nationale Erbe zu bewahren und zu pflegen, ist eine Verpflichtung, der sich die Stadt stellt.Die Erfüllung der Vorlage erfordert eine […]

Weiterlesen

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob ein Bonusmodell für Kinder der Stadt Leipzig entwickelt werden kann, das die Teilnehmerzahl bei der ärztlichen Untersuchung auf Seh- und Hörstörungen sowie motorische und Sprachauffälligkeiten, die in der Regel im 4. Lebensjahr durchgeführt wird, prämiert. Weiterhin soll geprüft werden, wie die Benachrichtigung von Eltern, […]

Weiterlesen

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Gemäß § 41 Absatz 4 der Sächsischen Gemeindeordnung wird beschlossen, dem Verwaltungsausschuss die Angelegenheit der Strategischen Ausrichtung der LVV-Gruppe zur Vorberatung zu übertragen.Dazu soll zum frühestmöglichen Zeitpunkt eine zeitweilige Arbeitsgruppe “Städtische Beteiligungsunternehmen” eingerichtet werden. Die Arbeitsgruppe soll sich aus neun Stadträtinnen und Stadträten zusammensetzen.  Begründung: Der Oberbürgermeister hat angekündigt, dem Stadtrat […]

Weiterlesen

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 30.06.2005 dem Stadtrat einen Prüfbericht vorzulegen, der die Zusammenlegung (Verschmelzung) der BIC GmbH, der Entwicklungs- und Erschließungsgesellschaft Gewerbepark Althen GmbH, des Gewerbezentrums Liebertwolkwitz GmbH und der Leipziger Gewerbehofgesellschaft mbH zum Gegenstand hat. Begründung: Die Stadt Leipzig ist als Allein- bzw. Mitgesellschafterin an den im Beschlusstext […]

Weiterlesen

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 30.06.2005 ein Konzept zur Veräußerung der Gesellschaftsanteile der Stadt Leipzig an der Gartenvorstadt Leipzig-Marienbrunn GmbH, an der Haus- und Grundstücksgesellschaft Holzhausen mbH und der Wohnungsverwaltungsgesellschaft mbH Engelsdorf – vorrangig an die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH – vorzulegen. Begründung: Die Stadt Leipzig unterhält als Alleingesellschafterin […]

Weiterlesen

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 30.06.2005 eine Konzeption für das Aufbauwerk Region Leipzig GmbH vorzulegen. Begründung: Seitens des Wirtschaftsdezernenten wurde in der Vergangenheit mehrfach angekündigt, eine Konzeption für das Aufbauwerk Region Leipzig GmbH vorzulegen. In der Konzeption sollte dargestellt werden, ob sich die Stadt Leipzig auch zukünftig an dem Aufbauwerk […]

Weiterlesen