Kategorie Anträge

Anträge, die von der SPD-Fraktion Leipzig in den Stadtratssitzungen gestellt wurden.

Antrag “Fußballfanprojekt für den 1. FC Lok”

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Vor dem letzten Absatz soll eingefügt werden: Durch die Erweiterung des bestehenden Fanprojekts muss sichergestellt werden, dass zukünftig die räumlichen und personellen Voraussetzungen zur Betreuung der Fangruppen des FC Sachsen Leipzig, sowie der Fangruppen des 1.…

Rauchfreies Rathaus/Stadthaus Leipzig

Neufassung des Antrages der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung leitet kurzfristig Maßnahmen ein, mit dem Ziel, alle Öffentlichkeitsbereiche von Rathaus und Stadthaus generell als rauchfreie Zone einzurichten. Es wird geprüft, ob Räume für Raucher zur Verfügung gestellt werden können. Bei Veranstaltungen…

Erhöhung der Schulwegsicherheit

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Sicherheit des Schulweges der Schüler der “Filatow Schule” für Blinde und Sehschwache, Am Kirschberg 49, ist zu erhöhen.Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche Möglichkeit kurzfristig und kostengünstig umgesetzt werden kann. Begründung: An der Lützner…

Einnahmen durch Verschrottung der Brückenteile “Blaues Wunder”

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung soll prüfen, ob eine Verschrottung der eingelagerten Teile der demontierten Fußgängerbrücke vom Brühl (“Blaues Wunder”) Einnahmen für den städtischen Haushalt erbringen. Begründung: Laut Auskunft der Stadtverwaltung zur Anfrage Nr. 209 des Stadtrates K.-H. Obser wurde bisher ohne…

Leipzig und die Merkmale des “Bristol Accord”

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 31. Oktober 2006 einen Bericht vorzulegen, in dem aus der Sicht der Stadtverwaltung dargelegt wird, inwieweit die im “Bristol Accord” genannten Merkmale eines zukunftsbeständigen Gemeinwesens (sustainable community) auf Leipzig zutreffen…

Vorlage “Festsetzung der Eintrittspreise für Schulkonzerte und Veranstaltungen der Musikschule Leipzig”

Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Im Abschnitt “Die Einordnung der Veranstaltungen und Schulkonzerte in die Preiskategorien…” soll “und deren Begleitpersonen” gestrichen werden.Im Abschnitt “Ermäßigungsberechtigt sind …” soll “und des Familienpasses Leipzig” gestrichen werden.In diesem Abschnitt soll neu aufgenommen werden: “2 Begleitpersonen…