Kategorie Anträge

Anträge, die von der SPD-Fraktion Leipzig in den Stadtratssitzungen gestellt wurden.

Informationstafel zu Städtepartnerschaften

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Anlässlich der Fußballweltmeisterschaft 2006 wird an geeigneter Stelle in der Innenstadt eine Informationstafel zu den Städtepartnerschaften der Stadt Leipzig aufgestellt. Begründung: Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig sollen mit einer dauerhaft aufgestellten Informationstafel auf die…

Waldverkauf im Vogtland

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig verkauft die Waldflächen bei Adorf Die erwarteten Einnahmen werden in den Haushalt zur Schuldentilgung eingestellt. Der Veräußerungserlös soll sich an folgenden Prämissen orientieren: Beim Verkauf sind mindestens 90 % des…

Stellenerhalt im Ordnungsamt

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Die 0,5 Stelle im Bereich Erlaubnisse/Ladenschluss, sowie die 0,75 Stelle im Bereich Ordnungsbehördliche Maßnahmen werden nicht gestrichen. Begründung: Werden die Stellen gestrichen, ist mit einem Einnahmeverlust von ca. 142.000 € zu rechnen. D.…

Mietkostenreduzierung für angemietete Gewerbeflächen

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Um für das Haushaltsjahr 2006 und danach Mietkosten für die durch die Stadt  angemieteten Gewerbeflächen einzusparen, ist die Nutzung von stadteigenen und fremdgenutzten Gewerbeflächen durch das Dezernat Allgemeine Verwaltung in Abstimmung mit dem…

Streichung von 3 Stellen im Dezernat Finanzen

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Die Stellen für das zu bildende Referat “Beteiligungssteuerung und Strategische Haushaltsplanung” werden gestrichen. Begründung: Im Zuge der Haushaltskonsolidierung ist die Schaffung von drei zusätzlichen Stellen  nicht vermittelbar. Auch im Dezernat Finanzen müssen die…

BIC GmbH

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Der Zuschuss für die BIC GmbH im Haushaltsjahr 2006 wird um 70.000 € erhöht.Deckungsvorschlag: Reduzierung der Sachverständigen- und ähnliche Kosten (Verwaltungshaushalt: UA 030, HH-Stelle: 657/000/0) von 368.400 Euro auf 298.400 Euro. Begründung: Die…

Slip-Anlage Wehr Connewitz

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Die Planung und Realisierung der Slip-Anlage oder einer gleichwertigen Anlage soll solange zurückgestellt werden, bis eine durchgängig befahrbare Gewässerverbindung zwischen Palmengartenwehr und Cospudener See gewährleistet ist.Der Planansatz im Vermögenshaushalt für die Slip-Anlage soll…