Kategorie: Anträge

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit dem Eigenbetrieb Stadtreinigung ein Managementsystem im Ausnahmefall für den Winterdienst für das Nebenstraßennetz zu erarbeiten. Das notwendige Konzept soll bis Ende September 2004 erarbeitet werden. Dazu gehört: Ermittlung und Priorisierung von Gefahrenbereichen Erfordernis von Reinigungs- und Streuleistungen mit Großtechnik Notwendigkeit und Beschaffung von Kleintechnik erforderlicher Personaleinsatz […]

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, welche geeigneten Strukturen innerhalb des Dezernates VII geschaffen werden können, damit der Bereich Beschäftigungspolitik gestärkt werden kann. Begründung: Derzeit existieren im Dezernat VII lediglich das Liegenschaftsamt und das Amt für Wirtschaftsförderung. Aufgrund der Neukonzeption des Dezernates ist auch die Beschäftigungspolitik der Stadt hier angesiedelt. Keines der […]

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, dem Stadtrat bis spätestens zum 30.06.2004 ein Konzept zur Umsetzung des im Rahmen des Hartz IV-Gesetzes für die Kommunen vorgesehenen Optionsmodells bei der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II vorzulegen. Begründung: Im Dezember 2003 sind durch den Bundesgesetzgeber Veränderungen hinsichtlich der Beschäftigungspolitik beschlossen worden. Den Kommunen […]

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, das am 18.09.1996 mit der DS-Nr. II/733 vom Stadtrat beschlossene Betreiberkonzept für das Theaterhaus am Lindenauer Markt bis zum 30.06.2004 zu aktualisieren. Das neue Konzept soll darauf abzielen, dass das gesamte Haus optimal ausgelastet und der Lindenauer Markt als Kern des Stadtviertels stärker belebt wird. Begründung: Das bestehende […]

Antragsteller: SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Liste 2 Die Heinrich-Heine-Schule wird aus der Liste der zu präzisierenden Schulen gestrichen und in die Liste der Schulen mit besonderen Beobachtungsstatus eingetragen. Liste 3 die 54. Schule wird von der Liste 3 gestrichen. Begründung: Erfolgt mündlich.

Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Der Punkt 4 der Vorlage wird gestrichen. Begründung: Der zusätzliche Hinweis, dass die Schulentwicklungsplanung im Jahre 2005 fortgeschrieben wird und dass dabei das Stadtentwicklungskonzept Grünau berücksichtigt wird, ist nicht erforderlich. Dies ist Verwaltungshandeln. Des Weiteren führte dieser Beschlusspunkt bei den Vertretern der beiden Schulkonferenzen zur Verunsicherung, dass im Jahre 2005 möglicherweise […]

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Der Beschlusspunkt 2 wird wie folgt ergänzt: Die Schulkonferenz wird beauftragt, nach der Bildung des Gymnasiums, dem Stadtrat in absehbarer Zeit einen Namensvorschlag zur Entscheidung vorzulegen. Begründung: Für den Erhalt und die Werbung von Schülern ist es erforderlich, dem Gymnasium einen Namen zu geben, mit dem sich die Schüler identifizieren können. […]