Anträge, die von der SPD-Fraktion Leipzig in den Stadtratssitzungen gestellt wurden.
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Für die Weiterführung von Ausgleichsmaßnahmen im Bereich des Grünen Bogens Paunsdorf gemäß dem Bebauungsplan Nr. 750 “Industriepark Nord – Leipzig-Plaußig” werden 100.000 Euro in den Haushalt 2006 eingestellt.Die Mittel sollen der HH-Stelle 950/050/6…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Für den Ausbau von Kleingartenparks werden für das Jahr 2006 20.000 Euro in den Haushalt eingestellt.Die Mittel sollen der HH-Stelle 950/050/6 (VmHH S. 742) “Slip-Anlage Wehr Connewitz” entnommen werden. Begründung: In der Ratsversammlung…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Der Etat für den Erwerb und Unterhaltung von Büchern wird entsprechend der in der Bibliotheksentwicklungskonzeption beschlossenen Erneuerungsquote von 7% aufgestockt.Bei einem Freihandbestand Medien von ca. 620.000 beträgt diese bei einem Durchschnittswert von 15…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Für die Sanierung von Schulen wird zusätzlich eine Summe von 500.000 Euro in den Haushalt 2006 eingestellt. Begründung: Der Sanierungsstau an den Schulgebäuden der Stadt Leipzig ist mit den zur Verfügung stehenden Mitteln…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Für den Ersatzneubau des Behindertenheimes in der Rosenstraße werden 250.000 Euro in den Haushalt 2006 eingestellt.Die auf der HH-Stelle 987/002/1 für die Rosenstraße eingetragene Summe für den Haushalt 2007/2008 soll auf den Ersatzneubau in Böhlitz-Ehrenberg…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Die acht Stellen in der Stadtbibliothek werden nicht gestrichen.Die Deckung erfolgt durch Umschichtung im Dezernat Kultur. Begründung: Die in der Ratsversammlung am 17.12.2003 beschlossene Bibliotheksentwicklungskonzeption trägt einerseits der notwendigen Konsolidierung des Haushaltes der…
Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Der Punkt 4 der Vorlage wird wie folgt geändert: Die Speisung in Kindertagesstätten und in kommunalen Schulen wird mit einem Festbetrag gefördert. Für Leipzig-Passinhaber wird folgender kommunaler Zuschuss pro Portion Speisung festgelegt: a) Verpflegung in Kindertagesstätten 0,75…
