Anträge, die von der SPD-Fraktion Leipzig in den Stadtratssitzungen gestellt wurden.
Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlußvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die städtische Mitarbeiterzeitung “Rathaus L.E.” als elektronischer Newsletter ab dem Jahre 2004 kostengünstiger weitergeführt werden kann. Begründung: Die Mitarbeiterzeitung muss in ihrer jetzigen Form zum Ende dieses Jahres aufgegeben werden, da die Kosten für Gestaltung, Satz und Druck zu hoch sind. Da die Zeitung für […]
Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlußvorschlag: Die Stadtverwaltung soll – schrittweise in Abhängigkeit von der Haushaltslage – im Auwald einen barrierefreien Erlebnispfad anlegen (Beispiel: Nationalpark Hainich). Begründung: Durch einen solchen Erlebnispfad können neben Rollstuhlfahrern auch Blinde und Sehschwache die Natur hautnah erleben. Die Besucher sollen durch ein Leitsystem zu den einzelnen Stationen geleitet werden, an denen sie die […]
Antragsteller: SPD-Fraktion Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für das Jahr 2003 eine dezernatsübergreifende Liste der freiwilligen Leistungen der Stadt Leipzig und Leistungen, die durch Vereine und Verbände in Subsidiarität erbracht werden, an die Stadträte bis zum Beginn der Haushaltsplandiskussion 2004 zu übergeben (analog der bereits mit Antrag A 39/00 geforderten Übersicht). Begründung: erfolgt mündlich
Antragsteller: SPD-Fraktion Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Sanierung des Völkerschlachtdenkmals bis zum Jahr 2012 abgeschlossen werden kann. Begründung: Derzeit ist eine vollständige Sanierung des Völkerschlachtdenkmals bis 2013, dem 100. Jahrestag seiner Einweihung, geplant. Wenn Leipzig den internationalen Zuschlag zur Ausrichtung der Olympischen Spiele im Jahr 2012 bekommt, ist zu erwarten, dass Leipzigs […]
Antragsteller: SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag Die Vorlage wird wie folgt auf Seite 23 unter Punkt 4.4 “Import von umweltschädlichen Produkten” – unter Standards mit einem dritten Anstrich ergänzt: Aus ökologischer Sicht sollten die nachstehenden Baustoffe nicht verwendet werden: Baumaterialien aus Tropenholz ohne nachhaltige Forstwirtschaft unter Verwendung von Fluorkohlenwasserstoff hergestellte Baustoffe, insbesondere von Schaumdämmplatten und Schäumen, die vielfach […]
Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Begründung: Die im Haushalt eingestellte Summe für den Landeswohlfahrtsverband ist gegenüber der eingestellten Summe vom Jahr 2002 konstant geblieben, obwohl bekannt ist, dass der Haushalt des Landeswohlfahrtsverbandes ungedeckt ist. Mit diesem Antrag soll verdeutlicht werden, dass die Stadt Leipzig einer weiteren Erhöhung des Zuschusses nicht zustimmen wird und dass im Zuge der […]
Antragsteller: SPD-Fraktion Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Prager Straße, im Ortsteil Probstheida (Höhe des Grundstückes von Humanitas e.V.) zu prüfen, in welcher Weise eine sichere Überquerungsmöglichkeit der stark frequentierten Straße – zunächst bis zum geplanten Um- und Ausbau der selben – eingerichtet werden kann. Begründung: In der ehemaligen Klinik “Dr. Georg Sacke” ist der […]