Anträge, die von der SPD-Fraktion Leipzig in den Stadtratssitzungen gestellt wurden.
Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zu prüfen, welche Leipziger Persönlichkeiten aus der Kommunalpolitik aus Anlass der 60. Wiederkehr der Beendigung des II. Weltkrieges und somit der Befreiung Leipzigs durch die Alliierten 1945 aufgrund ihres Widerstandes gegen das Naziregime…
Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Berufsausbildungspreis unter Federführung der Kammern und in Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften (DGB) zu initiieren. Ein Konzept soll dafür bis zum 30.06.05 erstellt werden.Die Stadtverwaltung prüft, alternativ zum Berufsausbildungspreis, einen Preis für Unternehmen…
Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 31.01.2005 konkrete, umsetzungsfähige BSI-Projekte in der Stadt Leipzig für das Jahr 2005 und deren Finanzierungsmöglichkeiten vorzuschlagen. Ein Maßnahmekatalog für die Umsetzung der Projekte soll erstellt werden. Begründung: Seit Januar 2002 besteht…
Antragsteller: SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Der Beschlusstext 1 wird wie folgt ergänzt:Die Stadt Leipzig schließt mit den sechs Trägervereinen der soziokulturellen Zentren Haus Steinstraße, Frauenkultur, Conne Island, Begegnungsstätte Mühlstraße, Kultur- und Kommunikationszentrum naTo und Stadtteilzentrum Anker per 01.01.2005 Rahmenvereinbarungen im Wortlaut der…
Antragsteller: SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Punkt 2 Anstrich:… in einer geeigneten Pflegestelle oder in einer geeigneten betreuten Wohnform betreut. Elternarbeit mit den Herkunftseltern ist Bestandteil dieser Hilfen und erfolgt nicht nur in den Fällen, in denen eine Rückkehrperspektive als Hilfeziel vereinbart…
Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung prüft die Möglichkeit zur Einrichtung einer zentralen Vermittlung für Krippen-, Kindergarten- und Hortplätze sowie Tagesmütter bei Beibehaltung des Wahlrechtes der Eltern.Die zentrale Vermittlung muss nicht bei der Stadt angesiedelt sein. Begründung: Die letzten Jahre haben…
Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Beethovenstraße zwischen Universitätsbibliothek und Geisteswissenschaftlichen Zentrum der Universität eine geeignete Querungshilfe, wie z.B. Zebrastreifen, zum schnellstmöglichen Zeitpunkt einzurichten. Begründung: Trotz eines Tempolimits von 30 km/h ist die Beethovenstraße in o.g. Bereich…
