Anträge, die von der SPD-Fraktion Leipzig in den Stadtratssitzungen gestellt wurden.
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005 Beschlussvorschlag: Für Projekte des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW) werden im Jahr 2005 zusätzlich Gelder in einer Höhe von maximal 1,73 Millionen Euro (städtische Eigenmittel) in den Haushalt eingestellt.Es soll eine Einzelfallprüfung vor…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005 Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Vorschlag zu unterbreiten, in wie weit der bisher beim Personalamt angesiedelte Bereich ABM in die zukünftige Vermittlung und Koordinierung der 1-Euro-Jobs nach SGB II eingebunden werden kann. Begründung:…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005 Beschlussvorschlag: Die Bibliotheksentwicklungskonzeption wird entsprechend dem Beschluss der Ratsversammlung vom 17.12.2003 für das Jahr 2005 umgesetzt. Begründung: Die Ratsversammlung hat im Dezember 2003 nach umfassender Vorbereitung durch die Arbeitsgruppe aus Stadträten, Stadtverwaltung und Experten…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005 Beschlussvorschlag: Für den Ausbau von Kleingartenparks werden für das Jahr 2005 20.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Begründung: In der Ratsversammlung am 16.06.04 wurde die Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig und in der RV am…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005 Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Veräußerung oder Privatisierung städtischer Beteiligungen mit einer Größenordnung von mindestens fünf Millionen Euro vorzubereiten und umzusetzen.Ausgenommen von Verkäufen oder Privatisierungen sind Unternehmen, die eine langfristige strategische Bedeutung für…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005 Beschlussvorschlag: Für die Weiterführung von Ausgleichsmaßnahmen im Bereich des Grünen Bogens Paunsdorf gemäß dem Bebauungsplan Nr. 750 “Industriepark Nord – Leipzig-Plaußig” werden zusätzlich 200.000 Euro in den Haushalt 2005 eingestellt. Begründung: Im Jahr 2002…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005 Beschlussvorschlag: Für notwendige Ersatzpflanzungen des Grünflächenamtes sollen 50.000 Euro in den Haushalt 2005 eingestellt werden. Begründung: Für den Bereich Ersatzpflanzungen des Grünflächenamtes konnten aufgrund von Einsparmaßnahmen keine Gelder in den Haushalt 2005 eingestellt werden.Dieser…
