Kategorie Anfragen

Anfragen der SPD-Fraktion.

Anfrage “Jobticket & Sozialticket”

Die Stadt plant,wie unter anderem auch im Antrag VII-A-08238 gefordert, das 49-Euro-Ticket wie das Jobticket zu behandeln und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einen entsprechenden Zuschuss zu gewähren. Damit setzt die Stadt unter anderen Rahmenbedingungen aus unserem Änderungsantrag zum Klimaschutzsofortprogramm erneut…

Anfrage “BImA-Grundstücke in Leipzig”

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) hat nach einer Anfrage aus dem Bundestag ein recht umfassendes Portfolio von Grundstücken, die auf dem Gebiet der Stadt Leipzig in den nächsten Jahren veräußert werden sollen (siehe Anlage). Bei einigen dieser Grundstücke verhandelt die…

Anfrage “Stand der Umsetzung des Beschlusses zum ,Einheitsbuddeln'”

Mit Ratsbeschluss vom 22.01.2020 wurde die Verwaltung beauftragt, das “Einheitsbuddeln” in die Kampagne “Baumstarke Stadt” zu integrieren. Für die Umsetzung der Öffentlichkeitsarbeit und die Organisation der Spendensammlung soll mit zivilgesellschaftlichen Akteuren, wie dem Umweltbund “Ökolöwe” und dem BUND, zusammengearbeitet werden.…

Anfrage “Umsetzung Ratsbeschluss zu Fußgängerampel an der Kreuzung Schreberstraße/Käthe-Kollwitz-Straße”

In der Ratsversammlung vom 20.05.2020 haben die Stadträtinnen und Stadträte einstimmig den Vorschlag des Petitionsausschusses zur Petition VII-P-00375-DS-02 „Fußgängerampel an der Kreuzung Käthe-Kollwitz-Straße/Schreberstraße“ bestätigt. Danach sollte im Rahmen der Planungen der Komplexbaumaßnahme Umgestaltung Käthe-Kollwitz-Straße die Anordnung einer Fußgängersignalanlage am Knoten…

Anfrage “Ergebnisse der Energieeinsparungen”

Im Juli 2022 hat die Stadt Leipzig ihren Maßnahmenplan zur Einsparung von Erdgas, Strom und Fernwärme bekannt gegeben. Der Maßnahmenplan war mehrstufig strukturiert, um entsprechend auf potenzielle Herausforderungen reagieren zu können. Ziel war es, 15 Prozent an Energie einzusparen. Zu…

Anfrage “Einrichtung von Seniorentreffs in den Randstadtteilen”

Gemäß des Teilfachplans zur offenen Seniorenarbeit erfolgt eine Förderung dann, wenn mehr als 500 Einwohner in einem Ortsteil über 65 Jahre alt sind. Die Randgebiete Wahren, Lindenthal, Lützschena-Stahmeln, Burghausen-Rückmarsdorf, Schleußig, Knautkleeberg-Knauthain, Schönau und Grünau-Siedlung wurden zu einem so genannten Paket…