Anfrage der SPD-Fraktion

 

In vielen Bereichen des Alltages ist es heute möglich, den persönlichen „Ökologischen Fußabdruck“ zu verringern.  So fällt beispielsweise bei der Verwendung von regenerativ erzeugter elektrischer Energie der „Ökologische Fußabdruck“ weit geringer aus als bei konventionell erzeugter elektrischer Energie. (Quelle: WWF – Living Planet Report 2008)

Derzeit haben VerbraucherInnen bei der Nutzung des ÖPNV in Leipzig nicht die Möglichkeit entsprechende Öko-Tickets zu erwerben. Bei der Benutzung eines solchen Öko-Tickets wissen die VerbraucherInnen, dass ein entsprechendes Energieäquivalent, hergestellt aus Erneuerbaren Energiequellen, in das Stromnetz der LVB eingespeist wird.

Durch ein Angebot von Öko-Tickets kann die LVB den BürgerInnen helfen, aktiv Atommüll und die Verbrennung von Fossilen Brennstoffen zu reduzieren. Somit leistet diese Maßnahme vor Ort einen Betrag zur weltweiten Energiewende.

Deshalb fragen wir:

1. Wie hoch ist derzeit der Anteil (in Prozent) des Fahrstrompreises in Bezug auf den EndverbraucherInnenpreis?
2. Welche Maßnahmen werden notwendig, um den Fahrstrom vollständig aus erneuerbaren Energiequellen zu beziehen?
3. Welche Maßnahmen werden notwendig, das jetzige Angebot der LVB um Öko-Tickets zu erweitern?
4. Wie kann gewährleistet werden, dass der LVB-Stromlieferant nicht lediglich den gesetzlichen Mindestanteil an Erneuerbaren Energien am Strommix zu teureren Ökostrompreisen verkauft?

Ansprechpartner: Mathias Weber (Kontakt: 0151-59120521)

Anfrage der SPD-Fraktion

 

In der Ratsversammlung am 20.11.2008 wurde die Neufassung des Antrages 247/08 „Spielplatz für Schleußig“ einstimmig angenommen.

Ausgehend vom Verwaltungsstandpunkt wurde die Verwaltung zur Maßnahmenprüfung der Spielplätze Oeserstraße, Nonnenweg, Am Sportverein AOK e. V. in der Nonne, im Kleingartenverein „An der Dammstraße“ und die Spielflächen im Stadtteilpark Plagwitz, Industriestraße, beauftragt.
Zu den Maßnahmenprüfungen liegt ein Stand der Umsetzung der Beschlüsse Nr. 247 „Kinderspielplätze in Schleußig“ vor.

Wir fragen an:

1. Spielplatz Oeserstraße: Nach dem Stand der Umsetzung der Beschlüsse Nr. 247 wird der Spielplatz im Jahr 2010 aus Mitteln des Konjunkturpakets II aufgewertet und die Nutzungsmöglichkeiten für ein breites Altersspektrum verbessert.

a. Welche Sanierungsmaßnahmen sind konkret geplant?
b. Wie werden die Nutzungsmöglichkeiten für ein breites Altersspektrum verbessert?
c. Wie hoch sind die veranschlagten Mittel aus dem Konjunkturpaket II für den Spielplatz Oeserstraße?

2. Spielplatz Nonnenweg: Nach dem Stand der Umsetzung der Beschlüsse Nr. 247 soll die Sanierung des  Spielplatzes in den HH-Plan 2011 eingestellt werden.

a. Welche Maßnahmen sind konkret geplant?
b. Welche Mittel sollen dafür in den HH-Plan 2011 eingestellt werden?

3. Spielplatz im Kleingartenverein „An der Dammstraße“: Nach dem Stand der Umsetzung der Beschlüsse Nr. 247 soll auf dem Spielplatz ein generationsübergreifendes Spiel- und Bewegungsangebot entstehen.

a. Für wann ist diese Umgestaltung/Sanierung geplant?
b. Liegen für diese Umgestaltung/Sanierung bereits Pläne vor?
c. Was ist der Kostenplan für die Ungestaltung/Sanierung des Spielplatzes?

4. Stadtteilpark Plagwitz, Industriestraße

a. Ist eine Aufwertung der Spielflächen geplant?

5. Im Konjunkturpaket II sind für die Sanierung von Spielplätzen jeweils 320.000€ für 2009 und 2010 beantragt und bestätigt wurden.

a. Welche Spielplätze werden aus den Mitteln saniert und in welcher Mittelhöhe?
b. Welche Maßnahmen sind konkret geplant?

6. Bürgerbeteiligung

Ist für die Gestaltung der Sanierungs-, Umgestaltungs- und Neugestaltungsmaßnahmen der Spielplätze die Beteiligung von Bürgern vorgesehen?

Ansprechpartnerin: Ute Köhler-Siegel (Kontakt: 0341-4248587)

Anfrage der SPD-Fraktion

 

Eine Schulbibliothek gehört zur Grundausstattung jeder Schule. Sie bietet ideale Voraussetzungen für eine ganzheitliche Lese- und Medienerziehung.
Zu einer funktionierenden Schulbibliothek gehören neben den Räumlichkeiten, Ausstattungen, Medienbestand vor allem auch eine personelle Betreuung und Beratung, die auch am Vormittag für die Kinder und Schulen zur Verfügung stehen.

Nach jetzigem Stand erhalten 32 Schulbibliotheken in Leipzig fachliche kompetente Beratung und Betreuung. Diese Beratung und Betreuung wird neben den beim Schulverwaltungsamt beschäftigten Diplombibliothekaren vor allem auch durch Teilnehmer aus Arbeitsgelegenheiten (AGH) sichergestellt.
Eine der AGH-Form – die ABM-Stellen – laufen zum Ende des Jahres 2009 aus.

Deshalb fragen wir:

1. Wie viele Personen arbeiten im Moment in Schulbibliotheken?
a. Wie viele davon sind in einem regulären Arbeitsverhältnis angestellt?
b. Wie viele AGH-Kräfte, unterteilt nach ABM, AGH-MAE und AGE (Kommunal-Kombilohn und Beschäftigungszuschlag) arbeiten in Schulbibliotheken?

2. Wie wird die Betreuung der Schulbibliotheken ab 2010 sichergestellt?
a. Ist eine Fortführung der Personalstellen aus Mitteln der AGH wie der Arbeitsgelegenheiten mit Entgeltvariante (AGE) und der Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung (AGH-MAE – „1-Euro-Job“) geplant?
b. Kann die Betreuung von Schulbibliotheken durch freie Träger mit AGH-Mitteln organisiert werden?
c. Besteht die Möglichkeit die Beratung und Betreuung der Schulbibliotheken durch Teilnehmer von Programmen wie dem freiwilligen sozialen Jahr, FSJ Kultur oder „teach first Germany“ weiterzuführen?

Ansprechpartnerin: Ute Köhler-Siegel (Kontakt: 0341-4248587)