Anfragen – Seite 59 – SPD-Fraktion Leipzig

Wohnen im Alter

Anfrage der SPD-Fraktion

Nach aktuellen Statistiken sind bereits über 40 Prozent der Leipzigerinnen und Leipziger 50 Jahre und älter, mehr als 15 Prozent sogar 70 Jahre und älter. Dieser Anteil steigert sich jährlich und soll sich 2022 auf fast ein Viertel der Leipziger Bevölkerung erhöht haben. Nach Stiftung Warentest (Ausgabe: 09/2010) sind viele Wohnungen in Deutschland nicht geeignet, um im Alter darin zu leben. Die meisten älteren Menschen wollen aber in ihren angestammten Wohnungen so lange verbleiben wie möglich. Dafür müssen Voraussetzungen geschaffen werden. So gewinnt im Zuge des demographischen Wandels die wachsende Gruppe der Älteren an Bedeutung für den Wohnungsmarkt. Diskutiert werden muss vor allem, auf welche speziellen Anforderungen Menschen über 50 Jahre in Wohnungen wert legen bzw. benötigen.
Eine Möglichkeit stellen Wohnungen ohne Schwellen und Hindernisse, sogenannte barrierefreie Wohnungen, dar. Diese werden immer stärker nachgefragt. Die Suche und Vermittlung nach barrierefreien Wohnungen ist aber meist mit einem erheblichen Zeitaufwand verbunden.
In deutschen Kommunen gibt es verschiedene Projekte zu diesem Thema. Beispielsweise existiert in Hannover eine elektronische Wohnungsbörse (www.barrierefrei-wohnen-hannover.de), die von der Behindertenbeauftragten der Stadt Hannover und der Arbeitsgemeinschaft der Wohnungsunternehmen in der Region Hannover initiiert wurde, welche bei der Suche und Vermittlung von barrierefreie Wohnungen hilft.

Wir fragen an:
1. Wie hoch ist der Bedarf von altersgerechten und barrierefreien Wohnungen in Leipzig?
2. Wie viele Häuser mit altersgerechten und barrierefreien Wohnungen sind derzeit im Bau bzw. im Umbau in Leipzig?
3. Gibt es elektronische Wohnungsbörsen bzw. Wohnungsberatungsstellen für altersgerechte bzw. barrierefreie Wohnungen in Leipzig? Wenn ja, von welchen Vermietern?

Ansprechpartner: Claus Müller (Kontakt: 0341-5906572)

20. Oktober 2010

Anfragen

Fördermittel für den Schulhausbau

Anfrage der SPD-Fraktion

Im Sächsischen Haushaltsplanentwurf 2011/12 ist eine deutliche Absenkung der Mittel für die Schulhausbauförderung geplant. So sollen die Gelder im Rahmen der Förderrichtlinie Schul¬hausbau von 32,8 Millionen in 2009 und den geplanten 23,3 Millionen Euro in 2010 auf lediglich 3,2 Millionen in 2011 zur Finanzierung bereits begonnener Vorhaben abgesenkt und in 2012 vollkommen gestrichen werden.
Hinzu kommen 20 Millionen Euro (2011) bzw. 14 Millionen Euro (2012) Schulhausbaumittel für die Eigenanteilsfinanzierung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs.

Die Schulbauförderung im Rahmen des Europäischen Strukturfonds für regionale Entwicklung wird von 49,9 Millionen Euro (2010) auf 42,3 Euro (2011) und 9,9 Millionen Euro (2012) abgesenkt.

Wir fragen an:
1. Wie hoch schätzt die Stadtverwaltung den in Leipzig aktuell bestehenden Sanierungs- / Modernisierungsbedarf an den kommunalen Schulgebäuden ein?
2. Welche Förderanträge bereitet die Schulverwaltung für die nächsten zwei Jahre vor (Summen)?
3. Welche Mittel wurden in den letzten zwei Jahren abgelehnt?

Ansprechpartnerin: Ute Köhler-Siegel (Kontakt: 0341-4248587)

20. Oktober 2010

Anfragen

Zusammenarbeit von mehreren Tagespflegepersonen

Anfrage der SPD-Fraktion

Ein Handlungsschwerpunkt der Stadt Leipzig stellt die Kinder- und Familienfreundlichkeit mit dem Unterpunkt Vereinbarkeit von Familie und Beruf dar. Um diese Vereinbarkeit zu gewährleisten, investiert die Stadt Leipzig jedes Jahr in die Schaffung neuer Plätze in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege.
In einigen Bundesländern ist die Kindertagespflege durch Zusammenarbeit von mehreren Tagespflegepersonen in sogenannten „Großtagespflegestellen“ möglich. Bei der Großtagespflege arbeiten mehrere Tagespflegepersonen zusammen und betreuen ihre Tageskinder in gemeinsamen Räumlichkeiten. Dadurch ist es möglich, dass, wie bspw. in Erfurt, zwei Tagesmütter bis zu 10 Kinder betreuen und personelle Ausfälle besser händelbar sind. Vorteile ergeben sich u. a. aus der größeren Flexibilität. So kann auf diese Art und Weise schneller auf Engpässe in der Kinderbetreuung, Krankheit einer Tagespflegeperson und sonstige Ausfälle reagiert werden. Darüber hinaus kann eine Zusammenarbeit mehrerer Tagespflegepersonen dazu beitragen, dass Tagespflegepersonen verstärkt an Weiterbildungsseminaren teilnehmen können. Auf diese Weise können Tagespflegepersonen spezialisierte Qualifikationen in der frühkindlichen Bildung erwerben.

Deshalb fragen wir:
1. Besteht laut sächsischer Gesetzgebung die Möglichkeit der Zusammenarbeit von mehreren Tagespflegepersonen?
2. Wenn ja: Wieso wird in Sachsen bzw. in Leipzig davon kein Gebrauch gemacht?
3. Wenn nein: Würde die Stadt Leipzig die Einrichtung sogenannter „Großtagespflegestellen“ möglich machen, wenn es von Gesetzgeberseite her möglich wäre?

Ansprechpartner: Christopher Zenker (Kontakt: 0157-72537393)

20. Oktober 2010

Anfragen

Personelle Besetzung der Schulbibliotheken

Anfrage der SPD-Fraktion

Auf Anfrage teilte die Stadtverwaltung Ende 2009 mit, dass es an kommunalen Schulen 36 Schulbibliotheken, wovon 35 personell besetzt waren, gab.
Viele dieser Stellen laufen zum 31.12.2010 oder im Laufe des Jahres 2011 aus.

Deshalb fragen wir:

1. Wie sichert die Stadtverwaltung ab den 01.01.2011 eine kontinuierliche Weiterführung der Arbeit in den Leipziger Schulbibliotheken ab?

2. Ist es richtig, dass die personelle Besetzung von Grundschulbibliotheken von Teilnehmern aus dem Bundesprogramm Bürgerarbeit nicht möglich ist?

3. Ist es möglich und beabsichtigt die Stadt Leipzig Schulbibliotheken von weiterführenden Schulen durch Teilnehmer aus dem Bundesprogramm Bürgerarbeit zu besetzen?

Ansprechpartnerin: Ute Köhler-Siegel (Kontakt: 0341-4248587)

15. September 2010

Anfragen

Auswirkungen des kostenlosen Eintritts bis 16 Jahre in städtische Museen

Anfrage der SPD-Fraktion

Vor dem Hintergrund des Strategischen Zieles „Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur: Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus“ hat der Stadtrat mit den Ratsbeschlüssen RBIV-1050/07 und RBIV-1051/07 vom 14.11.2007 für das Stadtgeschichtliche Museum und das Museum der bildenden Künste, sowie dem Ratsbeschluss RBIV-1478/09 vom 21.01.2009 für das GRASSI Museum für Angewandte Kunst den freien Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre beschlossen.

Deshalb fragen wir:
1. Wie haben sich die Besucherzahlen der drei Museen bei den 6 – 16jährigen seit der Einführung des freien Eintritts entwickelt?
2. Gab es eine Erhöhung der Besuche bei Schulklassen und Hortgruppen?
3. In wieweit hat sich die Einnahmesituation der drei Museen verändert?

Ansprechpartner: Gerhard Pötzsch (Kontakt: 4614411)

15. September 2010

Anfragen

Spielplatzkonzeption für die Stadt Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion

Auf die Anfrage V/F 148 zur „Verwaltungsvorlage zu kommunalen Spielplätzen – Situation und Investitionsbedarf“ antworte die Stadtverwaltung, dass ein Spielplatzkonzept bisher aufgrund „fehlender und personeller Voraussetzungen sowie anderer unabweisbarer Arbeitsaufgaben“ nicht vorliege.
Weiter heißt es: „In der Stadtverwaltung bestehe jedoch Konsens hinsichtlich der Notwendigkeit einer gesamtstädtischen Konzeption“. Abschließend erklärte der zuständige Bürgermeister Rosenthal: „Das Fachdezernat sei aufgefordert, noch im Juni dieses Jahres in 2. Lesung in der Dienstberatung insbesondere die Finanzierung einer solchen Konzeption dem Oberbürgermeister vorzuschlagen“.

Die SPD Fraktion fragt daher an:

1. Ist die Finanzierung der Erstellung eines Spielplatzkonzeptes inzwischen gesichert?

2. Wenn nein, warum nicht?

3. Wenn ja, welchen Leistungsumfang soll die Konzeption haben?

Ansprechpartner: Christopher Zenker (Kontakt: 0157-72537393)

15. September 2010

Anfragen

Auswirkungen der Abschaffung des kostenfreien letzten Kindergartenjahres

Anfrage der SPD-Fraktion

Den Verlautbarungen der Sächsischen Staatsregierung ist zu entnehmen, dass das erst 2009 eingeführte kostenfreie Vorschuljahr im Rahmen des Beschlusses zum Sächsischen Doppelhaushalt 2011/2012 zum 01.01.2011 wieder abgeschafft werden wird.
Diese Veränderung wird – so sie eintritt – im laufenden Kita-Jahr erfolgen, d.h. nachdem Eltern die jeweiligen Betreuungszeiten mit den Kindertageseinrichtungen vereinbart haben. Die Zeit für Planungen wird gegebenenfalls sehr kurz sein: vom Haushaltsbeschluss bis zur eintretenden Veränderung.

Deshalb fragen wir:
1. Wie viele Kinder werden voraussichtlich im beginnenden Kita-Jahr das Vorschuljahr besuchen?
2. Welche Mehrkosten sind für die Stadt Leipzig durch die wieder von ihr zu übernehmenden Beitragsermäßigungen für finanzschwächere Eltern für 2011 zu erwarten? Inwiefern wird mit diesen bereits kalkuliert?
3. In welcher Größenordnung wurden Betreuungszeiten im Zeitraum der Einführung der Kostenfreiheit 2009 für das letzte Kindergartenjahr in den Kindertageseinrichtungen verlängert? Wird eine entsprechende Verkürzung der Betreuungszeit zum Jahreswechsel 2011 im entsprechenden Jahrgang erwartet?

Ansprechpartnerin: Ute Köhler-Siegel (Kontakt: 0341-4248587)

15. September 2010