Anfragen – Seite 59 – SPD-Fraktion Leipzig

Zusammenarbeit von mehreren Tagespflegepersonen

Anfrage der SPD-Fraktion

Ein Handlungsschwerpunkt der Stadt Leipzig stellt die Kinder- und Familienfreundlichkeit mit dem Unterpunkt Vereinbarkeit von Familie und Beruf dar. Um diese Vereinbarkeit zu gewährleisten, investiert die Stadt Leipzig jedes Jahr in die Schaffung neuer Plätze in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege.
In einigen Bundesländern ist die Kindertagespflege durch Zusammenarbeit von mehreren Tagespflegepersonen in sogenannten „Großtagespflegestellen“ möglich. Bei der Großtagespflege arbeiten mehrere Tagespflegepersonen zusammen und betreuen ihre Tageskinder in gemeinsamen Räumlichkeiten. Dadurch ist es möglich, dass, wie bspw. in Erfurt, zwei Tagesmütter bis zu 10 Kinder betreuen und personelle Ausfälle besser händelbar sind. Vorteile ergeben sich u. a. aus der größeren Flexibilität. So kann auf diese Art und Weise schneller auf Engpässe in der Kinderbetreuung, Krankheit einer Tagespflegeperson und sonstige Ausfälle reagiert werden. Darüber hinaus kann eine Zusammenarbeit mehrerer Tagespflegepersonen dazu beitragen, dass Tagespflegepersonen verstärkt an Weiterbildungsseminaren teilnehmen können. Auf diese Weise können Tagespflegepersonen spezialisierte Qualifikationen in der frühkindlichen Bildung erwerben.

Deshalb fragen wir:
1. Besteht laut sächsischer Gesetzgebung die Möglichkeit der Zusammenarbeit von mehreren Tagespflegepersonen?
2. Wenn ja: Wieso wird in Sachsen bzw. in Leipzig davon kein Gebrauch gemacht?
3. Wenn nein: Würde die Stadt Leipzig die Einrichtung sogenannter „Großtagespflegestellen“ möglich machen, wenn es von Gesetzgeberseite her möglich wäre?

Ansprechpartner: Christopher Zenker (Kontakt: 0157-72537393)

20. Oktober 2010

Anfragen

Personelle Besetzung der Schulbibliotheken

Anfrage der SPD-Fraktion

Auf Anfrage teilte die Stadtverwaltung Ende 2009 mit, dass es an kommunalen Schulen 36 Schulbibliotheken, wovon 35 personell besetzt waren, gab.
Viele dieser Stellen laufen zum 31.12.2010 oder im Laufe des Jahres 2011 aus.

Deshalb fragen wir:

1. Wie sichert die Stadtverwaltung ab den 01.01.2011 eine kontinuierliche Weiterführung der Arbeit in den Leipziger Schulbibliotheken ab?

2. Ist es richtig, dass die personelle Besetzung von Grundschulbibliotheken von Teilnehmern aus dem Bundesprogramm Bürgerarbeit nicht möglich ist?

3. Ist es möglich und beabsichtigt die Stadt Leipzig Schulbibliotheken von weiterführenden Schulen durch Teilnehmer aus dem Bundesprogramm Bürgerarbeit zu besetzen?

Ansprechpartnerin: Ute Köhler-Siegel (Kontakt: 0341-4248587)

15. September 2010

Anfragen

Auswirkungen des kostenlosen Eintritts bis 16 Jahre in städtische Museen

Anfrage der SPD-Fraktion

Vor dem Hintergrund des Strategischen Zieles „Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur: Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus“ hat der Stadtrat mit den Ratsbeschlüssen RBIV-1050/07 und RBIV-1051/07 vom 14.11.2007 für das Stadtgeschichtliche Museum und das Museum der bildenden Künste, sowie dem Ratsbeschluss RBIV-1478/09 vom 21.01.2009 für das GRASSI Museum für Angewandte Kunst den freien Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre beschlossen.

Deshalb fragen wir:
1. Wie haben sich die Besucherzahlen der drei Museen bei den 6 – 16jährigen seit der Einführung des freien Eintritts entwickelt?
2. Gab es eine Erhöhung der Besuche bei Schulklassen und Hortgruppen?
3. In wieweit hat sich die Einnahmesituation der drei Museen verändert?

Ansprechpartner: Gerhard Pötzsch (Kontakt: 4614411)

15. September 2010

Anfragen

Spielplatzkonzeption für die Stadt Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion

Auf die Anfrage V/F 148 zur „Verwaltungsvorlage zu kommunalen Spielplätzen – Situation und Investitionsbedarf“ antworte die Stadtverwaltung, dass ein Spielplatzkonzept bisher aufgrund „fehlender und personeller Voraussetzungen sowie anderer unabweisbarer Arbeitsaufgaben“ nicht vorliege.
Weiter heißt es: „In der Stadtverwaltung bestehe jedoch Konsens hinsichtlich der Notwendigkeit einer gesamtstädtischen Konzeption“. Abschließend erklärte der zuständige Bürgermeister Rosenthal: „Das Fachdezernat sei aufgefordert, noch im Juni dieses Jahres in 2. Lesung in der Dienstberatung insbesondere die Finanzierung einer solchen Konzeption dem Oberbürgermeister vorzuschlagen“.

Die SPD Fraktion fragt daher an:

1. Ist die Finanzierung der Erstellung eines Spielplatzkonzeptes inzwischen gesichert?

2. Wenn nein, warum nicht?

3. Wenn ja, welchen Leistungsumfang soll die Konzeption haben?

Ansprechpartner: Christopher Zenker (Kontakt: 0157-72537393)

15. September 2010

Anfragen

Auswirkungen der Abschaffung des kostenfreien letzten Kindergartenjahres

Anfrage der SPD-Fraktion

Den Verlautbarungen der Sächsischen Staatsregierung ist zu entnehmen, dass das erst 2009 eingeführte kostenfreie Vorschuljahr im Rahmen des Beschlusses zum Sächsischen Doppelhaushalt 2011/2012 zum 01.01.2011 wieder abgeschafft werden wird.
Diese Veränderung wird – so sie eintritt – im laufenden Kita-Jahr erfolgen, d.h. nachdem Eltern die jeweiligen Betreuungszeiten mit den Kindertageseinrichtungen vereinbart haben. Die Zeit für Planungen wird gegebenenfalls sehr kurz sein: vom Haushaltsbeschluss bis zur eintretenden Veränderung.

Deshalb fragen wir:
1. Wie viele Kinder werden voraussichtlich im beginnenden Kita-Jahr das Vorschuljahr besuchen?
2. Welche Mehrkosten sind für die Stadt Leipzig durch die wieder von ihr zu übernehmenden Beitragsermäßigungen für finanzschwächere Eltern für 2011 zu erwarten? Inwiefern wird mit diesen bereits kalkuliert?
3. In welcher Größenordnung wurden Betreuungszeiten im Zeitraum der Einführung der Kostenfreiheit 2009 für das letzte Kindergartenjahr in den Kindertageseinrichtungen verlängert? Wird eine entsprechende Verkürzung der Betreuungszeit zum Jahreswechsel 2011 im entsprechenden Jahrgang erwartet?

Ansprechpartnerin: Ute Köhler-Siegel (Kontakt: 0341-4248587)

15. September 2010

Anfragen

Anfrage „Besucheranalyse Oper“

Anfrage der SPD-Fraktion

In der Ratsversammlung am 18.03.2009 wurde der Antrag „Besucheranalyse für die Oper Leipzig (Antrag IV/A 295)“ mit folgendem Beschlusstext beschlossen:
„Die Stadtverwaltung beauftragt die Betriebsleitung der Oper mit einer zeitnahen Analyse der Besucherstruktur ihrer Häuser. Unabhängig davon ist zu prüfen, ob auch bei anderen Kultureinrichtungen Besucheranalysen durchgeführt werden sollten.“
Im Stand der Umsetzung von März 2010 wurde darüber informiert, dass für 2010 weiterreichende Untersuchungen der zukünftigen Besucherstrukturen vorgesehen sind.

Deshalb fragen wir:
1. Wann sollen die Untersuchungen durchgeführt werden?
2. Wer führt die Untersuchungen durch?
3. Wird der Kulturausschuss über den Inhalt des Fragekatalogs für die Untersuchungen informiert?
4. Für wann ist geplant, in der Ratsversammlung über die Auswertung der Untersuchung zu informieren?
5. Ist bereits geprüft wurden, ob auch bei anderen Kultureinrichtungen Besucheranalysen durchgeführt werden sollten?
a. Wenn ja, soll auch bei anderen Kultureinrichtungen Besucheranalysen durchgeführt werden?
b. Welche Kultureinrichtungen betrifft dies und für wann ist eine Analyse angesetzt?

Ansprechpartner: Gerhard Pötzsch (Kontakt: 0172-2753910)

18. August 2010

Anfragen

ÖPNV-Angebot für Schüler im MDV

Anfrage der SPD-Fraktion

Die so genannte „Umweltcard Junior“, also die SchülerCard und die SchülerMobilCard, der LVB ist nach allseitiger Einschätzung eine Erfolgsgeschichte. Mit diesen Tickets können Schülerinnen und Schüler die Bus- und Straßenbahnlinien der LVB je nach Bedarf nutzen.
Da das Angebot ein LVB-Haustarif ist, sind jedoch weitere ÖPNV-Angebote in Leipzig, wie zum Beispiel die S-Bahn, derzeit nicht nutzbar.

Der MDV ist stark an einer Lösung, die den gesamten Verkehrsverbund in Leipzig umfasst, interessiert – spätestens mit Freigabe des City-Tunnels, der das S-Bahn-Netz in Leipzig umfassend erweitert und eine noch größere Nutzung des ÖPNV zum Ziel hat.

Auch die Stadt Leipzig verfolgt das Ziel, das Angebot in den MDV-Tarif zu überführen. Diese Zielstellung ist auch im Nahverkehrsplan der Stadt Leipzig enthalten.

Deshalb fragen wir:

1. Wie viele Schülerinnen und Schüler nutzen aktuell die „Umweltcard Junior“?
2. Welche Pläne und Aktivitäten gibt es, damit künftig (spätestens 2013) die Schüler alle ÖPNV-Angebote in Leipzig mit einem Jahresticket des MDV nutzen können?
3. In welcher Höhe werden finanzielle Auswirkungen auf die Verkehrsunternehmen, die Nutzer und den jährlichen Zuschussbedarf der Stadt über die LVV erwartet?

Ansprechpartner: Mathias Weber (Kontakt: 0341-2005940)

18. August 2010