Haushaltsanträge

Veröffentlicht am 4. November 20169. November 2016 von Felix Ramberg

Beschlussvorschlag: Zum 01.04.2017 wird eine zusätzliche VzÄ im Pflegekinderdienst geschaffen. Wenn zum 30.09.2017 noch für mehr als 50 Kinder und Jugendliche Vermittlungsanfragen in ein Pflegeverhältnis vorliegen, ist eine weitere zusätzliche VzÄ zum 01.01.2018 im Pflegekinderdienst zu schaffen. Ein/e Mitarbeiter/in betreut maximal 40 Pflegekinder oder 25 Pflegefamilien. Bei einer anzunehmenden längerfristigen Überschreitung der Betreuungsfälle wird eine […]

Kategorie:Haushaltsanträge

Veröffentlicht am 4. November 20169. November 2016 von Felix Ramberg

Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig erhöht ihren Zuschuss beim Fanprojekt Leipzig um 19.100 Euro auf insgesamt 104.100 Euro für die Jahre 2017 und 2018. Begründung: Das Fanprojekt Leipzig betreut die Fanszenen von drei Leipziger Fußballclubs, RB Leipzig, 1. FC Lok Leipzig, BSG Chemie Leipzig mit Roter Stern. Durch den Aufstieg von RB Leipzig ist es auch […]

Kategorie:Haushaltsanträge, Ratsarbeit

Veröffentlicht am 12. März 2015 von U.Schindler

Beschlussvorschlag: Für die Ausleuchtung des öffentlichen Parkplatzes gegenüber dem Sportbad an der Elster werden im Haushalt 2015/16 die notwendigen Mittel in Höhe von 15.000 Euro für Tiefbau- und Montageleistungen eingestellt. Begründung: In der Antonienstraße auf der Seite des Küchenholzes (gegenüber dem Sportbad an der Elster) gibt es einen kleinen Parkplatz, der derzeit komplett unbeleuchtet ist. […]

Kategorie:Anträge, Haushaltsanträge

Veröffentlicht am 19. Dezember 20134. September 2014 von F-T.Guenther

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2014 Beschlussvorschlag: Die im Haushaltsplanentwurf prognostizierten Aufwendungen für Zinszahlungen werden um 5 Millionen Euro gesenkt. Begründung: In den Jahren 2011 und 2012 lagen die Aufwendungen für Zinsen bei 19,5 Mio. Euro bzw. 16,8 Mio. Euro. Zudem ist die Verschuldung der Stadt Leipzig zwischen 2011 und 2013 deutlich gesunken, nur im kommenden Jahr […]

Kategorie:Haushaltsanträge

VerschlagwortetHaushalt, Leipzig, SPD-Fraktion, Zinsaufwendungen

Veröffentlicht am 19. Dezember 20134. September 2014 von F-T.Guenther

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2014 Beschlussvorschlag: Der Haushaltsansatz für Einnahmen aus der Hundesteuer wird auf die Höhe des Rechnungsergebnisses des Jahres 2012 angehoben. Begründung: Das vorläufige Ergebnis für das Jahr 2012 beziffert die Einnahmen aus der Hundesteuer mit 1,6 Mio. Euro, auch für das Jahr 2013 liegen die Einnahmen aus dieser Steuer zum Stichtag 30.9. bei […]

Kategorie:Haushaltsanträge

VerschlagwortetHaushalt, Leipzig, SPD-Fraktion, Steuern

Veröffentlicht am 19. Dezember 20134. September 2014 von F-T.Guenther

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2014 Beschlussvorschlag: Der für das Jahr 2014 geplante Ansatz der Zuschüsse zu Garagen für private Investoren wird um 400.000 Euro auf 100.000 Euro gesenkt. Begründung: Die HH-Stelle umfasst 1,5 Millionen Euro, aufgeteilt auf drei gleich große Jahresscheiben 2013, 2014 und 2015. Mit den Geldern sollen private Investoren in Stadtteilen mit hohem […]

Kategorie:Haushaltsanträge

VerschlagwortetGaragen, Haushalt, Investition, Leipzig, SPD-Fraktion, Zuschüsse

Veröffentlicht am 19. Dezember 20134. September 2014 von F-T.Guenther

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2014 Beschlussvorschlag: Zur Sicherung von Gebäuden mit großer bzw. herausragender städtebaulicher Bedeutung oder hohem Denkmalwert in der Stadt Leipzig ist im Rahmen des Gebäudesicherungsprogramms ein finanzieller Betrag von 100.000 Euro im Haushalt 2014 bereitzustellen. Begründung: Mit Ratsbeschluss RB IV-306/05 hat der Stadtrat ein Programm zur Notsicherung und zum Erhalt von Gebäuden mit […]

Kategorie:Haushaltsanträge

VerschlagwortetDenkmalschutz, Gebäudesicherung, Haushalt, Investition, Leipzig, SPD-Fraktion

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig1 day ago

Anlässlich des heutigen Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie wird vor dem Rathaus die Regenbogenfahne gehisst. Auch wird die Stadt in einer der kommenden Ratsversammlungen über die Lebenssituation von lsbtiq*-Personen berichten. Wir unterstützen diese alljährlichen Maßnahmen auch weiterhin, um unsere Solidarität mit allen Menschen zu zeigen, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung ausgegrenzt, diffamiert, beleidigt oder angegriffen werden.

4Auf Facebook ansehen.

SPD-Fraktion Leipzig4 days ago

Was passiert, wenn die neue Grundsteuer ab 2025 erhoben wird, und ob die Leipzigerinnen und Leipziger mit einer höheren Abgabe rechnen müssen, ist klar: Die Stadt wird den Hebesatz für die Grundsteuer senken, um aus der neuen Grundsteuer keine höheren Einnahmen zu erzielen als bisher.
Das ist auch für die Mieterinnen und Mieter eine gute Nachricht, denn der Vermieter liegt die Grundsteuer anteilig über die Miete um. Die neue Grundsteuer selbst wird also nicht grundsätzlich zu einer Mieterhöhung führen.

Der Stadtrat hatte die Grundzüge dessen bereits im Januar beschlossen. Der Finanzbürgermeister hat dies gegenüber der LVZ heute noch einmal bekräftigt.

2Auf Facebook ansehen.

SPD-Fraktion Leipzig1 week ago

In der letzten Ratsversammlung wurde unser Antrag für ein Fahrzeugsharing-Konzept positiv votiert. Die Stadtverwaltung hat nun den Auftrag, ein Konzept zu entwickeln, wie das Teilen verschiedener Verkehrsmittel sinnvoll im Stadtgebiet ausgebaut werden kann. Zudem ist die Stadtverwaltung aufgefordert für das Carsharing im gesamten Stadtgebiet mehr Stellplätze zur Verfügung zu stellen.

Erfahrungen aus Städten, die bei der Verkehrswende weiter sind als wir, zeigen, dass es nicht allein auf den ÖPNV, den Rad- und den Fußverkehr ankommt. Es geht um einen Mix verschiedener, flexibel nutzbarer Mobilitätsangebote, um die Verkehrswende erfolgreich gestalten zu können. Schließlich sind Mobilitätsbedürfnisse sehr individuell und ändern sich mitunter schnell, wenn es die Situation erfordert.

1Auf Facebook ansehen.

SPD-Fraktion Leipzig2 weeks ago

In der letzten Ratsversammlung hat der Stadtrat insgesamt acht Beschlüsse gefasst, die sich um den Bau oder die Sanierung von Schulen oder Schulsporthallen gedreht haben.

Im Thema Schulbau ist viel Bewegung: Allein in den letzten fünf Jahren hat der Stadtrat 54 wichtige Maßnahmen wie den Neubau von Schulen, Schulbauerweiterungen oder die Sanierung von Schulgebäuden beschlossen.

Damit alle Leipziger Schülerinnen und Schüler an Orten lernen können, an denen sie sich wohlfühlen und wo sie optimale Rahmenbedingungen vorfinden, ist bei der Bildungsinfrastruktur jedoch noch viel zu tun.

#leipzig #Bildung #schulbau

1Auf Facebook ansehen.

SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Auch in den vergangenen fünf Jahren ist in unserer Stadt viel passiert. Das passt sich in die positive Entwicklung, die Leipzig seit der Friedlichen Revolution genommen hat, ein. Von einer grauen, schrumpfenden Großstadt hat sich unsere Stadt zu einer lebendigen, vielfältigen und quirligen Metropole entwickelt. Das kam nicht durch Zufall, sondern wurde vor allem durch die Leipzigerinnen und Leipziger möglich gemacht und zeigt auch, dass auch in der Kommunalpolitik in den vergangenen 34 Jahren vieles richtig gemacht wurde. Unser Leipzig ist nicht ohne Grund die lebenswerteste Großstadt in der Bundesrepublik.

11Auf Facebook ansehen.

SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Unsere Stadt hat eine reiche historische und kulturgeschichtliche Tradition, die die Identität Leipzigs bis heute prägt. Wichtig Ereignisse und Personen sind hierbei unter anderem die Friedliche Revolution, die Völkerschlacht, Johann Sebastian Bach, Robert Schumann oder auch die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle.

Das Gedenken und Erinnern soll nicht statisch immer gleich ablaufen, bis es nur noch eine leere Hülle ohne Leben ist, oder disneysiert und grotesk daherkommen. Im Erinnerungspolitischen Konzept, dessen Erarbeitung uns sehr am Herzen lag, sind zahlreiche Ansätze, die eben das verhindern sollen. Es geht um Beteiligungsverfahren und wissenschaftliche Expertise. Es ist nämlich wichtig, immer wieder zu hinterfragen, ob die Art des Gedenkens an ein Ereignis, eine Person überhaupt noch die Menschen anspricht. Es ist zum Beispiel wichtig, die Zielgruppen zu erkennen oder sie zu definieren, an die sich die verschiedenen Teile der Leipziger Erinnerungskultur richten sollen. Warum das so ist, zeigten unter anderem die Diskussionen beim ersten Anlauf für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig. Es gab damals kritische Stimmen von Menschen, die den Herbst 1989 miterlebt haben, weil sie den den Leuschner-Platz als Standort für genauso unpassend hielten wie die Art des Denkmals. Aus Sicht der Zeitzeugen ist das durchaus nachvollziehbar. Aber wer sind die Adressaten dieses Gedenkens? Aus meiner Sicht sind es doch vor allem jene Menschen, die diese Zeit nicht selbst miterlebt haben, weil sie schlicht zu jung oder noch nicht geboren waren. Und diese Zielgruppe muss womöglich anders angesprochen werden, wenn die Botschaft rüberkommen soll.

Mit dem erinnerungspolitischen Konzept haben wir nun eine Grundlage für die erinnerungspolitische Arbeit, die wir in den nächsten Jahren sicher noch anpassen und ergänzen werden. Als Fraktion freut es uns besonders, dass wir hier einen Meilenstein erreicht haben, weil wir uns in den Haushaltsverhandlungen explizit dafür eingesetzt haben, die notwendigen Gelder hierfür zur Verfügung zu stellen.

#leipzig #erinnerungskultur #gedenken

2Auf Facebook ansehen.

Kategorie: Haushaltsanträge

Doppelhaushalt 2017/18: Personelle Aufstockung des Pflegekinderdiensts

Doppelhaushalt 2017/18: Finanzierung Fanprojekt Leipzig erhöhen

Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2015/16 “Errichtung Straßenlaternen auf Parkplatz gegenüber Sportbad an der Elster” von SR Katharina Schenk

Senkung des Planansatzes für Zinsaufwendungen

Erhöhung des Haushaltsansatzes für Einnahmen aus der Hundesteuer

Absenken der Zuschüsse zu Garagen privater Investoren

Gebäudesicherungsprogramm