Seit Anfang 2017 ist die Richtlinie des Freistaates zur Förderung der Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Mietwohnraum in Kraft. Die Ratsversammlung hat die Wohnungsbauförderkonzeption 2017 mit Beschluss vom 12.04.2017 (VI-DS-03384) bestätigt. Mit dem Zuwendungsbescheid der Sächsischen Aufbaubank vom 18.04.2017 wurde…
Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig setzt sich beim Freistaat Sachsen für eine zügige Fortschreibung und Aktualisierung der „Allgemeinen Schulbauempfehlungen“ sowie den „Raumempfehlungen für Schulen“ des Freistaates Sachsen nach den aktuell gültigen gesetzlichen Grundlagen, dem sächsischen Schulgesetz und Verwaltungsvorschriften ein. Folgende Ausstattungsmerkmale…
Über kommerzielle Übernachtungsplattformen wie Windu, Airbnb oder 9flats werden derzeit auch in Leipzig durch Unter- oder Weitervermietung Übernachtungen angeboten. Darunter sollen auch Wohneinheiten der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft und von Genossenschaften fallen. In anderen Städten, wie Berlin oder Hamburg, sind Vermietungen über…
“Wer Bücher nicht zu Hause herumstehen haben will, aber sie auch nicht wegwerfen mag, kann sie in öffentliche Bücherschränke geben – begleitet von dem schönen Gefühl, dass jedes Buch wohl einen seelenverwandten Leser finden wird.” Quelle Zeitmagazin 4.7.2017. Die öffentlichen…
Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig setzt sich beim Freistaat Sachsen für eine zügige Fortschreibung und Aktualisierung der „Allgemeinen Schulbauempfehlungen“ sowie den „Raumempfehlungen für Schulen“ des Freistaates Sachsen nach den aktuell gültigen gesetzlichen Grundlagen, dem sächsischen Schulgesetz und Verwaltungsvorschriften ein. Folgende Ausstattungsmerkmale…
Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister erarbeitet bis zum Ende des 2. Quartals 2018 einen Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Arbeit der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte, damit die Umsetzung im Jahre der Demokratie 2018 starten kann. Als Vorarbeiten begrüßen wir dabei ausdrücklich die gemachten Vorschläge…
Redner: Claus Müller, Sprecher der SPD-Fraktion für Umwelt/Ordnung Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste! Unserer Meinung nach müssen die Kompetenzen bezüglich Ordnung und Sicherheit auch auf kommunaler…
