Frage 1: Gibt es in öffentlichen Gebäude der Stadt Leipzig (Neues Rathaus, Technisches Rathaus, Bürgerämter, Bibliotheken, Volkshochschule usw.) öffentliche Bücherschränke? Wenn ja, wo sind diese? Gibt’s es darüber hinaus öffentliche Bücherschränke im öffentlichen Raum? In den Verwaltungsgebäuden der Stadt gibt…
Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich bei der sächsischen Staatsregierung für eine Zweckentfremdungsverbotsverordnung einzusetzen und wirkt dabei darauf hin, dass die Kommunen auch Eingriffsmöglichkeiten bekommen, wenn vermietbarer Wohnraum lange Zeit leer steht und nicht vermietet wird. Der Oberbürgermeister schafft umgehend…
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Stadträte, werte Gäste, auf der Grundlage der „Fachempfehlungen zur Schulsozialarbeit im Freistaat Sachsen“ legt nun die Stadtverwaltung das Steuerungskonzept für diesen Leistungsbereich vor. Dieses wichtige…
Rednerin: Stadträtin Ute Köhler-Siegel, Schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Stadträte, werte Gäste, die Vorlage Musterraumprogramm Schulen soll der Stadt Leipzig zur Qualitäts- und Kostensicherung bei Eigenbau/Sanierung und Anmietung von Schulgebäuden dienen.…
Redner: Heiko Oßwald, stellv. Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, werte Gäste, wir beschließen heute den Nachtragshaushalt für das Jahr 2018 oder, vielleicht besser ausgedrückt, den Kitabaubeschleunigungshaushalt 2018. Denn die zusätzliche Errichtung…
Rednerin: SPD-Stadträtin Nicole Wohlfarth Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Dezernenten, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste, in den letzten Wochen sind meine Fraktionskollegen und ich in die verschiedenen Gremien in…
Beschlussvorschlag: Die städtischen Grundstücke Newtonstraße/Wincklerstraße, das bestehende Schulgelände der Ernst-Zinna-Schule sowie der 8. Grundschule an der Wincklerstraße/Newtonstraße/Leinestraße werden zu einem Bildungscampus inklusive weiterführender Schule und Kindertagesstätte weiter entwickelt. Die Maßnahme wird in den nächsten Schulentwicklungsplan aufgenommen. Dem Stadtrat wird im…
