Anfrage der SPD-Fraktion zur Ratsversammlung am 18.04.2018 Am 22. März 2018 wurde nach einjähriger Bauzeit der moderne Fernbusterminal an der Ostseite des Hauptbahnhofes eröffnet und am 24.03.2018 offiziell in Betrieb genommen. Mit Eröffnung des Fernbusterminals entfällt endlich auch die provisorische…
Redner: Claus Müller, Sprecher der SPD-Fraktion für Umwelt/Ordnung Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Die dritte Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes wird nach intensiver Diskussion nun endlich im Stadtrat beschlossen. Sie gilt für…
Rednerin: Stadträtin Nicole Wohlfarth Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Dezernenten, werte Stadtratskollegen, liebe Gäste, Leipzig geht es gut! Die Arbeitslosenzahlen sind beständig gesunken und so niedrig wie seit 1990 nicht mehr.…
Redner: Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Dezernenten, werte Stadtratskollegen, liebe Gäste, Uns allen hier im Rat ist bewusst, dass das Wachstum unserer Stadt nicht nur positive Seiten hat,…
Redner: Christopher Zenker, Vorsitzender Sportausschuss und Vorsitzender der SPD-Fraktion Leipzig Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Schach-Freunde, Leipzig ist – das war bisher auch noch nicht bewusst – Gründungsort des Deutschen Schachbundes. Alle reden immer…
Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag des Ursprungsantrags wird wie folgt ersetzt: Die Stadtverwaltung überprüft bis zum 1. November 2018 das bestehende Hilfesystem für wohnungslose Menschen. In diesem Zusammenhang soll neben der Notwendigkeit eines Kälte-Busses u.a. auch geprüft werden, ob die Notwendigkeit besteht,…
Aktuell sind sachgrundlose Befristungen arbeitsrechtlich möglich, sie sollen aber entsprechend des Koalitionsvertrags zwischen CDU, CSU und SPD künftig erschwert werden. Gerade im öffentlichen Dienst wird von sachgrundlosen Befristungen oft Gebrauch gemacht, indem Neueinstellungen zunächst nur eine 24-monatige Laufzeit haben. Dies…
