Kategorie Ratsarbeit

Fördermittel für kommunalen Straßenbau in Leipzig

Ergänzend zur Anfrage von SR N. Wohlfarth VI-F-05157 „Finanzielle Auswirkungen der Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung“ möchten wir anfragen: Wie hoch waren die Fördermittel für den kommunalen Straßenbau in den Jahren 2015/2016/2017 für die Stadt Leipzig? (Bitte nach Möglichkeit Unterteilung zwischen Anliegerstraßen,…

Gemeinsam für Leipzig – Synergien in der L-Gruppe für Leipzig nutzen

Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird im Rahmen der Umsetzung zentraler stadtstrategischer Ziele beauftragt, gemeinsam mit den Unternehmen der L-Gruppe konzernweite und konzernübergreifende Beiträge der L-Gruppe auf folgenden Handlungsfeldern zu prüfen: Mobilität und Gesundheit: Einräumung von Rabatten für Kunden der Stadtwerke bei…

Rede zum Antrag „Erschließung Grundstück als Voraussetzung für eine Verpachtung an den SV Mölkau 04 e.V.“ in der Ratsversammlung am 28.02.2018

Redner: Sebastian Walther, Stadtrat der SPD-Fraktion im FA Sport Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste,   Wachstum stellt unsere Stadt in allen Bereichen vor Herausforderungen, seien es Kitas, Schulen,…

Rede zum Antrag “Aufhebung der Sperrstunde nach Sächsischem Gaststättengesetz” in der Ratsversammlung am 28.2.2018

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen Stadträte, werte Gäste, braucht Leipzig eine Sperrstunde? Wenn Sie mich fragen, nein. Ich denke, dass Sperrstunden ein Relikt vergangener Tage sind. Ich…

Rede zum Änderungsantrag “Mieterstrom-Projekte zügig umsetzen” in der Ratsversammlung am 28.2.2018

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, werte Gäste, grundsätzlich sehen wir Mieterstrom-Modelle, also die Nutzung des auf dem Wohngebäude erzeugten Solarstroms bspw. durch die Bewohner des Hauses,…

Rede zur Vorlage „Überplanmäßige Aufwendungen nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 Abs. 1 SächsGemO für die Kinder- und Jugendförderung und Zuschüsse für Vereine und Verbände im Sozial- und Gesundheitsamt (A-05422 und A-05423)“ in der Ratsversammlung am 28.2.2018

Redner: Stadtrat Sebastian Walther Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste, dieser Vorlage ist eine lange Geschichte vorausgegangen und sie ist nicht zuletzt Resultat zweier Anträge zum Nachtragshaushalt, welche wir in…