[Es gilt das gesprochene Wort] Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträtinnen und Stadträte,werte Gäste, in einer wachsenden Stadt werden Flächen knapp und es kommt zu Nutzungskonflikten. Das ist die Zusammenfassung der Vorlage „Katzmannstraße“. Zur Aufgabenbeschreibung der Verwaltung sollte nun bei solchen…
[Es gilt das gesprochene Wort] Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträtinnen und Stadträte,werte Gäste, prinzipiell ist es schön zu sehen, dass die Stadtverwaltung strategisch arbeitet. Meine Fraktion teilt den Grundsatz, dass Schulbaumaßnahmen über längere Zeiträume hinweg geplant werden. Damit liegt auch…
Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Begründung: Die Stadtverwaltung plant den Abriss eines Garagenhofes in der Katzmannstraße (214 Garagen). Rund 200 Autos würden dann wahrscheinlich zusätzlich auf der Straße stehen und die Parkplatznot in dem dicht besiedelten Wohngebiet weiter…
[Es gilt das gesprochene Wort] Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Dezernenten,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Anwesende und Gäste, heute stehen wir an einem entscheidenden Punkt für die Zukunft unserer Stadt Leipzig. Der Doppelhaushalt für die Jahre…
[Es gilt das gesprochene Wort] Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste auf der Tribüne und im Livestream, jede dritte Frau erlebt mindestens ein Mal in ihren Leben physische oder sexualisierte Gewalt. Sexuelle…
[Es gilt das gesprochene Wort] Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Dezernenten,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Anwesende und Gäste, die SPD-Fraktion möchte mehr Personal für den Fachdienst Eingliederungshilfe im Kontext Schule. Seit September 2023 stieg die Anzahl…
Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: 2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich über den Deutschen Städtetag für eine bundesweite Reform des Paragraphen 265a StGB einzusetzen. Begründung: Wir denken, dass der veraltete Paragraph §265a StGB aus dem Jahr 1935 endlich…
