Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung richtet einen Handwerker-Pool für kommunale Schulen und Kindertagesstätten bis August 2017 ein. Dabei ist zu prüfen, ob Reparaturleistungen in kommunalen Schulen und KiTas über Rahmenzeitverträge erfolgen können, eine Anpassung der Tätigkeitsbeschreibung von Hausmeistern an Schulen möglich ist…
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Endfassung des STEP Zentren die Gestaltung und die städtebauliche Einfügung – auch vor dem Hintergrund eines angemessenen Maßes der baulichen Nutzung (Grundflächenzahl/Geschossflächenzahl) – bei neuen Einzelvorhaben zu berücksichtigen.…
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen des Projektes Lebendige Luppe zu prüfen: 1. Wie durch eine angepasste Steuerung des Gewässerknotens die Wasserzufuhr für die Lebendige Luppe entsprechend dem natürlichen Wasserdargebot realisiert werden kann. 2.…
Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei sämtlichen Bauleitplanungen mit geplanter Wohnbebauung zu prüfen, inwiefern und in welcher Größenordnung Festsetzungen nach § 9 Abs.1 Nr. 7 BauGB für angemessenen Wohnraum gemäß DS-0687/14 (Kosten der Unterkunft und Heizung: Methodenwechsel beim “Schlüssigen…
Redner: Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste! Bereits im März 2016 hatte die SPD-Fraktion ein Antrag zur Aufstockung des Pflegeelterndienstes ins Verfahren gebracht. Obwohl der Verwaltungsstandpunkt…
Redner: Stadtrat Andreas Geisler Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, liebe Kollegen Stadträte, liebe Bürger auf der Tribüne, Verstetigung Berufs- und Studienorientierung durch eine Streichung des KW-Vermerkes das ist…
Rednerin: Nicole Wohlfarth, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, werte Stadtratskollegen und Gäste, den vorliegenden Antrag zur Einführung der Ortschaftsverfassung wird meine Fraktion mehrheitlich ablehnen, was ich Ihnen nachfolgend begründen…
