Kategorie Ratsarbeit

Änderung des Gewerbesteueransatzes

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Der Ansatz von Einnahmen aus der Gewerbesteuer wird um 10 Millionen Euro auf 220Millionen Euro erhöht.Die Verwendung der zusätzlichen Mittel erfolgt zur Deckung der Haushaltsanträge HHP 006-015 hinaus sind die Steuermehreinnahmen ausschließlich für eine eventuelle Finanzierung…

Rede zum Antrag „Rahmenkonzept – Schulhausbaurichtlinie für Leipzig“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte,werte Gäste, Leipzig plant den Neubau mehrerer Schulgebäude, aber auch Umbau, Erweiterungen oder Sanierungen sind bereits geplant. Die…

Rede zum Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2013

Redner: Christian Schulze, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Ich vertrete heute hier unseren Fraktionsvorsitzenden Axel Dyck, der wegen eines Trauerfalls im engsten Familienkreis nicht anwesend sein kann.…

Rede zum Antrag „Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung u. einer aktiven Bürgerbeteiligung für die Areale am Wilhelm-Leuschner-Platz u. westlich der Grünewaldstraße“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte,werte Gäste! Der vorliegende Antrag wurde zu einem Zeitpunkt in das Verfahren gebracht, als es zur städtebaulichen Entwicklung des Wilhelm-Leuschner-Platzes noch viele Fragezeichen gab und ein …