Kategorie Ratsarbeit

Änderungsvorschlag: Die Satzung über den Winterdienst wird wie folgt geändert: 1.§1 Abs.7 (Neu):Verkehrswichtige Radverkehrsanlagen im Sinne dieser Satzung sind Anlagen mit nennenswerten Radverkehrsaufkommen, entsprechend des Hauptradroutennetzes der Kategorie IR II und IR III. §1 Abs.8 (Neu):Gefährliche Stellen im Sinne der…

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich über den Deutschen Städtetag bzw. die europäische Städte- und Gemeindevertretung bei der Europäischen Union für eine Anhebung des Schwellenwertes bei Vergaben nach VOL auf 500.000 Euro einzusetzen. Begründung: Bisher gilt ein Schwellenwert von 200.000…

  Gemeinsamer Antrag der Fraktion von SPD, Bündnis90/Grüne und Die Linke Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Ergänzung im Beschlusspunkt 3: Mit Inbetriebnahme weiterer Objekte oder bei sinkenden Zuweisungen  ist die Belegungsdichte in der Riebeckstraße 63 zu reduzieren. Ergänzung im…

Änderungsvorschlag: Für den Adler, als D-Zentrum im Sinne des Stadtentwicklungsplanes Zentren und als wichtiger Verkehrsknotenpunkt in Leipzig, ist dem Stadtrat im 1. Halbjahr 2013 ein Konzept zur Konsolidierung und zur Weiterentwicklung vorzulegen. Das Konzept soll eine Bestandsanalyse enthalten und weitere…

Änderungsvorschlag: 1. Die Stadt Leipzig führt die Kampagne „Leipzig. Ort der Vielfalt / Wir engagieren uns für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ fort und informiert Vereine, Institutionen, Religionsgemeinschaften, Unternehmen und Privatpersonen über die Möglichkeiten der Anbringung eines Schildes am eigenen Objekt. 2. Die…

Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag 7 wird wie folgt geändert: Bei Auslaufen der arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen oder vergleichbaren Finanzierungsformen, welche die Fortführung des Projekts „Schulbibliotheken und Leseräume an Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig“ gefährden, werden die Fachausschüsse Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule…