Änderungsvorschlag:Neuer Beschlusspunkt 4: 4. Die tatsächlichen Aufwendungen für das Schuljahr 2013/2014 werden erfasst und gegebenenfalls nach Schüler/Schulart angepasst. Die Ergebnisse der Kostenanalyse werden dem Fachausschuss für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule vorgelegt. Begründung:Die Regelungen für die Lernmittelfreiheit gelten erst seit…
Anfrage der SPD-Fraktion Mit RB – Beschluss-Nr. BS/ RBIV-1365/08 vom 15.10.2008 und RB – Beschluss-Nr. BS/ RBIV-1734/09 vom 16.09.2009 wurde in dem Vorhaben “Höfe am Brühl” auch eine Kindertagesstätte (Kita) geplant und vorgesehen.Am 25. September 2012 sollen die „Höfe am…
Änderungsvorschlag: In der Vorlage wird der Beschlusspunkt 5 wie folgt ersetzt: 5. Die Ratsversammlung nimmt den Entwurf (Anlage 5) von Eigentümerzielen der Stadt Leipzig für die WRL GmbH zur Kenntnis. Der Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung wird beauftragt, mit…
Redner: Sebastian Walther, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Verehrter Herr Oberbürgermeister, meine Herren Bürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, verehrte Damen und Herren Gäste, den Meisten in diesem Saal erzähle ich gewiss nichts Neues, wenn ich sage, dass Jugendliche…
Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte,werte Gäste! ich unterstütze den Bau eines Gymnasiums in der Ostvorstadt. Ich werde mich mit allen Kräften für dessen Realisierung einsetzen. Der Beschluss des Stadtrates muss…
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte,werte Gäste! Diese Vorlage zum Planungsbeschluss ist strategisch und organisatorisch unausgereift.Zur Organisation einer Schule gehört eine Turnhalle. Je…
Änderungsvorschlag: Die Satzung über den Winterdienst wird wie folgt geändert: 1.§1 Abs.7 (Neu):Verkehrswichtige Radverkehrsanlagen im Sinne dieser Satzung sind Anlagen mit nennenswerten Radverkehrsaufkommen, entsprechend des Hauptradroutennetzes der Kategorie IR II und IR III. §1 Abs.8 (Neu):Gefährliche Stellen im Sinne der…
