Redner: Claus Müller, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste! Eigentlich ist der Antrag selbsterklärend. Trotzdem einige Worte dazu.Aus eigenem Erleben mit meiner jetzt bald 88-jährigen Mutter musste ich…
Redner: Claus Müller, seniorenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste! Heute soll das Förderprogramm zur Neuausrichtung der offenen Altenhilfe beraten und beschlossen werden.Damit wird nun ein wesentlicher Bestandteil des 3.…
Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,sehr geehrte Gäste, bereits in der Septembersitzung hat sich der Stadtrat durch die Diskussion des Antrags der Fraktion Bündnis 90/die Grünen intensiv mit dem…
Anfrage der SPD-Fraktion Seit dem 1. Januar 2011 stehen bedürftigen Kindern und Jugendlichen Leistungen für Bildung und Teilhabe zu. Folgende Fragen haben wir zu diesem Thema: 1. Wie viele Personen hatten in Leipzig Anrecht auf die Leistungen für Bildung und Teilhabe…
Anfrage der SPD-Fraktion Im Rahmen der Neuordnung von Kopierkosten des Unterrichtsmaterials in Schulen (nach dem Urteil des OVG Bautzen) hat der Schulträger keinen Anspruch auf die Erstattung von Kopierkosten durch die Eltern mehr. Im Haushalt sind für das Kopiergeld Mittel…
Anfrage der SPD-Fraktion Der von der NPD für den 7. August 2012 angemeldete Aufmarsch sollte an der Goethestraße/Ecke Ritterstraße stattfinden. Er war im Zeitraum von 11 bis 14 Uhr geplant und sollte maximal eine Stunde dauern. Dies war das Ergebnis…
Anfrage der SPD-Fraktion Im PSP-Element 7.0000572.700 Radwege Gemeindestraßen gibt es Fördermittel (Investitionszuwendung) in Höhe von 250.000 Euro und einen städtischen Eigenanteil (Einzahlung) von 250.000 Euro. 1. Wer ist/sind der/die Fördermittelgeber?2. Welche Bedingungen müssen für den Fördermittelabruf gegeben sein?3. Für welche Maßnahmen werden die…
